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Amerika unter Trump : Die zerrissene Nation

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Bild: AFP

Die parteipolitische Polarisierung ist heute größer als zu jedem anderen Zeitpunkt der amerikanischen Geschichte. Das bedroht die Funktionsfähigkeit des politischen Systems, ist dieses doch auf die Fähigkeit und die Bereitschaft zum Kompromiss aufgebaut.

          Zwietracht und Zwist gehören seit je zur amerikanischen Demokratie. Der Streit über die Sklaverei stürzte die Nation 1861 sogar in einen vierjährigen Bürgerkrieg, in dem mehr Amerikaner starben als in allen militärischen Konflikten im 20. Jahrhundert zusammen. Auch während des Vietnam-Kriegs standen sich Befürworter und Gegner unversöhnlich gegenüber. Aber diese Konfrontationen verliefen nicht entlang parteipolitischer Linien von Demokraten da und Republikanern dort.

          Heute dagegen sind die beiden Parteien so zerstritten wie nie zuvor in ihrer Geschichte. Diese Polarisierung gefährdet die Funktionsfähigkeit des politischen Systems. Im Gegensatz zur parlamentarischen Regierungsform, in der die Mehrheit der Volksvertreter den Premierminister oder Kanzler stützt, gehen in den Vereinigten Staaten Präsident und Kongress aus getrennten Wahlen hervor und agieren unabhängig voneinander. Fraktionsdisziplin, weltanschauliche Geschlossenheit, nationale Wahlprogramme und Parteigehorsam sind deshalb so gut wie unbekannt. Was das System am Laufen hielt, war die Fähigkeit des Präsidenten und der Abgeordneten, Kompromisse einzugehen und Deals auszuhandeln. Das war selbst dann nötig, wenn Weißes Haus und Kongress von derselben Partei kontrolliert wurden. Unumgänglich wurde es, wenn in Phasen der „geteilten Regierung“ (divided government) die beiden Institutionen in der Hand unterschiedlicher Parteien lagen.

          Der Kompromiss ist längst nicht mehr das Schmiermittel im Getriebe der amerikanischen Demokratie. Fast jeder Tag in Trumps Amerika zeigt, wie tief das Land gespalten ist: Die Parlamentarier votieren fast durchweg entlang parteipolitischer Linien, der Senat bestätigt Brett Kavanaugh als Supreme-Court-Richter mit der knappsten Mehrheit seit 1881, Bundesbehörden müssen wegen einer Haushaltssperre wochenlang schließen. Bei der Kongresswahl im November 2018 wurden republikanische Wahlkreise republikanischer, demokratische demokratischer. Amerika zerfällt in zwei politische Stämme, die sich unversöhnlich gegenüberstehen.

          Dabei sah es nach dem Zweiten Weltkrieg zunächst nicht so aus. Der Sieg über Deutschland und Japan, der enorme wirtschaftliche Aufschwung und die Herausforderung durch den Sowjetkommunismus hatten die Nation stärker zusammengeschweißt, als sie es seit dem Bürgerkrieg je war. Regiert wurde sie in den 1950er Jahren von Weltkriegsgeneral Dwight Eisenhower, den vor seiner Präsidentschaft Demokraten und Republikaner als Kandidaten umworben hatten. Das Land schien zufrieden, reich und einig.

          Die Einigkeit beruhte allerdings darauf, dass man große Probleme verdrängte: die Diskriminierung der Schwarzen in den Südstaaten, die Emanzipation der Frauen, die gesellschaftliche Modernisierung. Sie brachen sich Bahn in den 1960ern, der revolutionärsten Dekade des vergangenen Jahrhunderts. Bürgerrechts- und Frauenbewegung, Anti-Vietnam-Proteste, sexuelle Befreiung und Bildungsexplosion katapultierten die Vereinigten Staaten in ein neues Zeitalter. Es waren insbesondere die geburtenstarken und besser ausgebildeten Jahrgänge der Nachkriegszeit, die gegen den Status quo rebellierten. Nicht ohne Erfolg: Washington stärkte die Bürgerrechte der Schwarzen in den Südstaaten und zog die Truppen aus Vietnam ab, gesellschaftliche und sexuelle Tabus zerbrachen. Aber die 1960er sahen auch die Morde an John F. und Robert Kennedy und an Martin Luther King, Rauschgiftmissbrauch, Massenproteste und Rassenkrawalle.

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