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Föderalismus : Deutschland, einig Bundesstaat?

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Ziel des deutschen Föderalismus ist es, gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen. Wie gelingt das? Bild: dpa

Es erscheint paradox: Die Rationalität des deutschen Bundesstaates liegt nicht darin, regionale Vielfalt zu bewahren, sondern gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen. Das aber kann nicht das letzte Wort sein. Ein Gastbeitrag.

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          Bundeskanzlerin Angela Merkel bemerkte in der Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag am 7. September 2016: „... der Bürger in Deutschland interessiert sich nicht dafür, welche Ebene gerade zuständig ist, sondern er will einen Zugang für sich haben.“ Mit dieser Feststellung hat sie sicherlich recht, denn für den Bürger sind föderale Zuständigkeiten im Bundesstaat eher von nachgeordnetem Interesse. Vielfach sind sie ihm nicht einmal bekannt – abgesehen von der Schulpolitik. In diesem Fall werden sie meist eher als Nachteil begriffen. Bemerkenswert ist aber auch, dass diese Frage die verantwortlichen Politiker zunehmend nicht mehr interessiert, sondern eine Tendenz zum „Alle machen alles“ besteht.

          Der deutsche Bundesstaat unterscheidet sich von fast allen anderen föderalen Staaten durch eine funktionale Aufgabenteilung. Anders als in den vielfach als Modell herangezogenen angelsächsischen Bundesstaaten wie den Vereinigten Staaten oder Kanada ist nicht die Aufgabenteilung nach Politikfeldern vorherrschend. Seit der Bismarck’schen Reichsgründung von 1871 dominiert die Teilung nach Funktionen. Die Gesetzgebung obliegt im Wesentlichen dem Bund, die Ausführung den Ländern, die Finanzierung folgt nicht der Veranlassung, sondern im Grundsatz der Ausführung: Nicht wer bestellt, bezahlt, sondern der, der die Bestellung ausführt.

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