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Protestbewegungen : Was ist Pegida und warum?

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Insofern kann Pegida auch als Reflex von Veränderungen des Systems repräsentativer Demokratie gelten. Auf der einen Seite ist eine fortschreitende Auflösung der sozialen Infrastruktur der Demokratie zu verzeichnen. Parteien, Gewerkschaften, Stammtische und Vereine verlieren immer mehr ihren politisch bindenden, organisierenden, aber auch integrierenden Charakter. Die Bereitschaft zu einem verstetigten politischen Engagement nimmt ab, Ad-hoc-Initiativen und der anonyme Foren-Kommentar im Internet werden zu neuen Formen der Aktivität. In der Folge drohen die etablierten Wege und Verfahren demokratischer Teilhabe und Teilnahme zunehmend ins Leere zu laufen.

Ein ähnlich tiefgreifender Wandel vollzieht sich in den Institutionen der verfassten Demokratie. Sie richten sich heute viel stärker an medialen Aufmerksamkeitsmomenten aus und müssen versuchen, in „Echtzeit“ auf aktuelle Entwicklungen zu reagieren. Auf diese Weise entsteht eine politische Landschaft, deren Akteure sich nicht nur wechselseitig immunisieren, sondern sich auch einander entfremden: hier soziale Medien, die prinzipiell ablehnen, was in der verfassten Politik geschieht, dort Politik, die sich von den Shitstorms in der „Netzgemeinde“ nicht zu stark beeinflussen lassen darf, um noch zu einigermaßen rationalen politischen Entscheidungsprozessen in der Lage zu sein.

Pegida könnte also als Protest gegen eine Art von „funktionaler Elitendemokratie“ gedeutet werden, als Opposition gegen eine politische Ordnung, in der wirtschaftliche Macht und staatlich-administrative Funktionseliten politische Entscheidungen entwerfen, sich dabei aber gleichzeitig von dem entfernen, was die Bürger wahrnehmen beziehungsweise was ihnen überhaupt demokratisch-legitimatorisch noch zugerechnet werden kann.

Jene Kongruenzsuggestion eines funktionierenden Repräsentationssystems, wonach Bürger und repräsentative Politik durch ein Verhältnis des Vertrauens aneinander gebunden sind, geht damit verloren - mit kaum absehbaren Folgen für die in komplexen Strukturen, Institutionen und Prozeduren verfasste repräsentative Demokratie.

In Ostdeutschland werden die Folgen dieser Metamorphose des demokratischen Systems durch die Nachwirkungen jener Transformation verstärkt, die in den vergangenen Jahrzehnten schon einmal die Lebensbedingungen nachhaltig verändert hat. Im Zuge der friedlichen Revolution von 1989 sind zum Teil stark vereinfachende Vorstellungen demokratischer Entscheidungsfindungsprozesse entstanden, zum Teil aber auch durchaus berechtigte Erwartungen an das neue freiheitlich-demokratische System. Vor dem Hintergrund gesellschaftlicher und ökonomischer Deprivationserfahrungen haben sie mittlerweile ebenso starke politische Enttäuschungsmuster hervorgebracht. Hinzu kommen die Folgen der unvollständigen, zum Teil auch nicht zu bewältigenden Aneignung einer gesamtdeutschen politischen Kultur. Aus Sicht vieler Pegida-Demonstranten wird diese noch immer entlang typisch westdeutscher Erinnerungsorte, Erfahrungshorizonte und Interpretationsparadigmen definiert. Die kollektiven Entfremdungsgefühle, insbesondere der Verlust der Deutungshoheit über das eigene Leben, werden noch heute als kulturell-kommunikative Enteignung durch eine neue Meinungs- und Politikerelite beschrieben. Das Ergebnis ist jene ressentimentgeladene Elitenfeindlichkeit, die bei Pegida in aggressiver Form artikuliert wird.

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