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Drohnenkrieg : Leben unter Drohnen

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Bild: dpa

Die Befürworter des Einsatzes unbemannter bewaffneter Luftfahrzeuge sind um Argumente nicht verlegen. Die Gegner auch nicht. Woran sollen sich Gesellschaft und Politik halten?

          Am 11. November 2010 erhalten deutsche Soldaten in Afghanistan die Information, Aufständische seien dabei, an einer Straße Sprengfallen zu errichten. Die Bundeswehr fordert amerikanische Luftunterstützung an. Nach dem Einsatz einer bewaffneten Drohne sind vier Aufständische tot. Hätten statt einer Drohne deutsche Soldaten in den Kampf geschickt werden sollen? Kein deutscher Soldat und keine Zivilisten wurden verletzt. Und wäre es nicht sinnvoll, dass die Bundeswehr eigene bewaffnete Drohnen einsetzen könnte?

          Die nachstehenden Überlegungen ergreifen keine abschließende Position für oder gegen die Beschaffung bewaffneter Drohnen. Aber sie wollen deutlich machen, dass diese Diskussion einen ganzen Komplex von Fragen aufwirft - und dies nicht nur auf militärisch-taktischer Ebene. Die Abschreckungsdebatte des Kalten Krieges lehrt, dass Waffen nicht nur militärisch, sondern auch politisch gebraucht werden, und das schon mit der Bereitstellung. Den Drohnen und der Weise ihrer Verwendung kommt aber darüber hinaus auch völkerrechtsgestaltende Bedeutung zu. Völkerrecht steht in einem Verhältnis zur Staatenpraxis: Handlungen und die geäußerte Rechtsmeinung von Staaten verändern Völkerrecht. Die Art und Weise, wie bewaffnete Drohnen eingesetzt werden und werden können, berührt das Konfliktvölkerrecht auf beiden grundlegenden Ebenen: Es geht um die Regeln für die Anwendung von Gewalt in bewaffneten Konflikten („Recht im Krieg“; ius in bello) und um Regeln, wann überhaupt zur Gewalt gegriffen werden darf („Recht zum Krieg“; ius ad bellum). Damit geht es aber auch um die zukünftige Bedeutung von normativen Begriffen, die bislang die Völkerrechtsordnung geprägt haben, etwa den der Souveränität der Staaten.

          „Die Drohne schützt die eigene Truppe.“ So lässt sich der erste Teil des Hauptarguments formulieren, das von den Befürwortern des Einsatzes von unbemannten bewaffneten Luftfahrzeugen der sogenannten MALE-Klasse (Medium Altitude Long Endurance) wie den amerikanischen Modellen „Reaper“ und „Predator“ ins Feld geführt wird. Die eigene Truppe wird geschützt, weil sie sich nicht mehr selbst dem Gegner direkt aussetzen muss. („Force Protection“). Der zweite Teil besagt: Auch die Zivilisten am Ort profitieren. Drohnen sind näher am Geschehen: So können bessere Aufklärungsbilder gewonnen, militärische Ziele mit größerer Sicherheit identifiziert und vorhandene Bewaffnung präziser eingesetzt werden. Zudem können Drohnen länger vor Ort sein als bemannte Flugzeuge, die Reaktionszeiten zwischen Aufklärung und Einsatz der Waffe sind deutlich verkürzt, und der Drohnenbediener - der sogenannte „Drohnenpilot“ - kann abgeklärtere Entscheidungen treffen, weil er selbst nicht existentiell gefährdet ist. Es gäbe, so meinen einige der Befürworter, nachdem diese Technik nun einmal entwickelt wurde, eine ethische Verpflichtung, sie zum Einsatz zu bringen. Wie es unverantwortlich wäre, einen Schwerverletzten mit der Kutsche in ein Krankenhaus zu bringen, wenn moderne Rettungswagen zur Verfügung stünden, sei es gleichermaßen unverantwortlich, unsere Soldaten nicht durch Drohnen zu schützen.

          So wie die Entwicklung von der Kutsche zum modernen Automobil kontinuierlich vor sich ging, so habe sich auch die moderne Luftwaffentechnik kontinuierlich entwickelt. Befürworter von bewaffneten Drohnen können daher oft keinen qualitativen Sprung in der Technik durch diese Systeme erkennen; einen Sprung, der neue Ethik erforderte. Die bemannten Kampfflugzeuge der Gegenwart sind nicht mehr die Doppeldecker eines Freiherrn von Richthofen, und auch im Eurofighter müssen Piloten oft auf die von der Technik angezeigten Daten weit mehr vertrauen als auf etwaige Realbilder aus dem Cockpitfenster. Luftangriffe sind immer Angriffe aus der Distanz, und diese Distanz ist schon bei den bemannten Kampfflugzeugen gewachsen.

          Wenn sich nun die öffentliche Debatte auf die Drohnen stürze, so sei das zusammenfassend aus der Sicht der Befürworter von Drohnen im Kern eine „nachholende Debatte“. In diesem Sinn hat sich Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière am 24. April des vergangenen Jahres geäußert: Die ethische Kernfrage sei nicht die, welche Waffe eingesetzt werde, sondern die nach der Legitimation des militärischen Waffengebrauchs als solchem.

          Das Argument des verbesserten Schutzes für Soldaten und Zivilisten ist zweifellos gewichtig. Es zeigt nur sogleich eine Rückseite, wenn der Bezugsrahmen weiter gefasst wird: Drohnen scheinen nämlich die einhegende Wirkung des Rechts im bewaffneten Konflikt („humanitäres Völkerrecht“) zu unterlaufen. Dessen Grundnorm nach sind die Soldaten der Konfliktparteien Ziele, die angegriffen werden dürfen. Diese Vorgabe führte nur so lange zu einer Begrenzung des Krieges, wie sich die Kombattanten auf räumlich umrissenen Schlachtfeldern gegenüberstanden. Drohnenpiloten sind aber keine Unbeteiligten, sondern entweder Kombattanten aufgrund ihrer Zugehörigkeit zum Militär oder Zivilisten, die sich - wie es im humanitären Völkerrecht heißt - „direkt an den Feindseligkeiten beteiligen“. In beiden Fällen sind sie de jure selbst Ziele, die angegriffen werden dürften. Dabei könnten sogar nichtexzessive kollaterale Schäden unter der Zivilbevölkerung oder an zivilen Einrichtungen legal sein.

          Mit Recht könnte Krieg in Staaten hineingetragen werden, die mitten im Frieden leben, von denen aus aber Drohnenpiloten an bewaffneten Konflikten in weit entfernten Ländern teilnehmen. Die einhegende Kraft des humanitären Völkerrechts könnte durch ferngesteuerte Systeme verlorengehen. Daher hatte auch die Frage große Brisanz, ob die Vereinigten Staaten vom Territorium der Bundesrepublik Deutschland aus Drohnen steuern.

          Dieser Gesichtspunkt kann noch erweitert werden. Drohnen sind wie geschaffen für sogenannte gezielte Tötungen, wie die Praxis der Vereinigten Staaten im „Krieg gegen terroristische Gruppen“ zeigt. Personen, die terroristischer Aktivitäten verdächtig sein sollen, werden namentlich ermittelt und aufgrund von geheimdienstlichen Informationen auf bestimmte Listen gesetzt. Drohnenpiloten im Dienst der Vereinigten Staaten verfolgen und töten die Verdächtigen in Pakistan, im Jemen oder in Somalia.

          Diese Praxis wirft eine ganze Fülle von Problemen auf, insbesondere die Frage nach dem Kombattantenstatus der Personen, die von Drohnenpiloten angegriffen werden. Lange Zeit wurden zudem männliche und als erwachsen eingestufte Personen, die sich in der Umgebung einer eigentlich gesuchten Person aufhielten, von den Vereinigten Staaten als Kombattanten angesehen und bei ihrer Verletzung oder Tötung als militärische Ziele, nicht als Zivilisten verzeichnet. Dieser Praxis, mit der man die Zahl der zivilen Opfer kleinrechnen konnte, soll Präsident Obama mittlerweile Einhalt geboten haben. An diesem Beispiel zeigt sich aber, dass der Einsatz von Drohnen die Gefahren für Zivilisten nicht notwendigerweise reduziert. Allerdings sind „gezielte Tötungen“ auch ohne Drohnen möglich: Der Gründer der Hamas-Bewegung, Scheich Ahmad Yassin, wurde 2004 mit Hellfire-Raketen getötet, die von israelischen Kampfhubschraubern abgefeuert wurden. Auf Usama Bin Ladin war ein Sondereinsatzkommando angesetzt.

          Dennoch: Mit ihrer doppelten Fähigkeit der Aufklärung und der Bekämpfung sind bewaffnete Drohnen ideale Instrumente für sogenannte „signature strikes“ - ein Phänomen, das einen deutschen Namen noch finden muss: Aufgrund von bestimmten Verhaltensmustern - den Signaturen - wird eine Person unter der Vermutung, an aufständischen Aktionen beteiligt zu sein, mit potentiell tödlicher Gewalt angegriffen. Das Raster beruht auf allgemeinen Merkmalen, die die vorgebliche - in vielen Fällen wohl auch tatsächliche - Gefährlichkeit einer Person andeuten sollen. Aber wenn viele Bürger schon die Rasterfahndung für moralisch bedenklich halten, um wie viel mehr muss die „Rastertötung“ mit weitaus größerem Unbehagen betrachtet werden?

          Gezielte Tötungen und signature strikes relativieren das - auch völkerrechtlich verbürgte - Recht auf Leben. Über diese Ebene individueller Menschenrechte hinaus muss man fragen, was von der Souveränität der Staaten noch bleibt, wenn von außen kommende Gewalt Grenzen ohne wirksame Gegenwehr überschreitet, so dass der Bürger niemals vor der Anwendung von Gewalt anderer Staaten sicher sein kann. Man kann dieses Argument allerdings auch anders wenden: Die Souveränität eines Staates wäre dann am weitreichendsten verletzt, wenn Bodentruppen eines fremden Landes auf seinem Territorium Terroristen jagten. Zu dieser gravierendsten Beschädigung der Souveränität kommt es gerade nicht, wenn die Terroristen mit Drohnen ausgeschaltet werden können. Die Argumentationsrichtungen wechseln leicht.

          Man kann die Gefahren für Zivilisten aufgrund „gezielter Tötungen“ und „signature strikes“ für überschätzt halten, ebenso die möglichen Einschränkungen staatliches Souveränität. Unstreitig ist aber wohl, dass Zivilisten unter Drohnenangriffen auch dann leiden, wenn sie nicht Ziel von Angriffen wurden. Wenn man der Studie „Living under Drones“ der Stanford University und der New York Law School über die Wirkung bewaffneter Drohnen auf die Bevölkerung am Ort Glauben schenken darf, haben die Einsätze der Vereinigten Staaten in Afghanistan und Pakistan die Bevölkerung massiv verängstigt, ja traumatisiert. Dieser Befund ist bereits militärisch, also taktisch und strategisch, bedeutsam, da eine aufgebrachte Bevölkerung an den Einsatzorten sich eher mit den Gegnern der intervenierenden Militärs verbündet, als dass sie Verständnis für das Sicherheitsbedürfnis der Soldaten aufbrächte. Eine Strategie des „Gewinnens von Herzen und Köpfen“ würde, so meinen die Autoren der amerikanischen Studie, eher konterkariert.

          Ambivalent ist auch der Aspekt, dass Drohnen genauere Informationen als alle anderen Aufklärungssysteme liefern können. Eine Facette des Phänomens besteht darin, dass der Mensch angesichts einer Überfülle von Daten unter Zeitdruck häufig gar nicht in der Lage ist, die Berechnungen und Handlungsoptionen nachzuvollziehen, die ihm ein Computer zur Verfügung stellt. So kann der Entscheider in Wirklichkeit zum Befehlsempfänger und der Mensch zunehmend durch Maschinen entmündigt werden. Doch ist es auszuschließen, dass die Berechnung des Computers besser sein könnte als die eines Menschen?

          Das zentrale Argument der Befürworter von Drohnen, dass nämlich deren Einsatz den Schutz von Soldaten und Zivilisten fördere, überzeugt demnach nicht. Man kann mit ähnlich guten Gründen argumentieren, dass der Einsatz von Drohnen eine Kaskade von Wirkungen und Gegenwirkungen freisetzt, die das Ausmaß an Gewalt und Zerstörung in der Summe erhöht. Die Entscheidung, bewaffnete Drohnen anzuschaffen, ist daher mit Risiken verbunden, die auch prognostisch kaum seriös abzuwägen sind. Diese Risiken im Blick zu behalten und auf neue und verbesserte Folgenabschätzungen zu setzen ist eine elementare ethische Forderung, der sich die Entscheider unterwerfen müssen.

          Eine Vermutung, bestenfalls eine Prognose, ist auch das zentrale Argument derer, die den Einsatz bewaffneter Drohnen ablehnen: „Die Schwelle zum Einsatz militärischer Gewalt wird gesenkt, wenn Drohnen zur Verfügung stehen, weil sie die Risiken der Gewaltanwendung reduzieren.“ Der Vorteil, den Befürworter des Einsatzes von Drohnen erkennen, wird in sein Gegenteil verkehrt. Die Kritik wird auf zwei Ebenen vorgebracht: auf derjenigen, des „Rechts zum Krieg“ und auf derjenigen des „Rechts im Krieg“.

          Zunächst zum sogenannten Recht zum Krieg, das heute aufgrund des grundsätzlichen völkerrechtlichen Gewaltverbots eigentlich „Recht gegen Krieg“ (ius contra bellum) heißen müsste: Der Tod von Soldaten und Zivilisten ist nicht nur persönliches Schicksal, sondern auch eine schwere politische Bürde. Gerade in westlichen Ländern wird nach dem Tod eigener Soldaten und auch von Zivilisten zumeist der Sinn des ganzen militärischen Unterfangens in Zweifel gezogen. Dieser Verantwortungsdruck entfaltete bisher eine pazifizierende Wirkung. Dieser Effekt könnte unter dem Eindruck der Möglichkeiten des Drohnenkrieges jetzt schwächer werden und „die politischen Kosten militärischer Einsätze kontrollierbar“ halten, wie es in einer Studie der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung heißt.

          Ein havariertes Fluggerät zählt zu Recht unendlich weniger als ein gefallener Soldat. Wenn bei militärischen Einsätzen mit wenigen Gefallenen zu rechnen ist, könnte das die Bereitschaft zu einem Waffengang erhöhen. In „postheroischen Gesellschaften“ könnten unbemannte Systeme eine große Versuchung zur Anwendung militärischer Gewalt werden - eines Vorgehens, dessen Kosten sie andernfalls nicht zu tragen bereit wären.

          Zudem sind bewaffnete Drohnen in einer weiteren Hinsicht für westliche Gesellschaften attraktiv, womit wiederum die Schwelle zur Gewalt weiter gesenkt werden könnte: Weil sie eine gleichbleibende „Menge“ an Gewalt durch den Einsatz von weniger Personal und Sachkosten erreichen, sind sie sogenannte „forcemulitiplier“. Das passe gut zu der geistige Konstellation von Gesellschaften, die auf Effizienz und Verbilligung getrimmt sind. Walter Benjamin hat schon im Jahr 1935 in „Das Kunstwerk im Zeitalter seiner technischen Reproduzierbarkeit“ an „die fernlenkbaren Flugzeuge, die keine Bemannung brauchen“, gedacht. Sie symbolisieren eine „technische Großtat“ für eine Technik der unbegrenzten Wiederholbarkeit: Der Einsatz dieser Mittel wird banal und billig. Das Gegenteil dieses Phänomens ist das Selbstmordattentat oder auch der Kamikazeangriff, weil in ihnen das einmalige und unwiederholbare Lebensopfer verlangt ist.

          Auch in diesen Argumenten liegt eine Ambivalenz. Man kann nämlich fragen, ob es nicht in der Vergangenheit Konflikte gab - etwa der Völkermord in Ruanda im Jahr 1994 -, in denen ein womöglich gebotener militärischer Einsatz zur Rettung von Leben unterblieb, weil es kaum eigene Interessen in der betreffenden Region gab und sich in den westlichen Ländern für die bloße Nothilfe keine Mehrheiten mobilisieren ließen. Es ist - außer man vertritt eine radikalpazifistische Position - nicht von vorneherein ausgemacht, dass die Senkung der politischen Hemmschwelle für ein militärisches Eingreifen immer unerträgliche Folgen haben müsse. Vielleicht würden schwerste Menschenrechtsverletzungen verhindert, wenn die Risiken für die Interventionssoldaten durch Drohnen deutlich gesenkt werden könnten.

          Die Kritiker der Beschaffung von Drohnen argumentieren aber nicht nur mit der Senkung der Hemmschwelle im Bereich des Rechts zum Krieg. Auch das „Recht im Krieg“ stehe auf dem Spiel. Das einschlägige Argument lässt sich in die plakative Frage kleiden: Befördern Drohnen eine Art „Joystick-Mentalität“, in der reales Töten wie ein Knopfdruck an der Spielekonsole empfunden wird?

          Dass räumliche Entfernung auch innerlich von einem Geschehen distanziert, ist eine psychologische Allerweltsweisheit. Die Antwort, die man gegenwärtig wohl geben muss, lautet allerdings: Dieser Aspekt muss dringend mit Hilfe empirischer Wissenschaft untersucht werden. Bislang gibt es keinen eindeutigen Nachweis für eine Joystick-Mentalität. Im Gegenteil: Untersuchungen von Peter W. Singer, einem der führenden amerikanischen Fachleute für Militärtechnik, zeigen, dass auch Drohnenpiloten mitunter unter Traumata leiden. Die Bomberpiloten verlassen nach Abwurf ihrer todbringenden Fracht mit hoher Geschwindigkeit den Ort der Verwüstung; das Auge der Drohne bleibt auf das Ziel gerichtet und überträgt die Bilder auch an den Arbeitsplatz, an dem der Angriffsbefehl ausgeführt, die Zielkoordinaten eingegeben wurden.

          Von den Drohnenkritikern wird auf der Ebene des „ius in bello“ noch ein weiteres Argument ins Feld geführt. Der Einsatz militärischer Mittel bedeute zumeist, Menschen dem Risiko auszusetzen, dass sie schwer verletzt oder getötet werden. Dieses Risiko kann nun aber in den konkreten Situationen zwischen verschiedenen Gruppen neu verteilt werden. Soldaten können so kämpfen, dass ihr Risiko steigt und das von Zivilisten oder Gegnern sinkt. Umgekehrt können auch die Risiken für Soldaten gesenkt werden, wodurch unter Umständen die Lasten für andere Personen steigen. Stereotyp gefragt: Bodenkrieg oder Luftangriffe? Manche Gegner von Drohnen verweisen darauf, dass Soldaten mit dem Einsatz der neuen, relativ risikoarmen Instrumente ihrer Rolle als professionelle Risikoübernehmer nicht mehr gerecht werden. Auf dieser aber beruhe die besondere Anerkennung und Wertschätzung des soldatischen Berufs. Nun muss vielleicht nicht jeder Soldat ein Held sein. Aber die neuen technischen Möglichkeiten erfordern auch, das Selbstbild von Soldatinnen und Soldaten neu zu justieren.

          Diese Überlegung betrifft ein generelles Problem der Ethik militärischer Einsätze, das insbesondere in den humanitären Interventionen, also dort, wo Soldaten für andere kämpfen, große Bedeutung hat: Warum sollte das Leben dieser Soldaten, die alles riskieren, um für Menschen zu kämpfen, in einer Abwägung weniger Gewicht haben als das von Zivilisten, von denen einige vielleicht sogar den Völkermord begrüßen und unterstützen? So gefragt, legt sich wohl die Antwort nahe, dass Zivilisten, die ja Profiteure der Intervention sein dürften, zugunsten der helfenden Soldaten zurückstehen müssen. Es lässt sich aber auch umgekehrt fragen: Könnte es gerechtfertigt sein, das Leben von Zivilisten für den Schutz von Soldaten hintanzustellen, wenn deren militärischer Einsatz seine Legitimität gerade aus dem Schutz der zivilen Bevölkerung gewinnt?

          Es reicht also nicht aus, Politiker mit der Forderung nach möglichst umfassender Abwägung ihres Tuns und Unterlassens zu konfrontieren. Die Schwierigkeiten beginnen bei den ethischen Grundlagen. Innerhalb des Militärs und innerhalb der Gesellschaft müssen elementare Fragen beantwortet werden: Sollen Soldaten von Verteidigern unserer Sicherheit zu professionellen Nothelfern werden? Ist die Gesellschaft bereit, Lasten für Menschen in weit entfernten Regionen zu übernehmen, etwa durch konfliktvorbeugende Maßnahmen, die hier zur Verteuerung des einen oder anderen bislang so günstig erhältlichen Produkts führen?

          Papst Innozenz II. hat im Jahr 1139 auf dem Zweiten Laterankonzil ein Verbot der Armbrust verfügt. Er hatte erkannt, dass diese Waffe den Krieg brutalisierte, weil sie den Ritterpanzer durchschlagen konnte. Er hatte aber vielleicht auch gesehen, dass die Armbrust das europäische Machtgleichgewicht erschüttern, ja die Ritter überhaupt überflüssig machen würde. Die Armbrust legte die Axt an die Fundamente der Lehnsordnung, deren Schlussstein die Ritter waren.

          Die „kleine“ technische Erfindung des Steigbügels hatte den gepanzerten Reiter und mit ihm die mittelalterliche Feudalordnung hervorgebracht. Die „kleine“ Erfindung der Armbrust läutete ihr Ende ein. Es ist illusorisch anzunehmen, dass von der Revolutionierung der Militärtechnik, die sich hinter Begriffen wie Military Robotics, Cyber-War oder Militarisierung des Weltraumes verbirgt und von der die Drohnen derzeit nur die Spitze eines Eisberges bilden, keine Gefahr für die herrschende Weltordnung ausgeht. Auch dieser Gedanke hat eine Rückseite: Die Welt ist derart stark von partikularen Interessen dominiert und so ungerecht, dass selbst auf Änderungen in der weltpolitischen Ordnung nicht nur mit Angst reagiert werden müsste.

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