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Protestbewegungen : Was ist Pegida und warum?

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Damit spiegeln sich bei Pegida auch Ost-West-Verwerfungen, die im Lauf der vergangenen 25 Jahre entstanden, aber bislang kaum sichtbar gewesen sind. Empirische Befunde zeigen zwar, dass sich die politisch-kulturellen Einstellungsprofile der Deutschen in Ost und West kaum noch unterscheiden, was als generelle Zustimmung zur Idee der Demokratie von großer Bedeutung ist. Jedoch unterscheiden sich die Auffassungen immer noch darin, ob die Demokratie denn auch wirklich gut funktioniere. Unter Pegida-Teilnehmern gibt es eine starke Unzufriedenheit mit der alltäglichen Demokratie. Darin unterscheiden sie sich eklatant von den durchschnittlichen Einstellungen der ostdeutschen Bevölkerung.

Zum einen fühlt man sich in der medial vermittelten Diskussionskultur der Bundesrepublik nicht heimisch und empfindet ihre politischen Institutionen nicht als die „eigenen“, sondern als „vom Westen übergestülpte“ Instrumente einer „Scheindemokratie“. Die Repräsentanten und Entscheidungsfindungsprozesse dieses „Systems“ gelten wahlweise als „verkrustet“, „verblendet“ oder „korrupt“ und wecken verschwommene Erinnerungen an die DDR. Zum anderen wird nach mehr direkter Demokratie gerufen, in der der „einfache Bürger“ das Sagen hat und Politiker als schwache, abhängige und unmittelbar Rechenschaft schuldige „Angestellte des Volkswillens“ agieren.

Dieses „vulgärdemokratische“ Verständnis (Ernst Fraenkel) leugnet die Komplexität, die Zeitintensität und die Kompromissbedürftigkeit politischer Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozesse. Abhilfe schaffen soll der plebiszitäre Stil der Unmittelbarkeit, der Durchsetzung des „unverfälschten“ Volkswillens. Politische Prozesse werden nach den stringenten Dualismen von „richtig oder falsch“, „Ursache und Wirkung“ oder „Problem und Lösung“ bewertet. „Wer nicht liefert, wird entlassen“, so ein Anhänger von Pegida. Ein Volk kündigt seinen Repräsentanten.

Die Frage nach den Gründen für den besonderen Erfolg von Pegida in Dresden beziehungsweise in Sachsen ist immer wieder mit Mutmaßungen über eine besonders ausgeprägte Ausländer- und Islamfeindlichkeit beantwortet worden. Das ist nicht verwunderlich, denn die Redner ließen keinen Zweifel daran, dass sie den Islam und Muslime pauschal ablehnen. Indes hat sich herausgestellt, dass das Thema „Islam“ beziehungsweise „Islamisierung“ zunächst weder das zentrale Protestmotiv noch der Hauptgrund für die Mobilisierung war. Mehr noch: Hinsichtlich der Islamfeindlichkeit unterschieden sich die Demonstranten nicht von den durchschnittlichen Einstellungsmustern der Gesamtbevölkerung.

In Westdeutschland sind islamfeindliche Einstellungen oft durch Alltagswahrnehmungen geprägt. Die Islamfeindlichkeit von Pegida Dresden war anfangs eher diffus und von abstrakten Vorstellungen einer drohenden kulturellen Überfremdung hervorgerufen. Muslime dienten stellvertretend als Projektionsfläche für die Ablehnung des Unbekannten, des Neuen und ganz anderen. Indes scheinen sich die Befürchtungen im Zuge der Flüchtlingskrise zu materialisieren. Die Pegida-Anhänger fühlen sich mit ihren Wahrnehmungen ins Recht gesetzt und können in der Pose des „Wir haben es schon immer gesagt“ die Früchte ihres Tuns ernten. Das trotzige „Sachsen zeigt, wie es geht“ wird nicht allein zur Maxime des Protestes gegen ungesteuerte Zuwanderung. Zugleich wird es stolz als Ausdruck besonderer „sächsischer Weitsicht“ verbucht.

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