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EU-Kommissionspräsidentschaft : Ein Anspruch auf tönernen Füßen

  • -Aktualisiert am

Die beiden Spitzenkandidaten Weber und Timmermans (r.) nach einer TV -Debatte vor der Europawahl Ende Mai. Bild: EPA

Mit der Überhöhung des Prinzips, nur einer der Spitzenkandidaten könne Präsident der EU-Kommission werden, ist viel Verwirrung gestiftet worden. Denn: Die Mitgliedstaaten sind und bleiben die Garanten der europäischen Demokratie. Ein Gastbeitrag.

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          Von Kungeleien, von Geschachere und Geheimabsprachen in Hinterzimmern war die Rede: An starken Worten ließen es manche deutsche Kommentatoren nicht fehlen, als sich seit Mitte Juni 2019 abzeichnete, dass die Staats- und Regierungschefs der EU keinen der von den europäischen Parteifamilien nominierten Spitzenkandidaten dem Europäischen Parlament zur Wahl als Präsident der Kommission vorschlagen würden.

          Einige Autoren wollten die Europawahl vom Mai 2019 gar als Plebiszit für das Prinzip der Spitzenkandidatur verstanden wissen: Wenn der Europäische Rat sich nicht auf einen der Spitzenkandidaten, vorzugsweise den der stärksten Gruppierung, einigen könne, sei das Verrat am Wählerwillen und die Preisgabe der großen demokratischen Errungenschaft von 2014 – jenes Jahres, in dem das Straßburger Parlament den erfolgreichsten unter den Spitzenkandidaten auf Vorschlag des Europäischen Rats zum Kommissionspräsidenten gewählt und damit die Kommissionsspitze de facto parlamentarisiert hatte.

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