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Amerika unter Trump : Die zerrissene Nation

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Gibt es Hoffnung, dass die parteipolitische Polarisierung des Landes überwunden werden kann? Allenfalls langfristig. So haben einige Staaten auf Druck der Verfassungsgerichte oder ihrer Bürger das Gerrymandering eingeschränkt. Kalifornien, Oregon und Nevada haben unabhängige Kommissionen eingesetzt, um die Wahlkreise zu bestimmen, einige Staaten experimentieren mit parteiübergreifenden Vorwahlen für den Kongress. Eine Möglichkeit, die Polarisierung zu reduzieren, wären die Wiedereinführung von Supermehrheiten im Senat für die Wahl von Bundesrichtern, eine andere die Festlegung von Obergrenzen für Wahlkampfspenden.

Diese Änderungen an der Mechanik des politischen Systems können das Problem mildern, aber nicht lösen. Die Hoffnung, Trump werde mit seiner spalterischen Politik und dem Bruch mit alten republikanischen Axiomen wie Freihandel, Haushaltsdisziplin und Internationalismus eine Rebellion einer Partei befördern, hat sich nicht erfüllt. Vielmehr ist es ihm gelungen, die wenigen verbliebenen moderaten Republikaner im Kongress zum Schweigen zu bringen und die Partei völlig auf seine Agenda einzuschwören. Die beste Chance, die parteipolitische Polarisierung zu überwinden, dürften deshalb gesellschaftliche Veränderungen bieten, konkret der demographische Wandel. Da die wichtigste Wählerklientel der Republikaner – der ältere, weiße, schlecht ausgebildete, fromme Landbewohner – schrumpft, wird die Partei nicht umhinkommen, sich den wachsenden Bevölkerungsgruppen zu öffnen: Minderheiten, wenig religiösen, gut ausgebildeten Stadtbewohnern.

Schon nach der Niederlage ihres Kandidaten Mitt Romney gegen Obama im Jahr 2012 ließ die Republikanische Partei eine Analyse unter dem vielsagenden Titel „Autopsy“ anfertigen, die zu einem solchen Vorgehen riet. Die Republikaner müssen bedenken, dass von den sieben Präsidentschaftsbewerbern, die sie zuletzt ins Rennen geschickt hat, nur einer die Mehrheit der Wählerstimmen bekam: George W. Bush im Jahr 2004. Außerdem dürften sie nicht ewig vom dem Wahlmännersystem profitieren, das sie begünstigt.

Insofern dürfte die Trump-Präsidentschaft den Zenit der parteipolitischen Polarisierung darstellen, die die nötige Anpassung der Partei an die gesellschaftlichen Realitäten nur aufgeschoben hat. Die Demokraten sollten sich allerdings davor hüten, angesichts des für sie vorteilhaften demographischen Trends Wähler, die Schwierigkeiten mit dem rasanten wirtschaftlichen und sozialen Wandel haben, als „Bemitleidenswerte“ (Hillary Clinton) zu verunglimpfen und Trump als historische Verirrung abzutun. Sie brauchen deshalb als nächsten Präsidentschaftskandidaten keine linke Populisten wie Bernie Sanders oder Elisabeth Warren, sondern jemanden aus der politischen Mitte, die oder der auch im Mittleren Westen und im Süden reüssiert und die Vereinigten Staaten als mehr ansieht als eine Ansammlung von Gruppeninteressen.

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