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Bundeswehr : Du sollst nicht morden

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Bild: Picture-Alliance

Als Berufsarmee des seit 1990 vereinten Deutschlands braucht die Bundeswehr nicht nur einen neuen Traditionserlass. Unabdingbar ist auch ein Ethik-Kodex. Ein „Staat im Staat“ wäre nicht hinnehmbar. Es gilt nicht nur der Primat der Politik und des Zivilen, sondern auch des Zivilisatorischen, also des Humanum.

          Das fünfte beziehungsweise sechste der Zehn Gebote (je nach Zählung) wird in der Regel so übersetzt: „Du sollst nicht töten.“ Korrekt aus dem Hebräischen übertragen lautet es: „Du sollst nicht morden.“

          Was hat das fünfte Gebot mit dem Vorhaben zu tun, den sogenannten Traditionserlass der Bundeswehr neu zu formulieren?

          Antwort beziehungsweise Gedanke 1: Wenn Tradition als zeitloser oder zumindest weit über den Tag hinaus geltender moralischer Kompass dienen soll, dann muss die für jeden Menschen – Zivilisten wie Soldaten – überall und immer zu stellende ethische Fundamentalfrage beantwortet werden: „Darf ich töten?“ Da Soldaten der Bundeswehr tatsächlich oder vermeintlich „Bürger in Uniform“ sind, stellt sich diese Frage für Bundeswehrsoldaten ganz besonders.

          Sind Soldaten einer Bundeswehr ohne allgemeine Wehrpflicht tatsächlich noch „Bürger in Uniform? Noch grundsätzlicher gefragt: Sind Soldaten jedweder Berufsarmee Bürger in Uniform? Diese Frage ist von größter Bedeutung für die gegenwärtige Bundeswehr. Denn strukturell ist keine Berufsarmee ein „Spiegel der Gesellschaft“.

          Nicht nur die Soziologie der Bundeswehr, auch die Militärgeschichte belegt eindeutig: In jeder Berufsarmee findet sich aus wirtschaftlichen, psychologischen oder politischen Gründen nur ein quantitativ und vor allem qualitativ-ideologisch kleiner Teil der Bürgerschaft zusammen. In jeder Berufsarmee der Welt fehlt die Breite des allgemeingesellschaftlichen und -politischen Bürgerschaftsspektrums. Jede Berufsarmee zieht überall und immer nur bestimme Teile der Bürgerschaft beziehungsweise des Volkes an. Überspitzt formuliert: Lyriker, Moralphilosophen oder Theologen werden selten Berufssoldaten.

          Auch ohne Lyriker, Moralphilosophen oder Theologen kann die Ethik einer Streitkraft intakt bleiben. Nicht jedoch, wenn dieser Satz gilt: „Weil du arm bist, musst du zum Militär.“ So war es fast immer, wo und wenn es keine allgemeine Wehrpflicht gab – also fast immer in der Militär-, Wirtschafts- und Sozialgeschichte. Das war, ist und bleibt zutiefst unethisch. Daraus folgt: Die Ethik des Militärs hängt mit der allgemeinen Ethik der Gesellschaft unauflöslich zusammen. Wenn sich die Gesellschaft dem Militär verweigert, schafft sie von sich aus das Militär als Staat im Staate.

          In der gesamten Bürgerschaft einer Demokratie erfolgt die wechselseitige politische und ethische Kontrolle durch den ständigen und öffentlichen Wettbewerb der Ideen und Wertvorstellungen auf dem „politischen Markt“. Wo nur ein Teil der Bürgerschaft vertreten ist, entfällt automatisch die Kontrolle durch die Gesamtheit. Eine solche Institution bleibt in sich geschlossen und damit weitgehend der bürgerschaftlichen Gesamtheit verschlossen – also auch dem Wettbewerb der Wertevorstellungen. Interne Mängel gelangen nicht nach außen. So wird die Berufsarmee einer offenen Gesellschaft zur geschlossenen Teilgesellschaft.

          Daraus folgt: Wo die gesamtgesellschaftliche Kritik entfällt, gibt es – bestenfalls – nur teilgesellschaftliche und noch seltener Selbstkritik. Beide sind in einer Demokratie unabdingbare Faktoren auch des ethischen Regulierens und Korrigierens.

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