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Ukraine : Putins Projekt

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Danach gingen Russland und die Ukraine getrennte Wege. Privatisierung und Gesetzlosigkeit führten in beiden Ländern zu einer Oligarchie. In Russland wurden die Oligarchen durch einen zentralisierten Staat unterdrückt, während sie in der Ukraine eine eigene Form von Pluralismus schufen. Bis in die allerjüngste Zeit schwankten alle Präsidenten der Ukraine in der Außenpolitik zwischen Ost und West und in der Innenpolitik zwischen verschieden Oligarchen-Clans. Ungewöhnlich an Viktor Janukowitsch war, dass er jeglichem Pluralismus ein Ende zu setzen versuchte, nicht nur dem im Volk, sondern auch dem der Oligarchen. In der Innenpolitik schuf er eine Scheindemokratie, in der sein Lieblingsgegner die weit rechts stehende Svoboda-Partei war. Dadurch führte er eine Situation herbei, in der er Wahlen gewinnen und ausländischen Beobachtern sagen konnte, er sei immerhin besser als die nationalistische Alternative. In der Außenpolitik sah er sich zu Wladimir Putins Russland hingedrängt, und das nicht, weil er dies gewünscht hätte, sondern weil seine eigene Art des Regierens eine substanzielle Zusammenarbeit mit der Europäischen Union schwierig machte. Janukowitsch scheint so viel aus der Staatskasse gestohlen zu haben, dass der Staat 2013 kurz vor dem Bankrott stand, und das machte ihn auch anfällig für russischen Druck.

Nun war es nicht länger möglich, zwischen Russland und dem Westen zu schwanken. Aber 2013 stand Moskau nicht mehr für einen russischen Staat mit mehr oder weniger berechenbaren Interessen, sondern für ein weitaus grandioseres Projekt einer eurasischen Integration. Das eurasische Projekt bestand aus zwei Teilen: der Schaffung einer Freihandelszone zwischen Russland, der Ukraine, Weißrussland und Kasachstan und der Zerstörung der Europäischen Union durch eine Unterstützung der extremen Rechten in Europa. Der imperiale soziale Konservatismus lieferte den ideologischen Deckmantel für ein höchst einfaches Ziel. Das Putin-Regime ist abhängig vom Verkauf des Erdöls und Erdgases, die über Pipelines nach Westeuropa transportiert werden. Ein einiges Europa könnte unter dem Druck russischer Unberechenbarkeit oder der globalen Erwärmung oder beider Faktoren zu einer gemeinsamen Energiepolitik finden. Ein uneiniges Europa bliebe dagegen abhängig von den russischen Energielieferungen. Einzelne Nationalstaaten wären fügsamer als die EU. Im gesamten Jahr 2013 widmeten sich die kremlnahen Medien geradezu obsessiv dem Thema europäischer Dekadenz, insbesondere im Bereich der Sexualität.

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