https://www.faz.net/-gpf-93zzl

Sozialdemokratie in der Krise : Die SPD muss wieder zum Anwalt der Arbeiter werden

  • -Aktualisiert am

Um dahin zu kommen, ist erst einmal eine nüchterne und selbstkritische Wahlanalyse nötig. Im Mittelpunkt muss für die SPD dabei ein AfD-Schock stehen. Die AfD hat laut einer Analyse von Infratest Dimap bei der Bundestagswahl mit großen Abstand am meisten bei den Arbeitern (21 Prozent) und bei den Arbeitslosen (auch 21 Prozent) gepunktet. Da liegt sie nah bei der SPD.

Das war aber schon vor der Wahl absehbar. Eine Studie des DIW erhob, dass im Jahr 2000 noch 44 Prozent der berufstätigen SPD-Anhänger zu den Arbeitern zählten. 2016 ist der Anteil auf 17 Prozent zurückgegangen. Gerade die AfD profitiert hier: 2016 zählten 34 Prozent der AfD-Anhänger zu den Arbeitern. Das war der höchste Anteil unter allen Parteien. Noch bedenklicher: Unter den Anhängern der AfD finden sich mehr Gewerkschaftsmitglieder (24 Prozent) als unter denen der SPD (19 Prozent). Laut Analysen der DGB-Zeitschrift „Einblick“ votierten bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt Gewerkschaftsmitglieder überdurchschnittlich für die AfD. Gleiches gilt für die Wahlen in Berlin, Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern und im Saarland.

Die Partei der kleinen Leute

Bei der Bundestagswahl wählten dann 15 Prozent aller Gewerkschaftsmitglieder die AfD - deutlich über dem Durchschnitt aller Wähler. Bei den Männern waren es sogar 18 Prozent. Im Osten haben die Gewerkschaftsmitglieder sogar stärker für AfD als für die SPD gestimmt (22 Prozent für AfD, nur 18 Prozent für die SPD). Mit Claus Leggewie muss man also den Kulturkampf der Rechtspopulisten als einen ins Kulturelle verschobenen Klassenkonflikt lesen. Die AfD wird zwar nicht nur von den „Abgehängten“ gewählt. Aber die AfD ist elektoral bereits eine Partei der „kleinen Leute“, auch wenn sie es inhaltlich noch nicht ist.

Das war einmal die SPD. Dazu muss sie wieder werden. Eine Partei der „kleinen Leute“ muss für die Menschen da sein, denen es ökonomisch noch relativ gutgeht, die aber Abstiegsängste haben. Es gibt eine große Angst in der Mittelschicht, in das Hartz-IV-Milieu abzurutschen. Die Sicherheit ist weg, dass man seinem Arbeitgeber im Zeichen der Globalisierung wirklich noch vertrauen kann. Schon morgen könnte ein Vorstand den eigenen Arbeitsplatz entweder verlegen oder gleich ganz streichen. Man ist heute - zumindest gefühlt - immer kurz davor, zum Abschuss freigegeben zu werden. Der drohende Absturz ins Bodenlose macht Menschen Angst, die nicht zum kosmopolitischen Jet-set-Bürgertum gehören.

Die SPD darf eine „Abstiegsgesellschaft“ (Oliver Nachtwey) nicht zulassen. Denn eine Abstiegsgesellschaft ist eine Angstgesellschaft. Die Verunsicherten muss die SPD wieder stärker erreichen. Und das geht nur mit einem klugen Plan für die Zukunft des Sozialstaates und der sozialen Sicherungssysteme. Das ist die zentrale Frage der Glaubwürdigkeit für die SPD.

Der Geist dieser Glaubwürdigkeit steht links. Denn die SPD muss dafür zum Angriff auf den neoliberal geprägten Kapitalismus blasen. Nicht die Rechtspopulisten sind der Hauptgegner der SPD, sondern die eingangs erwähnte neoliberale, globale, selbstgerechte Elite. Die SPD ist immer mit dem Anspruch angetreten, das „Bollwerk der Demokratie“ zu sein. Aber der demokratische Kapitalismus ist gerade dabei, sich zu verabschieden. Die Demokratie schafft es nicht mehr, so erfolgreich wie früher den Kapitalismus sozial einzuhegen. Ein Bollwerk der Verteidigung gegen diesen momentanen neoliberalen Kapitalismus braucht es in Gestalt der SPD nicht. Es braucht eher eine Partei, die für die „Demokratisierung der Wirtschaft“ kämpft.

Weitere Themen

Topmeldungen

Besser vermietet als ungenutzt abgestellt: Für Autohändler ist das Abo-Modell ein gutes Geschäft.

Fahren mit Flatrate : Für wen lohnt sich ein Auto-Abo?

Mit einem Auto-Abo bekommen Autofahrer alles inklusive, außer Sprit. Sie müssen sich um nichts kümmern und haben bei den Modellen die Wahl. Lohnt sich das Angebot?

Newsletter

Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.