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Direkte Demokratie : Die Repräsentation des Volkes

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Bild: dpa

Die Reform von Parteien, Parlamenten, Wahlsystemen, staatlicher Organisation und Verfahren sowie der Öffentlichkeit in den alten und neuen Medien ist ein ehrenwerteres Bestreben als das Verlangen nach den grobschlächtigen Instrumenten direkter Demokratie.

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          Das aus dem Griechischen stammende Wort „Demokratie“ heißt wörtlich übersetzt: Herrschaft des Volkes. Zu diesem für die politische Theorie ebenso wie für die Staats- und Verfassungsrechtslehre zentralen Begriff bemerkt der große amerikanische Politikwissenschaftler Robert A. Dahl, dass alle Aufmerksamkeit der Bedeutung von „Herrschaft“ und beinahe keine dem zweiten Teil, der Bedeutung von „Volk“, gewidmet sei. So wird die einfache Frage „Wer ist das Volk?“ als eine analytische nie aufgeworfen. Es wird stillschweigend unterstellt, dass jeder doch wisse, was mit „Volk“ gemeint sei und was daraus folge. So wird mit dieser Grundfrage der Demokratie eher vernebelnd und ideologisch umgegangen, als dass Klarheit geschaffen würde.

          Dabei setzten die Konzepte demokratischer Regierungssysteme bestimmte Annahmen über die „Natur“ der Menschen oder die Vernunft „des Volkes“ voraus, Von ihnen hängt es ab, wie die Gewichtung und das Verhältnis von repräsentativen und plebiszitären Elementen einer Verfassung begründet werden.

          Das Bild des Menschen hat sich in den beiden zurückliegenden Jahrhunderten dramatisch verändert. So herrschte bis weit ins 19. Jahrhundert die aufklärerische Vorstellung vor, der Mensch werde sich kontinuierlich vervollkommnen. Parallel zur Entwicklung von Wissenschaft und Technik sollte sich auch die intellektuelle und moralische Ausstattung des Menschengeschlechts zum Besseren verändern. Diese Entwicklung wurde als historische Gesetzmäßigkeit verstanden und als solche nicht nur von den Denkern des Historischen Materialismus wie Karl Marx und Friedrich Engels vertreten, sondern ebenso von dem liberalen Bürgertum. So wurde sie zur ideellen Grundlage der Verfassungsfrage: Verfassung und Dampfschiff werden als zwei Seiten derselben Medaille gesehen. Die unübersehbare Kluft zwischen den Fortschrittsidealen und der Wirklichkeit soll durch die Propagierung des neuen Menschen (Karl Marx) oder durch Erziehung (Jean-Jacques Rousseau, Antoine de Condorcet, Gotthold Ephraim Lessing, Johann Gottlieb Fichte) überwunden werden.

          Im Nachhinein behielten aber die Stimmen die Oberhand, die vor einem ungezügelten Fortschrittsoptimismus warnten. Johann Gottfried Herder etwa meinte, der Mensch bleibe immer Mensch, so wie die Menschheit immer nur Menschheit bleibe, und dass das menschliche Gefäß zu keiner Vollkommenheit fähig sei. Denselben Gedanken brachte Immanuel Kant in dem Bild zum Ausdruck: „Aus so krummem Holze, als woraus der Mensch gemacht ist, kann nichts ganz Gerades gezimmert werden.“ Um dieser Natur des Menschen gerecht zu werden, setzte Kant auf die Institution der Verfassung, von der er sich das Fortschreiten der Menschheit zur Freiheit versprach.

          Im 19. Jahrhundert rückten im Zuge der Demokratisierung andere Phänomene in den Vordergrund: Das von Alexis de Tocqueville erstmals diagnostizierte Aufkommen der Massen mit deren Hang zu Individualismus, Konformität und Außengerichtetheit wurde in Folge von zahlreichen Beobachtern wie John Stewart Mill, Gustave Le Bon, José Ortega y Gasset und später David Riesman oder Norbert Elias bestätigt. Mit unterschiedlichen Akzenten, aber im Grunde übereinstimmend, beschreiben sie die sich hieraus ergebende Gefahr der Tyrannei der Mehrheit und letztlich der Diktatur oder aber den Verlust ethischer Normen und den Rückfall in die Barbarei. Heute mag sich die Standardisierung des Menschen durch die wachsende Konsumorientierung und die im Einzelnen heute noch unbekannte Wirkung der neuen Medien weiter verstärkt haben und in Zukunft weiter verstärken.

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