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Drohnenkrieg : Leben unter Drohnen

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Diese Praxis wirft eine ganze Fülle von Problemen auf, insbesondere die Frage nach dem Kombattantenstatus der Personen, die von Drohnenpiloten angegriffen werden. Lange Zeit wurden zudem männliche und als erwachsen eingestufte Personen, die sich in der Umgebung einer eigentlich gesuchten Person aufhielten, von den Vereinigten Staaten als Kombattanten angesehen und bei ihrer Verletzung oder Tötung als militärische Ziele, nicht als Zivilisten verzeichnet. Dieser Praxis, mit der man die Zahl der zivilen Opfer kleinrechnen konnte, soll Präsident Obama mittlerweile Einhalt geboten haben. An diesem Beispiel zeigt sich aber, dass der Einsatz von Drohnen die Gefahren für Zivilisten nicht notwendigerweise reduziert. Allerdings sind „gezielte Tötungen“ auch ohne Drohnen möglich: Der Gründer der Hamas-Bewegung, Scheich Ahmad Yassin, wurde 2004 mit Hellfire-Raketen getötet, die von israelischen Kampfhubschraubern abgefeuert wurden. Auf Usama Bin Ladin war ein Sondereinsatzkommando angesetzt.

Dennoch: Mit ihrer doppelten Fähigkeit der Aufklärung und der Bekämpfung sind bewaffnete Drohnen ideale Instrumente für sogenannte „signature strikes“ - ein Phänomen, das einen deutschen Namen noch finden muss: Aufgrund von bestimmten Verhaltensmustern - den Signaturen - wird eine Person unter der Vermutung, an aufständischen Aktionen beteiligt zu sein, mit potentiell tödlicher Gewalt angegriffen. Das Raster beruht auf allgemeinen Merkmalen, die die vorgebliche - in vielen Fällen wohl auch tatsächliche - Gefährlichkeit einer Person andeuten sollen. Aber wenn viele Bürger schon die Rasterfahndung für moralisch bedenklich halten, um wie viel mehr muss die „Rastertötung“ mit weitaus größerem Unbehagen betrachtet werden?

Gezielte Tötungen und signature strikes relativieren das - auch völkerrechtlich verbürgte - Recht auf Leben. Über diese Ebene individueller Menschenrechte hinaus muss man fragen, was von der Souveränität der Staaten noch bleibt, wenn von außen kommende Gewalt Grenzen ohne wirksame Gegenwehr überschreitet, so dass der Bürger niemals vor der Anwendung von Gewalt anderer Staaten sicher sein kann. Man kann dieses Argument allerdings auch anders wenden: Die Souveränität eines Staates wäre dann am weitreichendsten verletzt, wenn Bodentruppen eines fremden Landes auf seinem Territorium Terroristen jagten. Zu dieser gravierendsten Beschädigung der Souveränität kommt es gerade nicht, wenn die Terroristen mit Drohnen ausgeschaltet werden können. Die Argumentationsrichtungen wechseln leicht.

Man kann die Gefahren für Zivilisten aufgrund „gezielter Tötungen“ und „signature strikes“ für überschätzt halten, ebenso die möglichen Einschränkungen staatliches Souveränität. Unstreitig ist aber wohl, dass Zivilisten unter Drohnenangriffen auch dann leiden, wenn sie nicht Ziel von Angriffen wurden. Wenn man der Studie „Living under Drones“ der Stanford University und der New York Law School über die Wirkung bewaffneter Drohnen auf die Bevölkerung am Ort Glauben schenken darf, haben die Einsätze der Vereinigten Staaten in Afghanistan und Pakistan die Bevölkerung massiv verängstigt, ja traumatisiert. Dieser Befund ist bereits militärisch, also taktisch und strategisch, bedeutsam, da eine aufgebrachte Bevölkerung an den Einsatzorten sich eher mit den Gegnern der intervenierenden Militärs verbündet, als dass sie Verständnis für das Sicherheitsbedürfnis der Soldaten aufbrächte. Eine Strategie des „Gewinnens von Herzen und Köpfen“ würde, so meinen die Autoren der amerikanischen Studie, eher konterkariert.

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