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Die SPD und die Nato : Gemeinsame Werte, gemeinsame Waffen?

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Kanzler der Mitte: Mit dieser vieldeutigen Botschaft warb die SPD bei der Bundestagswahl 2002 für ihren Spitzenkandidaten Gerhard Schröder. Der Plan ging auf. Die 1998 begründete rot-grüne Koalition unter Schröders Führung konnte fortgesetzt werden. Bild: Ullstein

In der SPD mehren sich die Stimmen, die die Bindung der Bundesrepublik an die Nato lockern wollen. Sie stehen in einer langen Tradition. Ein Rückblick auf neutralistische Bestrebungen und deutschlandpolitische dritte Wege. Ein Gastbeitrag.

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          Die Rede vom deutschen Sonderweg verheißt nichts Gutes. Der Begriff ist seit langem negativ besetzt und steht für eine fehlgeleitete, nationalistisch und antiwestlich getönte Politik. Als die SPD-Spitze, angeführt von Rolf Mützenich, dem Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, zum Missfallen aller Transatlantiker in der Partei Anfang Mai 2020 Deutschlands nukleare Teilhabe zur Disposition stellte und für den Abzug der amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland plädierte, interpretierte dies manch ein Beobachter als ersten Schritt auf dem Weg hin zu einer Distanzierung vom westlich-transatlantischen Verteidigungsbündnis.

          Der Historiker Heinrich August Winkler, selbst SPD-Mitglied, sprach von einer „dramatischen Revision des sozialdemokratischen Verständnisses von deutscher Sicherheitspolitik“ und sogar von einer „Abkehr von der Westbindung der Bundesrepublik“, die sich seit Adenauers Tagen zur (west-)deutschen Staatsräson entwickelt habe.

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