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Wahlbeteiligung : Demokratie? Mehr oder weniger

  • -Aktualisiert am

Bild: Daniel Pilar

Seit mehr als drei Jahrzehnten geht die Wahlbeteiligung in Deutschland zurück. Weil auch immer weniger Arme wählen gehen, muss man von einer veritablen Beteiligungskrise sprechen. Deren Rückwirkungen auf Parteien und Politik sind erheblich.

          Seit den achtziger Jahren sinkt die Wahlbeteiligung in Deutschland. Lange Zeit ist das Ausmaß der Veränderung unterschätzt worden, weil sich der Rückgang schleichend vollzog. Die Beteiligung sank von Wahl zu Wahl zumeist nur um wenige Prozentpunkte, weshalb der Rückgang selten dramatisch wirkte - und falls doch, so konnte er als einmaliger Ausrutscher interpretiert werden. Doch das Ergebnis dieses lang anhaltenden Trends ist eine Beteiligung von knapp mehr als 40 Prozent bei Europawahlen, von etwa 50 Prozent bei Kommunal- und 60 Prozent bei Landtagswahlen. Selbst an Bundestagswahlen, bei denen noch in den siebziger Jahren mehr als 90 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgaben, haben 2009 und 2013 nur noch knapp mehr als 70 Prozent der Wahlberechtigten teilgenommen. Bislang sucht man vergebens nach Anzeichen, dass sich dieser Trend umkehren könnte.

          Zum Problem für die Demokratie wird die sinkende Wahlbeteiligung, weil die Bevölkerungsgruppen in verschiedenem Ausmaß dazu neigen, nicht zur Wahl zu gehen. Eine niedrige Wahlbeteiligung, so lässt sich verallgemeinern, ist eine sozial ungleiche Wahlbeteiligung. Während Bürger mit hohem Einkommen und hoher formaler Bildung weiterhin in großer Zahl wählen, gilt dies für diejenigen mit geringem Einkommen und einem niedrigen Bildungsgrad nicht mehr. In den Parteien hat die sinkende Wahlbeteiligung die Frage aufgeworfen, mit welchen Anreizen mehr Bürger zum Wählen motiviert werden können. Insbesondere die scheidende Generalsekretärin der SPD, Yasmin Fahimi, hat sich diesem Thema verschrieben und mit ihren Amtskollegen aus anderen Parteien verabredet, über Abhilfen nachzudenken. Bevor man weiß, was zu tun ist, gilt es zu verstehen, wer aus welchen Gründen nicht wählt.

          Professor Dr. Armin Schäfer lehrt Politikwissenschaft an der Universität Osnabrück und ist Mitglied im Vorstand der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft.

          In der Politikwissenschaft wird vor allem auf zwei Arten versucht, etwas über die Nichtwähler herauszufinden. Zum einen werden Umfragen ausgewertet, bei denen meist rückblickend erhoben wird, ob jemand an der zurückliegenden Wahl teilgenommen hat. Doch leiden die so ermittelten Zahlen daran, dass die Befragten in Umfragen dazu neigen, geschönte Antworten zu geben - sie sagen das, was sie für richtig halten, und nicht das, was sie tatsächlich getan haben. Deshalb wird der Anteil der Nichtwähler in Umfragen regelmäßig unterschätzt.

          Aus diesem Grund werden zum anderen offizielle Wahlstatistiken ausgewertet, bei denen das Problem von Falschauskünften nicht auftritt. So lässt sich auf der Ebene von Wahl- oder Landkreisen, aber auch auf der kleinräumigen Ebene von Stadtteilen die Höhe der Wahlbeteiligung ermitteln und mit anderen Informationen kombinieren. Beide Vorgehensweisen ergeben allerdings ein ähnliches Bild, wenn über einen längeren Zeitraum untersucht wird, wie sich die Wahlbeteiligung entwickelt hat: Hinter dem durchschnittlichen Rückgang werden wachsende Beteiligungsunterschiede deutlich.

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