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Europa : Der neue Bund

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Einer der stärksten Verfechter dieser Vision war ohne Zweifel der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl. Die Verhandlungen über den Vertrag von Maastricht standen für ihn ganz im Zeichen der Vereinigten Staaten von Europa. Während die meisten Politiker ihre Aufmerksamkeit auf die Regierungskonferenz über die Wirtschafts- und Währungsunion richteten, drang Kohl immer wieder auf ehrgeizige Fortschritte bei der parallel dazu einberufenen Regierungskonferenz über die Politische Union. Für Kohl waren Währungsunion und Politische Union zwei Seiten derselben Medaille.

Obwohl der Maastrichter Vertrag am Ende nur zu einer Währungsunion führte, würdigte Kohl den Vertrag wie folgt: „In Maastricht haben wir den Grundstein für die Vollendung der Europäischen Union gelegt. Der Vertrag . . . leitet eine neue, entscheidende Etappe des europäischen Einigungswerkes ein, die in wenigen Jahren dazu führen wird, das zu schaffen, was die Gründerväter des modernen Europa nach dem letzten Krieg erträumt haben: die Vereinigten Staaten von Europa.“ Klarer konnte man es nicht sagen: Mit Maastricht war ein großer Schritt auf dem Weg zu einer europäischen Währung getan. Der logisch nächste Schritt stand bevor: die Politische Union, die zu den Vereinigten Staaten von Europa führen würde.

So kam es jedoch nicht. Vielmehr endete der Traum von den Vereinigten Staaten von Europa kurz darauf. Seit 1993 wurde der Begriff praktisch nicht mehr verwendet. Hauptgrund war der Kompromiss, den die Mitgliedstaaten in Maastricht für die Architektur der Währungsunion vereinbart hatten: nämlich eine Währungsunion ohne parallele Politische Union. In Maastricht wurde zwar eine unabhängige Europäische Zentralbank geschaffen. Nicht aber eine europäische Wirtschaftsregierung. Dem mächtigen EZB-Präsidenten wurde kein Europäischer Finanzminister an die Seite gestellt, sondern 17 nationale Finanzminister.

Diese asymmetrische Architektur von Maastricht war das Ergebnis eines historischen Zusammentreffens zweier politischer Strömungen. Zunächst war dies der Neoliberalismus. Für das neoliberale Denken war die asymmetrische Konstruktion von Maastricht geradezu ideal. Sie machte die Märkte stark und die Politik schwach. Die einheitliche Währung sollte sich allein durch die im Vertrag festgeschriebene Disziplin der Märkte stabilisieren lassen. Eine wirtschaftspolitische Steuerung auf europäischer Ebene hätte aus neoliberaler Sicht nur Marktverzerrungen bewirken können.

Die neoliberale Denkrichtung traf sich in Maastricht mit den Vorstellungen derer, die der Übertragung von Hoheitsrechten in der Währungsunion skeptisch gegenüberstanden und so weit wie möglich auf der nationalen Souveränität beharrten. So bestand die britische Verhandlungsdelegation in Maastricht darauf, dass das Wort „föderal“ aus dem Entwurf der Vertragsbestimmungen über die Politische Union gestrichen wurde. Für die Anhänger der Vereinigten Staaten von Europa war dies eine schwere Niederlage.

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