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70 Jahre Grundgesetz : Wert und Werte des Grundgesetzes

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Bild: dpa

Das Grundgesetz ist ein Glücksfall, nicht nur für die Bundesrepublik Deutschland. Über siebzig Jahre hinweg ist es weltweit zu einem Referenzmodell geworden. Diesen Erfahrungsschatz gilt es auch künftig zu nutzen – und nicht gegen die Europäische Union in Stellung zu bringen.

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          Auf die Formel „Zukunft braucht Herkunft“ hat Odo Marquard die Erkenntnis gebracht, dass – vereinfacht und mit meinen Worten ausgedrückt – moderne Gesellschaften auf Stabilität, Tradition und Erinnerung, ja auf vielfältige Verfahren der Orientierung und Selbstvergewisserung als Kompensation für die rasanten Entwicklungen angewiesen sind. Und das umso mehr, je schneller sich unter dem Einfluss technischer Innovation und gesellschaftlichen Wertewandels die Lebensbedingungen ändern. Angesichts der erheblichen Veränderungen, die mit Globalisierung, Digitalisierung und Migration schlagwortartig benannt seien, kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Wertungssicherheit von öffentlicher Meinung, gesellschaftlichen Institutionen, politischen Parteien und Intellektuellen in der Beurteilung dieser Phänomene erkennbar abnimmt, ja mitunter sogar notleidend scheint.

          Verstärkt wird dieser Eindruck durch die Weise, in der soziale Medien zur Individualisierung und Fragmentarisierung der gesellschaftlichen Meinungsbildung beitragen. Oft wissen die Bürger angesichts einer dramatisierenden, mitunter auch verzerrenden Berichterstattung kaum noch, welcher Meldung sie glauben sollen, was eigentlich geschieht und wie sie die Entwicklungen bewerten sollen. Es lohnt sich also, der Frage nachzugehen, ob Gesellschaft und staatliche Institutionen in Deutschland die in unserer Zeit so dringend benötigte Stabilität, Orientierung und Selbstgewissheit nach wie vor aus der Kraft des vor 70 Jahren in Bonn erarbeiteten Grundgesetzes schöpfen können. Denn dann wird die Herkunft des Grundgesetzes auch die Zukunft Deutschlands weisen können.

          In den Geburtstagsadressen zu dessen 60. Jubiläum hat die Staatsrechtslehre das Grundgesetz als besonderen Glücksfall und die mit ihm gemachten Erfahrungen einhellig als außerordentliche Erfolgsgeschichte gewürdigt. Ungeachtet der glücklichen Fügung der politischen und wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg, die den Deutschen ebenso wie ihrem Grundgesetz gleichsam zugefallen ist, besteht seither kein Anlass, dieses Urteil zu nuancieren oder gar zu revidieren. Mehr noch als die Einschätzung der Staatsrechtslehre bezeugt die Anerkennung als „Referenzmodell“ (Donald Kommers), die dem Grundgesetz international bekundet wird, dass es ungleich mehr erreicht hat als manch andere Verfassung, die rechtsvergleichend höchst gelungen erscheint.

          Das Grundgesetz hat es vermocht, Grundlage und Legitimation für eine Entwicklung zu schaffen, die in der Verfassungsvergleichung ihresgleichen sucht: einen Verfassungspatriotismus, der es den Deutschen ermöglicht, mit Stolz auf ihr 1949 gegründetes Gemeinwesen zu blicken. Doch was ist das Erfolgsrezept des Grundgesetzes? Was ist sein Gehalt, der es ermöglicht, mit Zuversicht den Herausforderungen der Zukunft entgegen zu treten? Im Verfassungsleben gibt es keine magische Formel, deren bloße Wiederholung Erfolg verspricht. Vielmehr ist es, wie in andern Bereichen des Politischen auch, die Suche nach dem goldenen Schnitt, nach der Zuordnung von Wesensmerkmalen in einer Weise, die Gesellschaft und Staat zu einen vermag.

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