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Europa : Der neue Bund

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“Vereinigte Staaten von Europa“ - das erlaubt uns auch, die Punkte zu unterstreichen, die uns von den Vereinigten Staaten unterscheiden. So haben wir in Europa oft ein anderes Verständnis von Werten und Grundrechten, wie dies vor allem unsere in der Grundrechte-Charta verankerte Ablehnung der Todesstrafe und die starke Betonung des Grundrechts auf Datenschutz zeigen. Wir haben in Europa auch ein anderes Verständnis vom Verhältnis zwischen Markt und Staat. Wir leben nicht in einer reinen Marktwirtschaft, sondern in einer sozialen Marktwirtschaft. Und natürlich haben wir in Europa eine ganz andere historische Erfahrung mit der Vielfalt unserer Kulturen und Sprachen.

Insgesamt halte ich die Vereinigten Staaten von Europa für die richtige Vision, um die Defizite des Maastrichter Vertrags zu überwinden. Ich weiß, dass eine solch föderale Vision vor allem in Großbritannien auf Skepsis trifft. Als europäische Christdemokratin kann und will ich mir allerdings meine Zukunftsvision nicht von britischen Euroskeptikern diktieren lassen. Natürlich weiß ich, dass wir die Vereinigten Staaten von Europa nicht von einem Tag auf den anderen verwirklichen können. Ohne neue Verträge und ohne eine Änderung des Grundgesetzes in Deutschland wird es nicht gehen. Wir werden auch die Frage beantworten müssen, ob alle EU-Staaten oder nur die Eurostaaten den Weg in die föderale Zukunft Europas wagen werden. Die Positionierung Großbritanniens wird dabei eine entscheidende Rolle spielen, auch wenn Winston Churchill schon 1946 die britische Position zu den Vereinigten Staaten von Europa verdeutlicht hat. „We will be with Europe, but not of it“, so kann man die britische Position wohl auch heute noch zusammenfassen.

Ich glaube aber, dass wir nicht, wie Victor Hugo dies meinte, 400 Jahre auf die Vereinigten Staaten von Europa werden warten müssen. Zwei Weltkriege, 60 Jahre Erfahrung mit der europäischen Integration und nicht zuletzt die aktuelle Krise haben die Entwicklung erheblich beschleunigt. Die Ökonomen Kenneth Rogoff und Carmen Reinhart sagen in ihrem Buch „Dieses Mal ist alles anders“ auf der Basis einer Analyse der Finanzkrisen der vergangenen acht Jahrhunderte voraus: „Unter dem Druck der Krise wird eine Dynamik entstehen, die wir uns heute noch nicht ausmalen können: am Ende könnten die Vereinigten Staaten von Europa viel schneller kommen, als die meisten denken.“ Ich bin sicher: Im Jahr 2020 wird jedenfalls die Eurozone föderal integriert sein.

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