Protestbewegungen : Was ist Pegida und warum?
- -Aktualisiert am
Mit dieser sich selbst vergewissernden Erzählung konnten sich Teile des Dresdner Bildungsbürgertums, wie sie etwa in Tellkamps Roman „Der Turm“ literarisch verewigt worden sind, gegen manche Zumutungen des SED-Regimes immunisieren. Zugleich sponnen sie sich aber auch in einen Kokon nostalgischer Idealisierungen ein, der die DDR-Zeit überdauerte. Aus diesen Haltungen speist sich heute ein für Dresden typischer Konservatismus. Dieser sieht sich nicht nur der Hervorhebung und Bewahrung eigener Kultur, Tradition und Identität verpflichtet. Mit diesem Konservatismus einher gehen starke Abwehrreflexe gegen vermeintliche Gefahren oder Bedrohungen dieser „Heile-Welt-Nostalgien“. Gerade die aktuellen Folgen von Globalisierung, von islamistischem Terror und von großen Migrations- und Flüchtlingsbewegungen werden so interpretiert, dass sie den Zustand von Normalität, Stabilität und Sekurität bedrohen, der sich nach den tiefgreifenden erwerbsbiographischen, sozioökonomischen und demographischen Umbrüchen der vergangenen Jahrzehnte gerade erst wieder eingestellt hatte.
Pegida hat Sachsen erschüttert und Dresden gespalten. Spannungen und Konfliktlinien sind sichtbar geworden, die lange Zeit von der Erfolgsgeschichte des Freistaates überdeckt worden sind. Die Dresdner Stadtgesellschaft ist politisiert und sieht sich gezwungen, Farbe zu bekennen, wo sie nicht in Attentismus oder Ratlosigkeit verharrt. Pegida ist weit mehr als eine „Provinzposse“. Die Bewegung könnte in einigen Jahren als Vorbote politisch-kultureller Konflikte und Deutungskämpfe um Identitäten in einer Einwanderungsgesellschaft gedeutet werden. Die Ressentimentstrukturen werden unabhängig von Pegida weiter bestehen und politisch wirksam bleiben.
Grundsätzlich ist die Rolle einer populistisch aufgeladenen Empörungsbewegung in einer demokratischen Ordnung als zwiespältig zu beurteilen. Eine Empörungsbewegung kann als Gefahr für die Demokratie oder als Symptom ihrer Degeneration interpretiert werden, da sie in einem pathologischen Verhältnis zur demokratischen Ordnung steht. Sie kann aber auch als Aufforderung an die Demokratie verstanden werden, ihr politisches Versprechen popularer Teilhabe einzulösen.
Gegenwärtig scheint die Zahl politisch Enttäuschter zuzunehmen - ein Potential, das sich einerseits im wachsenden Segment der Nichtwähler wiederfindet, andererseits aber in den sozialen Medien sowie von Zeit zu Zeit auch in politischen Ad-hoc-Initiativen die Chance ergreift, Empörung öffentlich zu artikulieren. Dieses vor allem „rechts der Mitte“ zu verortende Potential dürfte durch ideologisierte Bewegungen oder charismatische „Volkstribunen“ jederzeit politisch aktivierbar sein. Im politischen Raum und auf der Straße könnten sich neue Allianzen zwischen besorgten Bürgern, extremistischen Kräften und jenen Mitläufern bilden, die bislang in ihrer Wut und latenten Gewaltbereitschaft noch eingehegt werden können. Es sieht so aus, als stehe die Demokratie in Deutschland vor einer ernsthaften Belastungsprobe.
