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Europäische Union : Europas Werte, Europas Wirtschaft

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Bild: picture alliance / Stefan Matzke

Europa ist noch immer für viele Menschen in aller Welt ein Vorbild: Es steht für Freiheit, Recht, Wohlstand und Kultur. Aber das relative Gewicht unseres Kontinents in der Welt schwindet. Wenn Europa seine führende Rolle behalten soll, muss die europäische Einigung vorangehen.

          10 Min.

          Krise ist ein Begriff, den wir von den alten Griechen kennen. Er bedeutet so viel wie Zuspitzung, eine Entscheidungssituation, die einen Wendepunkt markiert. Wieder einmal steht Europa an einer Wegscheide. Aber wieder einmal können wir selbst entscheiden und gestalten, wie es weitergeht.

          Jugendarbeitslosigkeit, Staatsschulden und - vor allem im Süden - wachsende Armut sind nur drei der schlimmsten Probleme, die wir lösen müssen. Aber die Geschichte der europäischen Integration war schon immer eine Geschichte von Versuch und Irrtum, von Erfolgen und Rückschlägen. Auch die jetzige Krise, da bin ich mir sicher, werden wir bewältigen. Denn langfristig gesehen ist Europa, und vor allem auch seine wachsende Einheit, eine Erfolgsgeschichte, um die uns die Welt beneidet.

          Lassen Sie uns darüber nachdenken,

          warum wir stolz sein dürfen auf Europa. Lassen Sie uns darüber sprechen, was die Welt Europa verdankt: Es sind europäische Kultur und Zivilisation, die auch heute noch die Welt prägen und ihr immer wieder Vorbilder sind.

          Es gab und gibt natürlich viele Kulturen auf dieser Welt. Aber fast alle sind nach

          ihrer Blütezeit wieder versunken. Nur in zwei Regionen haben sich nachhaltige Hochkulturen entwickelt: in China und im Mittelmeerraum mit Europa.

          Die Hochkultur China hat sich vor rund einem halben Jahrtausend aus dem Weltgeschehen verabschiedet, obwohl sie uns schon vor drei Jahrtausenden vielfach weit voraus war: Im Regierungs-, Verwaltungs- und Ordnungssystem etwa und auch technologisch: Papier und Buchdruck, Schubkarre und Schießpulver, Porzellan und Magnetkompass waren in China weit früher im Gebrauch als bei uns. Der schottische Historiker Niall Ferguson hat vor einigen Jahren die Frage gestellt: „Wo hätte im Jahre 1411 das Weltwirtschaftsforum stattgefunden?“ Seine Antwort: in Nanjing, China. Das Reich der Mitte als Mittelpunkt der Welt.

          Ende des 14. Jahrhunderts pflanzten die Chinesen in der Gegend von Nanjing 50 Millionen Bäume, um eine Hochseeflotte zu bauen. Ihre kaiserlichen Handelsschiffe fuhren bis nach Ostafrika - früher als die der Portugiesen. Riesige neunmastige Hochseedschunken gehörten dazu, bis zu 30 000 Mann umfasste diese Flotte. Erst ein knappes Jahrhundert später entdeckte Kolumbus mit gerade drei Karavellen und einer Besatzung von 90 Mann Amerika.

          Zu dieser Zeit hatten die Herrscher Chinas schon das Interesse an der Seefahrt und am Einfluss auf die übrige Welt verloren. Sie zerstörten Anfang des 16. Jahrhunderts ihre Flotte, stellten den Bau großer Segler unter Strafe - und wandten sich radikal nach innen. China war sich selbst genug, isolierte sich - politisch, wirtschaftlich und kulturell - und verlor Einfluss auf die übrige Welt. Es waren Europäer - Portugiesen, Holländer und Briten zuerst -, die China Jahrhunderte später zwangen, seine Mauern zu öffnen.

          Kommen wir zu Europa. Vier Elemente sind es vor allem, warum sich die Welt Europa immer noch zum Vorbild nimmt: unsere Werte; unser Weg, durch wissenschaftliche Erkenntnis den - nicht zuletzt auch materiellen - Fortschritt der Menschen zu befördern; unsere Regierungs- und Ordnungssysteme und deren Rechtsgrundlagen; unsere Hochkultur in Musik, Kunst, Literatur und vielem mehr.

          Bundespräsident Theodor Heuss hat einmal gesagt, dass Europa auf drei Hügeln ruhe: auf der Akropolis, also dem Wert von Freiheit, Philosophie und Demokratie; auf dem Kapitol, also auf römischem Recht und staatlicher Ordnung; auf Golgatha, also auf dem Christentum.

          Ich glaube, das unterschreiben wir alle. Trotzdem taucht heute oft die Frage auf, ob uns das noch weiterbringt. Ob das noch die Bindungskraft hat, die wir brauchen für Europa. Ob das noch das Beispiel ist, an dem sich die Welt orientiert.

          Ich persönlich bin da sehr entschieden: Ja, genau mit diesen Werten fing alles an. In ihnen steckt eine Verheißung. Sie bedeuten für die Welt eine attraktive Vision von einem lebenswerten Leben und Zusammenleben. Europa mit seinem abendländisch-christlichen Wertekanon ist das geworden, was wir aus unserer Kultur von Offenheit, Freiheit, Vielfalt und Wettbewerb, aus der Achtung vor dem Menschen und dem Recht gemacht haben: das maßgebliche globale Kraftzentrum. Während China sich, von der Welt abgewandt, lange kaum weiterentwickelte, hat die Europäer ihr Wunsch, den christlichen Glauben und unsere Werte zu missionieren, das Streben nach Freiheit, aber auch die Gier nach Gold, Reichtum und Macht zum Aufbruch in die Welt getrieben: nach Süd- und Nordamerika zuerst, dann nach Afrika und Asien.

          Gerade heute wollen Menschen überall auf der Welt ein selbstbestimmtes Leben führen in Würde, Freiheit, Selbstbestimmung und Rechtsstaatlichkeit. Ereignisse wie Tian’anmen und Myanmar, Namen wie Mandela und Aung San Suu Kyi und zuletzt die jungen Menschen auf den Straßen von Istanbul bis São Paulo stehen dafür. Auf dem Tahir-Platz in Kairo gab es Transparente, auf denen stand: „Thank you, Europe“. Es muss uns berühren, dass rund um den Globus Menschen leben, die so fasziniert sind von unseren Werten, dass sie bereit sind, ihr Leben dafür aufs Spiel zu setzen. Sie vertrauen unseren Werten, sie kämpfen dafür. Umso mehr ist es eine Verpflichtung für uns Europäer, Akropolis, Kapitol und Golgatha lebendig zu halten, den Respekt vor dem Individuum, die Bedeutung der Freiheit.

          Freiheit hat gerade für die intellektuelle Entfaltung stets eine herausragende Rolle gespielt. Damit sind wir beim nächsten Feld, auf dem Europas Zivilisation eine Führungsrolle in der Welt angenommen hat: unser Wissenschafts- und unser Wirtschaftssystem.

          Die Aufklärung, diese zutiefst europäische Geistesströmung, prägte im 17. und 18. Jahrhundert vor allem Deutschland, Frankreich und England. Vorausgegangen waren Umwälzungen in der Astronomie, der Physik und anderen Naturwissenschaften. Locke, Rousseau, Voltaire oder Kant: Ihr freiheitlicher Geist wandte sich auch gegen kirchliche und staatliche Bevormundung. Dem Schatten des Mittelalters hielten die Aufklärer das Licht der Vernunft und die Ideale von geistiger Freiheit, von Gleichheit und Toleranz entgegen. Mit wachsender intellektueller und individueller Freiheit entstanden aus Europa heraus Wissenschaft und technischer Fortschritt. Die Dampfmaschine markiert eine Zeitenwende für die ganze Menschheit, den Eintritt ins Industriezeitalter. Es war diese Zeitenwende, die wachsenden Wohlstand für immer mehr Menschen brachte - zuerst in Europa, dann in mehr und mehr Regionen dieser Welt.

          Die Wirtschaftsleistung pro Kopf - hätte man sie früher schon so gemessen - war bis vor 250 Jahren rund um den Globus etwa gleich hoch. Denn die Produktionsfaktoren waren überall nur Arbeit und Boden. Aber wir Europäer haben wissenschaftliche Erkenntnisse in der Industrialisierung kreativ umgesetzt und den heute dominierenden dritten Produktionsfaktor, Wissen und Kapital, für die Welt erschlossen. Worauf es mir ankommt: Von der Antike über den Humanismus bis zur Aufklärung lässt sich ein Bogen spannen - ein Freiheitsmodell, das seinen Ursprung in Europa hat und das die Welt überall dort anstrebt, wo Menschen Wohlstand und Würde wollen. Nur zur Erinnerung: Nicht nur Dampfmaschine, Auto, Elektrizität und Penizillin, auch der Computer und das Internet wurden in Europa erfunden. Vermarktet wurden sie in anderen Ländern, aber es waren ebenfalls nach europäischem Vorbild entstandene Industriegesellschaften.

          Mit den Fortschritten in Wissenschaft, Technik und industrieller Produktion entstand ebenfalls in Europa das Wirtschaftsmodell der Marktwirtschaft. Von Thomas von Aquin bis zu Adam Smith: Europäische Vordenker haben uns das Rüstzeug gegeben. Radikal setzten dieses Modell die Amerikaner um, und seit Deng Xiaoping auch das kommunistische China - und mit Erfolg. Sie alle tun das nicht aus Liebe zu Europa, sondern weil sie wissen, dass ein besseres Leben in Wohlstand nur mit technologischem Fortschritt und unter marktwirtschaftlichen Bedingungen gelingt. Die sozialen Verwerfungen, die Kapitalismus und Industriegesellschaft mit sich brachten, haben den Europäer Karl Marx über deren Ursachen und Alternativen dazu nachdenken lassen. Dass seine Analysen und die daraus abgeleiteten Ideologien zu einer mehr als ein Jahrhundert währenden Spaltung der Welt führen würden, hat er nicht vorhergesehen. Aber was ich sagen will: Auch diese Weltrevolution hatte ihre Wurzeln in Europa.

          Die konstruktiven Elemente sozialistischer Ideale in Verbindung mit dem abendländisch-christlichen Menschenbild haben daraus schließlich die Soziale Marktwirtschaft entstehen lassen: eine kulturelle europäische Leitidee, die es geschafft hat, zur Balance zwischen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bedürfnissen beizutragen und die sich zunehmend zu einem Exportschlager „made in Europe“ entwickelt.

          Damit bin ich bei unserem Regierungs- und Ordnungssystem und seinen rechtsstaatlichen Grundlagen. Zur Freiheit passen nur demokratisch verfasste Staaten, das hat sich in Europa früher und konsequenter als anderswo durchgesetzt. Griechen und Römer haben uns vor 2500 Jahren Demokratie gelehrt, die europäischen Philosophen der Aufklärung haben sie weitergedacht. Der englische König William III. musste im 17. Jahrhundert die „Bill of Rights“ unterschreiben, nach der „Glorious Revolution“ von 1688. Dieses Papier ist deshalb so wichtig, weil es dem Parlament umfassende Rechte gewährte. Den Abgeordneten wurde Immunität zugesichert, damit sie von nun an frei von königlicher Willkür ihrer Aufgabe nachgehen konnten. Die Menschenrechtserklärung der Französischen Revolution von 1789, die amerikanische Verfassung des Jahres 1791, die belgische Verfassung von 1831, die deutschen Verfassungen der Jahre 1849 und 1919 sowie das deutsche Grundgesetz von 1949 und auch die Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen von 1948 basieren darauf. Diese europäische Verfassungstradition ist längst die bestimmende Kraft weltweit, der auch Diktaturen, die heute dank marktwirtschaftlicher Reformen und technischem Fortschritt wirtschaftliche Erfolge feiern, nicht dauerhaft werden widerstehen können.

          Keine absolutistische Monarchie, kein Gottesstaat und keine Diktatur waren jemals so erfolgreich wie das vielfältige, freiheitliche Europa. Allein - ein geeintes Europa blieb lange nur ein Traum von Philosophen und Visionären. Doch nach dem Krieg nahm die „Europa-Idee“ als Friedensprojekt Fahrt auf. Winston Churchill sprach 1946 in seiner berühmten Rede in Zürich von den „Vereinigten Staaten von Europa“. Auch Konrad Adenauer und der französische Außenminister Robert Schuman traten für Einheit und Versöhnung ein. In der Realpolitik ging es dabei anfangs eher pragmatisch darum, die deutsche und französische Kohle- und Stahlindustrie zusammenzubinden. 1951 wurde die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl EGKS gegründet. 1957 reifte sie in den Römischen Verträgen zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft EWG. 1967 fusionierten die Europäer beide mit Euratom zur Europäischen Gemeinschaft EG. Und seit 20 Jahren, mit Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht 1993, sprechen wir wie selbstverständlich von der Europäischen Union, der EU. Durch die Einführung unserer gemeinsamen Währung im Jahr 1999 rückte die Gemeinschaft noch enger zusammen und öffnete sich mit der Erweiterung im Jahr 2004 auch für acht Länder Mittel- und Osteuropas. Sie hören deutlich, wie sich im Laufe der 60 Jahre nach und nach Gemeinschaftssinn und Integrationswille in den Vordergrund schieben. Diese Erfolgsgeschichte lässt doch die Erwartung zu, dass auch eine durchaus ernste Euro-Krise die europäische Integration nicht wirklich infrage stellen wird.

          Das bringt mich zu meinem vierten Punkt: die weltweite Akzeptanz, wenn nicht Dominanz der europäischen Hochkultur. Sobald die materiellen Grundbedürfnisse der Menschen befriedigt sind, entfaltet sich Kultur, entwickeln sich Kunst, Musik und Literatur. Das gilt überall auf der Welt. Denn überall sind großartige kulturelle und künstlerische Werke zu bewundern: in China schon seit 5000 Jahren, in vielen Ländern Asiens, in der arabischen Welt, auch in Afrika und in den indianischen Hochkulturen Mittelamerikas.

          Aber ich glaube, es sind die Werke der europäischen Hochkultur, die weltweit die größte Akzeptanz finden. Sie beeinflussen heute überall das lokale Kulturleben, und zum Teil dominieren sie es sogar. Nord- und Südamerikaner sind ohnehin als ausgewanderte Europäer Teil eines europäisch-atlantischen Kulturkreises. Trotzdem hat das amerikanische Kulturschaffen erst nach der Einwanderung von Eliten aus Europa in den dreißiger Jahren und nochmals nach 1945 Weltniveau erreicht, ob in der Literatur, in der Musik, in der bildenden Kunst, ja sogar in Hollywood. Auch in Asien, in der arabischen Welt und in Afrika ist der Einfluss europäischer Kunst und Kultur überwältigend.

          Um dies zu erkennen, genügt schon ein Blick ins Internet, wenn man kein Weltreisender ist. Für die bildende Kunst zeigen dies die Internetseiten der Museen für zeitgenössische Kunst weltweit oder der Kunstmessen in Hongkong oder Dubai. Bei der Musik beweist das ein Blick in Konzert- und Opernprogramme weltweit. Eine chinesische Oper in Europa ist exotisch, europäische Opern in China sind Normalität. Naturgemäß ist dies in der Literatur weniger ausgeprägt, aber die Sichtweisen, Wertungen und Stile verraten oft europäischen Einfluss. Millionen Nichteuropäer kommen nach Europa, um Kultur zu erleben: Nach München, Luzern und Salzburg für die Musik, zur „Documenta“ nach Kassel, zur Biennale nach Venedig und zur Art Basel für die Kunst. Die Frankfurter Buchmesse ist immer noch die wichtigste weltweit und der schwedische Nobelpreis für Literatur der begehrteste seiner Art.

          Ich sage das nicht aus europäischer Überheblichkeit oder gar aus Chauvinismus. Ich sage das, um Europas Bedeutung für die Welt - jenseits von Tagespolitik und Wirtschaftskrisen - ins Gedächtnis zu rufen. Aber auch um an unser aller Verantwortung für unsere Kultur und ihre Entwicklung zu appellieren.

          Nicht nur die europäische Zivilisation ist führend in der Welt, sondern - noch - auch Europas Wirtschaft: Die EU ist heute der größte Wirtschaftsraum der Welt, 1,2 Mal so groß wie der der Vereinigten Staaten von Amerika, 2,5 Mal so groß wie der Chinas und dreimal so groß wie der Japans. Die Europäische Union steht für sieben Prozent der Weltbevölkerung, ein Viertel der Wirtschaftsleistung der Welt, mehr als ein Drittel des Welthandels, die Hälfte der Welt-Sozialausgaben - auch das eine ganz besondere europäische Errungenschaft. 26 Prozent der Welt-Währungsreserven werden in Euro gehalten. Allein China hält 800 Milliarden davon. Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf der EU ist von 2000 bis heute mit 3,2 Prozent jährlich stärker gewachsen als das der amerikanischen mit drei Prozent und das Japans mit 2,9 Prozent (allerdings nach 2008, dem Jahr der Finanzkrise, nur noch um 2,4 Prozent). Wir haben also auch wirtschaftlich keinen Grund, unser Licht unter den Scheffel zu stellen. Aber natürlich nur, wenn wir Europäer unsere Einigung weiter intelligent vorantreiben. Denn unsere Bevölkerung altert und schrumpft, und auch unser Anteil am Weltprodukt wird sinken.

          Umso mehr zählt gemeinsame europäische Politik. Umso mehr müssen wir die Bedeutung europäischer Zivilisation und Kultur für die Welt erhalten, für uns hebeln und stärken, wo immer das möglich ist. Meine Rede habe ich „Europas Werte, Europas Wirtschaft“ genannt, weil ich glaube, dass eine Wirtschaftsgemeinschaft eine Wertegemeinschaft sein muss, damit sie langfristig auch als politische Gemeinschaft Erfolg hat. Also wie im Vertrag von Maastricht, wo es heißt: „Die Union beruht auf Freiheit, Demokratie, Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit in allen Mitgliedstaaten.“ Oder in der Europäischen Grundrechtecharta, die die europäischen Institutionen bindet und die mit demselben Satz beginnt wie das deutsche Grundgesetz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Anders formuliert: Es zählt, dass sich alle an denselben Werten orientieren. Genau das lehrt die Krise. Akropolis, Kapitol und Golgatha sind zeitlos aktuell.

          Es stimmt: Wir erleben derzeit einen Vertrauensverlust in Europa. Aber entscheidend ist doch, in welchen Bereichen das Vertrauen erodiert: Nach meiner Wahrnehmung wird nicht die „Idee Europa“ in Frage gestellt. Der Vertrauensverlust betrifft die praktische Umsetzung dieser Idee. Mangelndes Vertrauen ist nicht die Ursache der Probleme in Europa, sondern ihre Folge. Also können wir mehr Vertrauen nur durch bessere Politik gewinnen.

          Wie schwierig das ist, zeigt ein Beispiel: Euroland ist nicht gleich Schengen-Land, die EU ist mit beiden nicht identisch. Es geht aber noch komplizierter: Norwegen ist nicht Mitglied der EU, nimmt aber am Schengen-Verfahren teil. Genau andersherum Großbritannien: Es ist zwar EU-Mitglied, nimmt aber nicht an Schengen teil. Wenn man von München nach London fliegt, muss man einen Pass vorzeigen, obwohl man die EU nicht verlässt. Wenn man aber in Oslo landet, braucht man den Pass nicht, obwohl man die EU verlassen hat.

          Gleichzeitig gibt es aber längst ein selbstverständliches Gefühl von Zusammengehörigkeit. Unionsbürger billigen sich mit großen Mehrheiten wechselseitig die gleichen politischen und sozialen Rechte und Pflichten zu. Wir machen kaum noch einen Unterschied zwischen Menschen aus München oder Mailand. Damit verschwindet innerhalb der EU schlicht das Konstrukt des „Ausländers“. Offenbar ist vielen von uns die Unionsbürgerschaft, die es seit „Maastricht“ gibt, geläufiger, als ich erwartet hätte. Seien wir also weniger aufgeregt im Tagesgeschehen. Auf die lange Sicht kommt es an.

          Meine sehr verehrten Damen und Herren, an diesem Tag, an dem Sie den Bayerischen Verdienstorden überreicht bekommen, ist mir Optimismus wichtig. Ich hoffe, ich habe Ihnen deutlich gemacht, welch herausragende Rolle Europas Werte als Kompass für die Welt haben. Welche Anziehungskraft sie ausüben.

          Und damit das so bleibt, müssen wir nicht nur in Bayern zusammenstehen, nicht nur in Deutschland. Nur als Gemeinschaft der Europäer werden wir dauerhaft Kraft, Gewicht und Zukunft haben.

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