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Nordkorea : Die Lehrjahre des jungen Diktators

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Bild: dpa

Seit einem Jahr steht Kim Jong-un an der Spitze Nordkoreas. Weil der Machtwechsel von seinem Vater nicht mehr von langer Hand vorbereitet werden konnte, hat er ihm eine Tante und einen Onkel als Mentoren an die Seite gestellt. Säuberungen in der Partei und im Militär sowie die Vergöttlichung der Person sollen die Macht konsolidieren. Ein Blick hinter die Kulissen.

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          Die aggressive Atomwaffen-Rhetorik, mit der Nordkoreas Jungdiktator Kim Jong-un seit Wochen die Welt zu schrecken sucht, ist auch eine Folge des politischen Machtpokers einflussreicher Akteure im nordkoreanischen Herrschaftsapparat. Nach seiner gut einjährigen Amtszeit hat Kim Jong-un machtpolitisch noch lange nicht das Format seines Vaters Kim Jong-il oder gar seines Großvaters Kim Il-sung erreicht - er steht unter einem enormen Legitimationsdruck gegenüber Partei (Koreanische Arbeiterpartei, KAP) und Militär. Obwohl Kim Jong-un in der Ikonographie Nordkoreas und mit schrillen Drohzitaten besonders gegenüber den Vereinigten Staaten als oberste Führungspersönlichkeit dargestellt wird, ist diese Position in Nordkoreas Machtapparat nicht abgesichert. Ältere Militärs und Parteifunktionäre messen ihn noch immer an seinem Vater, der die gesamte Herrschaftsstruktur des Landes auf seine Person hin formen konnte.

          Der offiziell im Dezember 2011 verstorbene Kim Jong-il konnte nach dem Tod seines Vaters, des Staatsgründers, 1994 relativ schnell in die Rolle des absoluten Machthabers schlüpfen, da das nordkoreanische Volk schon seit 1980 propagandistisch auf diesen Wechsel vorbereitet worden war. Der Übergang von Kim Jong-il zu Kim Jong-un dagegen war weit weniger gut vorbereitet. Kim Jong-il hatte nur einen Grundsatz fest verankert: Ein Kim muss weiterhin an der Spitze des Staates stehen.

          Spätestens seit einem ersten Schlaganfall 2008 arbeitete Kim Jong-il daran, die traditionelle Führungsrolle der Partei wieder zu festigen und zu einer Machtbasis für den zum Nachfolger erkorenen Kim Jong-un zu machen. In kürzester Zeit schuf Kim Jong-il noch selbst die Machtgrundlagen für seinen Erben. Kim senior hatte selbst vor allem über die „Nationale Verteidigungskommission“ geführt, also mit Rückendeckung des Militärs. Jetzt musste die Partei wieder die traditionelle Führungsrolle übernehmen: 2010 wurde Kim Jong-un Vizevorsitzender der „Zentralen Militärkommission der KAP“; der Posten wurde eigens für ihn geschaffen. Wenige Wochen später wurde Kim junior auch zum „Ersten Sekretär“ der KAP ernannt. In beiden Gremien blieb Kim Jong-il „ewiger Vorsitzender“.

          Kurz nach dem Tode Kim Jong-ils übernahm Kim Jong-un, jetzt als „der große Nachfolger“ bezeichnet, nominell auch die gesamte militärische Befehlsgewalt. Ihm zur Seite steht als Leiter der Personalabteilung der Volksarmee Politbüromitglied Choe Ryong-hae, der diesen einflussreichen Posten auf die langjährige Kameradschaft seines Vaters mit dem Staatsgründer Kim Il-sung gründet. Beide kämpften der Legende nach als Partisanen gegen die japanischen Besatzer. Choe Ryong-hae ist trotz des hohen militärischen Rangs, den er formal bekleidet, ein Zivilist, so wie auch die beiden anderen entscheidenden Personen, die heute hinter Kim Jong-un die Fäden ziehen: Kim Kyong-hui und Jang Song-taek.

          Zwischen diesen beiden 66 Jahre alten Schlüsselakteuren saß Kim Jong-un, als er kürzlich verkündete, die Nuklearenergie und das Atomwaffenprogramm seien die „nationalen Schätze“ des Landes und „auch für Milliarden unverkäuflich“. Kim Kyong-hui ist die jüngere Schwester seines Vaters, Jang Song-taek ihr Mann. Noch kurz vor seinem Tod hat Kim Jong-il offenbar diese beiden zu Mentoren für seinen unerfahrenen Nachfolger bestimmt. Der eigentliche „Thronerbe“ Kim Jong-nam war in Ungnade gefallen, weil er 2001 von der japanischen Polizei dabei enttarnt worden war, wie er versuchte, mit gefälschten Papieren den Disney-Park von Tokio zu besuchen.

          Tante und Onkel sollen den jungen Kim Jong-un anleiten und steuern: Kim Kyong-hui eher aus dem Hintergrund, Jang als medial bald deutlich sichtbare „graue Eminenz“ mit durchaus eigenen, jedoch wenig durchschaubaren Machtinteressen. Die Entscheidung für ein „Mentoren-System“ muss Kim Jong-il spätestens 2010 getroffen haben, als er seinen dritten Sohn Kim Jong-un zu seinem Nachfolger bestimmte und absehbar war, dass ihm selbst nicht mehr genügend Zeit bleiben würde, die Übergangsphase als „Lehrzeit eines Jungdiktators“ zu gestalten.

          Während seiner Herrschaft drängte Kim Jong-il die Partei gezielt zurück und suchte im Militär seine Machtbasis: Die „Songun“-Lehre (“Militär zuerst“) erhob bedingungslose Pflichterfüllung und Kampf für einen koreanischen Sozialismus zum Ideal, die Armee sollte der „Pfeiler der Revolution“ sein. Die Folge war, dass die Partei 2011 organisatorisch und personell geschwächt war. Entscheidungsprozesse liefen ohne sie ab, allein der „geliebte Führer“ Kim Jong-il, gestützt auf die Armee und umgeben von einem fortgesetzten, hemmungslosen Personenkult, war die Spitze des Staates. Die Militarisierung der nordkoreanischen Führung unter Kim Jong-il wurde 1998 auch durch eine Verfassungsänderung unterstrichen: Die „Nationale Verteidigungskommission“ wurde neben dem Parteiapparat als höchstes Entscheidungsorgan des Staates etabliert. Sitzungen der formalen Entscheidungsgremien der Partei fanden seit 1980 nur noch unregelmäßig statt. So wurde Kim Jong-il 1997 nicht statutengemäß vom ZK-Plenum zum Generalsekretär gewählt, sondern vom Politbüro und von der „Zentralen Militärkommission“ bestimmt.

          Kim Jong-uns Mentoren müssen nun das militärische Establishment aufbrechen, die Rolle der Partei wieder stärken und aus dem jungen Diktator einen militärischen Führer machen. Frau Kim Kyong-hui vertritt von beiden Mentoren nach innen wie nach außen die härtere Position. Sie versucht, propagandistisch für Kim Jong-un das Image eines zwar jungen, aber weisen, weitblickenden und resoluten Führers in der Tradition von Großvater und Vater aufzubauen. Zu diesem Bild gehört auch das gegenwärtige martialische Auftreten. Japanische und südkoreanische Beobachter vermuten, dass diese Imagekampagne nach den Feierlichkeiten anlässlich des Geburtstags von Kim Il-sung am 15. April wieder abklingen wird - aber bis dahin muss das Image „stehen“. Um das Militär dazu zu bewegen, einen Oberbefehlshaber zu akzeptieren, der keine militärische Erfahrung hat, dürfte auch weiter an der Vorstellung einer starken, unschlagbaren Armee gearbeitet werden, etwa durch den Test einer weiteren Mittelstreckenrakete oder gar einen Atomtest.

          Kim Kyong-hui ist seit 40 Jahren eine zentrale politische Figur im Machtgefüge, wenn auch eher im Hintergrund. Ihre politische Überlebensfähigkeit zeigte sich zwischen 2003 und 2009, als ihr plötzliches Verschwinden aus der (propagandistischen) Öffentlichkeit darauf hindeutete, dass sie einer Säuberung zum Opfer gefallen war. Von 2003 bis 2006 war auch ihr Mann vorübergehend in Ungnade gefallen. 2010 war sie jedoch zurück und übernahm die Leitung des Büros für Organisation und Führung der Partei, die wohl angesehenste Position in der Partei. Frau Kim arbeitet nicht nur am Image ihres Neffen, sie steht andererseits auch für durchaus pragmatische Politik und bildet hier mit Ehemann Jang ein perfektes Team. Eine Folge dieser ergebnisorientierten Kooperation ist das Wiederauftauchen eines anderen geschassten Pragmatikers, des heutigen „Regierungschefs“ Pak Pong-ju. Er verkörpert die andere Seite der gegenwärtigen Imagekampagne für Kim Jong-un: Frau Kim und Jang Song-taek haben ihn mit der Aufgabe betraut, die katastrophale Versorgungslage der nordkoreanischen Bevölkerung zu verbessern.

          Pak ist Fachmann für die Leichtindustrie und arbeitete unter Kim Kyong-hui, als sie im Lauf ihrer Karriere die Partei-Abteilung für Leichtindustrie leitete. Die begrenzte Zulassung von privaten Bauernmärkten seit Beginn des Jahrtausends und eine streng begrenzte Autonomie für Staatsbetriebe ging auf seine Initiative zurück. Als deutlich wurde, dass die Märkte nicht nur privat erzeugte Agrarprodukte anboten, sondern auch geschmuggelte chinesische Waren, geriet das System vor allem bei den militärischen Hardlinern in die Kritik. Mit den Waren aus China kamen auch „gefährliche“ Ideen ins Land - das bedeutete das Ende der vorsichtigen wirtschaftlichen Liberalisierung. Jetzt darf Pak einen neuen Versuch starten, der im Hintergrund der propagandistischen Bühne mit ihren rituellen Darstellungen militärischer Macht und übertönt von den schrillen Tönen des Jungdiktators wohl längst begonnen hat.

          Der Onkel Kim Jong-uns, Jang Song-taek, gilt als „Pekings Mann in Pjöngjang“. Als Berater des jungen Diktators kann er sehr gut die chinesische Position in der jetzigen aufgeheizten Situation einschätzen: Die neue Führung Chinas unter Xi Jinping befindet sich noch immer in einer Konsolidierungsphase und sucht nach Selbstvergewisserung als regionale, vielleicht pazifische Führungsmacht im Wettbewerb mit den Vereinigten Staaten. Peking hatte auch in Nordkorea auf ein Entwicklungsmodell nach chinesischem Vorbild unter Deng Xiaoping gesetzt, jetzt zeigt sich in der Führung der chinesischen Kommunisten deutliche Verärgerung über Nordkorea. Allerdings wird im Ausland häufig der Gestaltungsspielraum Chinas überschätzt.

          Hier käme Jang Song-taek ins Spiel: Seit 2009 zeigte er sich bei Reisen des „mittleren Kim“ häufig an dessen Seite. Protokollarisch erwies China Jang Song-taek außergewöhnliche Ehren: 2012 bei einem China-Besuch wurde Jang mit dem gleichen Protokoll empfangen wie zuvor Kim Jong-il. Er traf die gesamte chinesische Führung, wobei wirtschaftliche Fragen im Mittelpunkt der Gespräche standen (Außenhandel, Weiterentwicklung von Wirtschaftssonderzonen). Der Nachbar im Norden versucht wahrscheinlich, die Stärkung der Partei zu unterstützen, indem immer häufiger die außenpolitischen Beziehungen zu Nordkorea über Kontakte zwischen den kommunistischen Parteien beider Länder laufen. Jang hat in der Entscheidung für weitere Atomtests eine auffallend zurückhaltende Position eingenommen: Die chinesische Führung ist gegen solche Tests. Jang hält durch seine Distanzierung die Kontakte zur chinesischen Führung offen - sicher auch im eigenen Interesse.

          Südkoreanische Beobachter werten die Rolle Jang Song-taeks als „Macht hinter dem Thron“, dessen Hauptziel auch die Zerschlagung von innerparteilichen Machtstrukturen in der Partei ist, die von Kim Jong-il aufgebaut worden waren. Sicher ist, dass eine ganze Reihe prominenter Gegner des jetzigen Führungstrios 2012 aus Krankheitsgründen ihre Posten verloren oder sogar „unerwartet verstarben“. Dass Jang als „graue Eminenz“ längerfristig eigene Machtansprüche erheben könnte, ist eher unwahrscheinlich: Er ist „angeheiratet“, jeder Herrschaftsanspruch in der Dynastie ist mit direkter Abstammung von der „Kim-Linie“ begründet. Jang kann nur so lange eine Machtposition beanspruchen, wie seine Frau lebt.

          Jang Song-taek und Kim Kyong-hui verbindet offenbar eine tiefe Zuneigung. Die Beziehung wurde von Vater Kim Il-sung heftig abgelehnt, überstand aber alle Trennungsversuche. Beide bekleiden heute in Partei und Militär in etwa gleichrangige Positionen, wobei die Beförderung Frau Kim Kyong-huis zum Vier-Sterne-General (Marschall) ohne militärischen Hintergrund besonders bemerkenswert ist. Auch Jang Song-taek wurde um die Zeit des Ablebens von Kim Jong-il zum Vier-Sterne-General befördert; bei den Trauerfeierlichkeiten zeigte er sich erstmals in voller Uniform. 2010 wurde Jang stellvertretender Vorsitzender der „Nationalen Verteidigungskommission“ (Vorsitzender damals: Kim Jong-il, heute: Kim Jong-un), unter dem Partei- und Staatschef das zweithöchste Entscheidungsgremium des Landes.

          Indizien für ein Bestreben Kim Jong-uns und seiner beiden Mentoren, den jungen Diktator aus dem Schatten seines Vaters und Großvaters zu lösen und zu einer charismatischen Führerfigur aufzubauen, wurden im Januar 2013 erkennbar, als offenbar ein weiterer Machtkampf zwischen der Familie Kim und einflussreichen Vertretern der Sicherheitsorgane zum Sturz des stellvertretenden Chefs des Nachrichtendienstes Ryu Kyong führte. Dieser galt als enger Vertrauter des verstorbenen Kim Jong-il und war damit potentieller Konkurrent Kim Jong-uns; südkoreanische Beobachter vermuten, dass er exekutiert wurde. Offizieller Grund für sein Verschwinden war der Vorwurf, Ryu Kyong sei Doppelagent für Japan gewesen.

          Der angebliche Spion war erst im September 2012 zusammen mit Kim Jong-un befördert worden: Kim Jong-un wurde Vier-Sterne-General (Marschall), Ryu Kyong stieg vom Generalleutnant zum Generaloberst und nichtständigen Mitglied des ZK der Partei auf. Sein Einfluss war angeblich größer als der des nominellen Chefs des Nachrichtendienstes, U Dong-chuk. Während einer kurzen Zeit im Spionageapparat musste der heutige Jungdiktator erfahren, wie groß dieser Einfluss wirklich war: Ryu Kyong konnte Kim Jong-un unter Berufung auf dessen Vater von Entscheidungsprozessen im Staatssicherheitsdienst ausschließen.

          Jang Song-taek nutzte als politischer Chef der Sicherheit und Minister für Öffentliche Sicherheit die ersten Wochen Kim Jong-uns im Amt, um Ryu Kyong und seine Gruppe im Sicherheits- und Nachrichtendienst auszuschalten. Hier wurde mit der Beförderung von Personen, die in ihren zwanziger und dreißiger Jahren stehen, auch die mittelfristige Strategie Jangs erkennbar, Gefolgsleute Kim Jong-ils zu neutralisieren und durch junge Sicherheitsfunktionäre mit frischer Loyalität zu Kim Jong-un zu ersetzen. Die Säuberungen erreichten auch die reguläre Armee. Der stellvertretende Minister für das Heer wurde wegen „Unehrerbietigkeit“ während der Trauerzeit für Kim Jong-il 2011 exekutiert, auch Generalstabschef Ri Yong-ho verlor alle Parteiposten. Chinesische Quellen berichten, Ri stehe seit 2012 unter Hausarrest.

          Während Nordkorea nach dem Tod Kim Il-sungs von 1994 bis 1997 außenpolitisch in eine selbstgewählte Trauer-Isolation fiel, ließ das Führungstrio 2011 nach dem Tod Kim Jong-ils keine Zeit verstreichen, in der sich Gegner des Jungdiktators hätten formieren können: Innere Säuberungen einerseits, Beschwörung des „Kim-Erbes“ andererseits waren die Instrumente. Schon in den ersten Monaten seiner Amtszeit folgte Kim Jong-un wohl auf Anraten seiner Mentoren strikt den Grundsätzen der Juche-Lehre, wie sie von Kim Il-sung und Kim Jong-il entwickelt worden war und in die Verfassung Nordkoreas Eingang fand: Ihre jüngste Version von 2009 enthält das Wort „Kommunismus“ nicht mehr.

          Grundlegende Ideologie ist jetzt vielmehr der „Kim Il-sungismus/Kim Jong-ilismus“, in dem die Juche-Lehre als Pseudoreligion kanonisch verdichtet wird und einen eigenen koreanischen Weg zum Sozialismus begründet: völlige wirtschaftliche und militärische Autarkie (die unverzichtbare chinesische Hilfe bleibt unerwähnt) mit eigenem Atompotential und kompromisslose Gegnerschaft zu Südkorea, den Vereinigten Staaten und Japan bei gleichzeitiger Beschwörung des Weltfriedens. Die mediale Vergöttlichung Kim Il-sungs und Kim Jong-ils wurde weiter verstärkt, um die ideologische Salbung des „dritten Kim“ voranzutreiben. Die Propaganda der vergangenen Jahrzehnte hat die Juche-Grundsätze so tief im Volk und vor allem in den Eliten verankert, dass auch die geringste Abweichung von der Lehre den Führungsverlust der Kim-Familie zur Folge hätte - die Armee würde putschen.

          Es gibt neuerdings Anzeichen von politischen Reibungen zwischen Jang und seiner Frau Kim Kyong-hui: Jang bevorzugt das chinesische Entwicklungsmodell, während Kim Kyong-hui auf „reine Lehre“ und Konfrontation zu setzen scheint. Die gegenwärtigen nordkoreanischen Drohgebärden sind möglicherweise von Kim Kyong-hui abgesegnet. Sie hatte sich zuvor auch für weitere Tests von Mittelstreckenraketen eingesetzt.

          Drei Hauptziele verfolgen Kims Mentoren: Aufbau eines überzeugenden Images als Militärführer für ihren Schützling, Ausbau von Landwirtschaft und Leichtindustrie und wirtschaftliche Entwicklung unter Nutzung der Atomenergie und - nicht zuletzt - Erpressung weiterer Auslandshilfe. Beide aber sind zweifellos von dem chinesischen Grundsatz überzeugt: Was auch immer nötig ist, um Akzeptanz und Unterstützung der höheren und mittleren Kommandoebene in der Armee zu gewinnen, also jener Offiziere, die Truppenteile operativ führen - „die Partei kommandiert die Gewehre“. Über allen Maßnahmen schwebt langfristig die Sorge der nordkoreanischen Führung, dass durch eine „überstürzte“ Liberalisierung und wirtschaftliche Entwicklung nach dem chinesischen Modell analog zu den europäischen Ereignissen und besonders in Deutschland nicht der „Wandel“, sondern der „Untergang durch Annäherung“ stehen könnte. Die Bewahrung des Status quo auf der koreanischen Halbinsel ist für die nordkoreanische Führung zu einer Überlebensfrage geworden.

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