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Amerika unter Trump : Die zerrissene Nation

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Seither verschärft sich die parteipolitische Polarisierung dramatisch. Moralisch aufgeladene „Keilthemen“ (wedge issues), bei denen Kompromisse kaum möglich sind, dominieren die politische Auseinandersetzung. Bei Abtreibung, Todesstrafe, Schulgebet, Waffenkontrolle und Schwulenehe gibt es meist nur ein Ja oder Nein. Evangelikale Prediger wie Jerry Falwell mit seiner Organisation „Moral Majority“, Pat Robertson mit „Christian Coalition“ und James Dobson mit „Focus on the Family“ haben ihre rigorosen Moralvorstellungen tief in die Republikanische Partei hineingetragen. Das beförderte die Neuausrichtung der Wähler weiter.

Allerdings verlief dieser Prozess in den beiden großen Parteien nicht gleichmäßig. Die amerikanischen Politikwissenschaftler Matt Grossmann und David Hopkins argumentieren in ihrem Buch „Asymmetric Politics“, die Republikanische und die Demokratische Partei verkörperten heute zwei unterschiedliche Parteitypen: Die Quellen ihrer öffentlichen Unterstützung, die Ziele ihrer Aktivisten und das Verhalten ihrer Politiker seien grundverschieden. Die Republikaner, so Grossmann und Hopkins, sehen sich in einem großen ideologischen Konflikt mit den Demokraten und setzen deshalb auf weltanschauliche Themen wie traditionelle gesellschaftliche Werte, Abbau der Staatsaufgaben und Nationalismus. Die Demokraten hingegen betrachteten Politik nicht als Kampf politischer Philosophien, sondern als Streit gesellschaftlicher Gruppen darüber, wer wie viel von staatlichen Programmen profitiere. Sie betonten konkrete politische Ziele wie Erhöhung des Mindestlohns, Darlehen für Studenten, bessere Gesundheitsversorgung oder Luftreinhaltung. Ansprachen von republikanischen Politikern sind deshalb voll von Wörtern wie „konservativ“, „Werte“ und „Überzeugungen“. Demokraten vermeiden dagegen Begriffe wie „links“ oder „progressiv“ und reden über die spezifischen Anliegen von ethnischen Minderheiten, Gewerkschaftern, Umweltschützern, Feministinnen oder Homosexuellen.

Die meisten Wähler, so Grossmann und Hopkins, sind in ihren Einstellungen widersprüchlich: Ihre weltanschauliche Disposition ist grundsätzlich konservativ, aber sie schätzen viele der linken Programme zur Umverteilung und Regulierung. Für die Republikaner liegt es darum in ihrem strategischen Interesse, abstrakte Prinzipien in den Vordergrund zu stellen, für die Demokraten, nicht über Ideologie zu sprechen, sondern über praktische Probleme. Beide Parteien verstehen die Motive der anderen Seite damit nicht mehr: Wenn Republikaner mehr individuelle Freiheit fordern, glauben sie, die Demokraten bekämpften diese. Und wenn Demokraten sich für benachteiligte Gruppen einsetzen, nehmen sie an, Republikaner wollten nur die Reichen begünstigen. David Hopkins urteilt: „Dies führt zu einer Dämonisierung der anderen Partei, was teilweise erklärt, warum Kompromisse zwischen den Parteien so schwierig werden und warum Wähler und Politiker der einen Partei die in der anderen nicht leiden können.“

Der Präsidentschaftswahlkampf 2016 ist ein eindrucksvoller Beleg für diese These: Trump konzentrierte sich auf die Themen Nationalismus, Abschottung, schlanker Staat und traditionelle Werte, ohne sich um Details zu scheren. Clinton hingegen legte ein Sammelsurium konkreter Vorschläge für ihre fragmentierte Regenbogenkoalition vor, ohne eine übergreifende Vision zu liefern.

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