https://www.faz.net/-gpf-7lyam

Drohnenkrieg : Leben unter Drohnen

  • -Aktualisiert am

So wie die Entwicklung von der Kutsche zum modernen Automobil kontinuierlich vor sich ging, so habe sich auch die moderne Luftwaffentechnik kontinuierlich entwickelt. Befürworter von bewaffneten Drohnen können daher oft keinen qualitativen Sprung in der Technik durch diese Systeme erkennen; einen Sprung, der neue Ethik erforderte. Die bemannten Kampfflugzeuge der Gegenwart sind nicht mehr die Doppeldecker eines Freiherrn von Richthofen, und auch im Eurofighter müssen Piloten oft auf die von der Technik angezeigten Daten weit mehr vertrauen als auf etwaige Realbilder aus dem Cockpitfenster. Luftangriffe sind immer Angriffe aus der Distanz, und diese Distanz ist schon bei den bemannten Kampfflugzeugen gewachsen.

Wenn sich nun die öffentliche Debatte auf die Drohnen stürze, so sei das zusammenfassend aus der Sicht der Befürworter von Drohnen im Kern eine „nachholende Debatte“. In diesem Sinn hat sich Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière am 24. April des vergangenen Jahres geäußert: Die ethische Kernfrage sei nicht die, welche Waffe eingesetzt werde, sondern die nach der Legitimation des militärischen Waffengebrauchs als solchem.

Das Argument des verbesserten Schutzes für Soldaten und Zivilisten ist zweifellos gewichtig. Es zeigt nur sogleich eine Rückseite, wenn der Bezugsrahmen weiter gefasst wird: Drohnen scheinen nämlich die einhegende Wirkung des Rechts im bewaffneten Konflikt („humanitäres Völkerrecht“) zu unterlaufen. Dessen Grundnorm nach sind die Soldaten der Konfliktparteien Ziele, die angegriffen werden dürfen. Diese Vorgabe führte nur so lange zu einer Begrenzung des Krieges, wie sich die Kombattanten auf räumlich umrissenen Schlachtfeldern gegenüberstanden. Drohnenpiloten sind aber keine Unbeteiligten, sondern entweder Kombattanten aufgrund ihrer Zugehörigkeit zum Militär oder Zivilisten, die sich - wie es im humanitären Völkerrecht heißt - „direkt an den Feindseligkeiten beteiligen“. In beiden Fällen sind sie de jure selbst Ziele, die angegriffen werden dürften. Dabei könnten sogar nichtexzessive kollaterale Schäden unter der Zivilbevölkerung oder an zivilen Einrichtungen legal sein.

Mit Recht könnte Krieg in Staaten hineingetragen werden, die mitten im Frieden leben, von denen aus aber Drohnenpiloten an bewaffneten Konflikten in weit entfernten Ländern teilnehmen. Die einhegende Kraft des humanitären Völkerrechts könnte durch ferngesteuerte Systeme verlorengehen. Daher hatte auch die Frage große Brisanz, ob die Vereinigten Staaten vom Territorium der Bundesrepublik Deutschland aus Drohnen steuern.

Dieser Gesichtspunkt kann noch erweitert werden. Drohnen sind wie geschaffen für sogenannte gezielte Tötungen, wie die Praxis der Vereinigten Staaten im „Krieg gegen terroristische Gruppen“ zeigt. Personen, die terroristischer Aktivitäten verdächtig sein sollen, werden namentlich ermittelt und aufgrund von geheimdienstlichen Informationen auf bestimmte Listen gesetzt. Drohnenpiloten im Dienst der Vereinigten Staaten verfolgen und töten die Verdächtigen in Pakistan, im Jemen oder in Somalia.

Weitere Themen

Meuthen startet Angriff auf rechtes Lager Video-Seite öffnen

AfD-Parteitag : Meuthen startet Angriff auf rechtes Lager

Auf dem AfD-Bundesparteitag hat Parteichef Jörg Meuthen einen Frontalangriff auf das rechte Lager gestartet. In seiner Rede in Kalkar kritisierte er eine zunehmend radikale Wortwahl und warnte vor der Nähe zur Querdenken-Bewegung.

Topmeldungen

Fröhliche oder triste Weihnachten?

Corona-Maßnahmen : Weihnachten geht auch den Staat etwas an

Weihnachten sollen trotz Pandemie mehr Menschen zusammen sein dürfen. Ist das waghalsig großzügig oder vielmehr anmaßend, weil jeder feiern soll, wie er will?

Angriff in Iran : Attentat nach dem Kalender

Bis Biden kommt, will Israel die Fähigkeiten Irans soweit es geht schwächen – und die angekündigten Verhandlungen über ein wiederaufgelegtes Atomabkommen verderben.
Dänisches Lebensgefühl in Hannover: Myriam Schlüter und Felix Rebers mit Lastenrad und normalem Fahrrad

Stadtverkehr : Das Rad der Zeit

Lastenfahrräder entlasten den Stadtverkehr, sie sind gut fürs Klima – und auch Ausdruck eines Lebensgefühls, das immer häufiger durch Städte rollt.

Newsletter

Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.