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Deutschland : Wie es wirklich war

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Bild: dpa

Die DDR ist schon jetzt der am gründlichsten erforschte Teil der deutschen Vergangenheit. Warum heißt es dann im Koalitionsvertrag, die Aufarbeitung der jüngeren Geschichte unseres Landes sei eine „dauerhafte Aufgabe“?

          13 Min.

          In der Koalitionsvereinbarung von Union und SPD findet sich ein bemerkenswerter Satz: „Das historische Gedächtnis und insbesondere die Aufarbeitung der jüngeren Geschichte unseres Landes bleiben dauerhafte Aufgaben.“ Uns mag es inzwischen selbstverständlich sein, dass die Aufarbeitung bedrückender Zeiten zum Programm einer Regierung gehört. Dennoch ist es neu.

          Der Historiker Christian Meier hat dargelegt, dass seit der Antike in Friedensschlüssen regelmäßig gefordert wurde, alles Schreckliche der Kriegszeit zu vergessen. Manchmal wird sogar die Erwähnung solcher Untaten unter Strafe gestellt, um des Friedens willen. Meier hat die alte Strategie „Frieden vor Gerechtigkeit durch Amnestie“ grundsätzlich verteidigt. Aber er erkennt in der nationalsozialistischen Judenvernichtung ein derart monströses Verbrechen, dass er den Gedanken an Amnestie und Vergessen an dieser Stelle für vollkommen verfehlt ansieht. Und er fragt, warum nicht nach dem Ende der DDR das Vergessen als Strategie gewählt worden ist. Er nennt drei Gründe: Die Herbstrevolution war unblutig, deshalb musste keine Rache für Revolutionstote befürchtet werden. Die Herrschenden waren so vollständig entmachtet, dass auf sie keine Rücksicht mehr genommen werden musste. Drittens habe das westdeutsche Vorbild der Erinnerungsarbeit hinsichtlich der Nazizeit als Vorbild gewirkt.

          Das erste Argument lässt sich unterstützen durch einen Vergleich mit dem Vorgehen in Italien und Frankreich nach dem Ende der deutschen Besatzung gegen die Kollaborateure. Nach einer kurzen Phase exzessiver gewalttätiger Abrechnungen - man kann auch Lynchjustiz sagen -, denen mindestens jeweils zehntausend Personen zum Opfer fielen, kam eine Amnestie, die nun für die Untaten beider Seiten galt. Der französische Historiker Joseph Rovan hat noch im Jahr 1992 dieses Vorgehen verteidigt und den Rat gegeben, „nach dem Ende einer Diktatur sollten Säuberungen kurz und blutig sein“.

          Manche haben deshalb die Herbstrevolution des Jahres 1989 als halbe Sache oder keine echte Revolution kritisiert - zu Unrecht. Auf gewalttätige Proteste waren die Sicherheitskräfte bestens vorbereitet. Sie hätten zudem die Sowjetunion zum Eingreifen veranlassen können. Und jene Amnestien haben nicht nur Gutes bewirkt. In Italien ist die Auseinandersetzung mit dem Faschismus nur lasch geführt worden, in Frankreich waren alle plötzlich Widerstandskämpfer gewesen, als hätte es Vichy nie gegeben.

          Die alte Verbindung von Friedensschluss und Amnestie hat wohl darin ihren Grund, dass in Krieg und Bürgerkrieg Unrecht auf beiden Seiten geschieht. Das Unrecht in den Diktaturen ist aber ganz einseitig. Weder den „Rassenfeinden“ noch den „Klassenfeinden“ konnte vorgeworfen werden, irgendwie auch Täter oder mitschuldig zu sein an ihrer Verfolgung oder Benachteiligung. Niemand ist für seine biologische oder soziale Herkunft verantwortlich. Sie waren insofern reine Opfer. Andere wurden Opfer staatlicher Willkür.

          Während des Übergangs zur Demokratie in Spanien und in Polen (nach 1990) ist zunächst die Strategie des Schlussstrichs gewählt worden, aber doch nur deshalb, weil es zu einer Phase der „Kohabitation“ der Demokraten mit den Eliten des alten Regimes kam. In beiden Fällen hat sich aber kein befriedendes Vergessen eingestellt. Auch Amnestiegesetze, die Militärdiktatoren zur Bedingung ihres Rücktritts gemacht haben, führten nicht zu einem befreienden Vergessen, wie man es früher mit Friedensverträgen ja tatsächlich oft erreicht hat.

          Trotzdem stimme ich Christian Meiers Votum für das „Vergessen“ in einer Hinsicht zu. Das Institut der Verjährung ist in unserem Rechtssystem ganz zu Recht fest verankert. Totschlag verjährt nach zwanzig Jahren. Überprüfungen auf Stasi-Verwicklungen, die nicht strafbar sind, sollten ursprünglich 15 Jahre lang erfolgen. Nach zwei Verlängerungen wurden daraus 30 Jahre. Das erscheint mir unverhältnismäßig. Aber das ist ein eigenes Thema.

          Was kann uns die Erinnerung an Diktaturen bringen? Ich nenne zunächst vier verfehlte Erwartungen.

          Erstens: „Erinnerung ist das Geheimnis der Erlösung.“ So steht es auf einer Briefmarke von 1988 neben einer brennenden Synagoge. Der Satz ist aus der Jerusalemer Gedenkstätte Yad Vashem zu uns gekommen. Er stammt von Rabbi Israel ben Elieser (1699-1760), dem Gründer des Chassidismus. Er lautet aber vollständig. „Vergessen verlängert das Exil, das Geheimnis der Erlösung heißt Erinnerung“, nämlich an die messianische Verheißung der Rückkehr nach Jerusalem - und nicht die Erinnerung an Zerstörung und Mord. Die Briefmarke hat aus Tiefsinn Unsinn gemacht.

          Zweitens: „Wer sich an die Vergangenheit nicht erinnern kann, ist verurteilt, sie zu wiederholen“ (George Santayana, 1905). Ob das für Individuen gilt, sei dahingestellt. Kollektiv gilt es jedenfalls nicht. Die Nazis haben die Erinnerung an den Ersten Weltkrieg wachgehalten (in ihrer Interpretation, versteht sich) und einen zweiten vom Zaun gebrochen. Die deutschen Kommunisten haben die Nazidiktatur schmerzlich erlebt und eine weitere errichtet. Die Übertragung individualpsychologischer Kategorien und Einsichten auf Gesellschaften oder Völker ist pseudowissenschaftliche Plausibilitätserschleichung.

          Drittens: „Wir müssen aus der Geschichte lernen.“ Irgendwie stimmt das immer. Gedächtnisverlust macht handlungsunfähig. Das gilt auch für Völker, weil deren Verhältnis zueinander erheblich aus der Erinnerung an Geschichte gespeist wird. Aber der alte Satz „historia magistra vitae“ stand unter der Voraussetzung: „Es geschieht nichts Neues unter der Sonne.“ Seit der Industrialisierung geschieht jedoch in unerhörter Weise ständig Neues. Gemeint waren zudem nicht Geschichtsverläufe, schon gar nicht ominöse historische Gesetzmäßigkeiten, sondern Geschichten, wie sie sich zugetragen haben.

          Für den Geschichtsverlauf aber gilt nun der andere Satz: Geschichte wiederholt sich nicht. Die nächste Gefahr ist meistens eine andere, wie bei unseren Krankheiten. Wer sich zu sehr auf die vorige konzentriert, etwa den Terrorismus der Rote-Armee-Fraktion, der bemerkt die nächste Geschichte womöglich zu spät, etwa den Terrorismus des „Nationalsozialistischen Untergrunds“.

          Viertens: „Je besser wir die Diktatur verstehen, umso besser können wir Demokratie gestalten.“ Das ist das Motto von Roland Jahn, dem Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen. Deshalb möchte er aus dem ehemaligen Stasi-Ministerium einen „Campus der Demokratie“ machen.

          Das Studium der Diktatur kann plastische Eindrücke vermitteln vom Leben in Unfreiheit. Aber die Emotionen, die authentische Orte der Unterdrückung hervorrufen, erschließen überhaupt nicht die Zuständigkeitsordnung der repräsentativen Demokratie des Grundgesetzes. Sie können Entsetzen über die Täter bewirken, aber damit auch die gefährliche Logik der bloßen Umkehrung. Neulich war zu lesen, die Stasi-Akten seien ein Lehrbuch der Demokratie. Unsinn. Sie liefern Lehrstücke über Niedertracht und Opportunismus, auch über Zivilcourage und menschlichen Anstand, aber doch nicht über Demokratie!

          Aristoteles und Immanuel Kant haben die Demokratie zu den gesetzlosen beziehungsweise despotischen Staatsformen gezählt, weil sie darunter die reine Mehrheitsdemokratie verstanden. Dazu eine Illustration aus Herodot. Die Athener hatten den Miletern in ihrem Kampf gegen die Perser nur mäßig beigestanden. Darauf verfasste der Athener Phrynichos ein Drama über die Einnahme Milets. Bei seiner Aufführung brachen die Athener in Tränen aus - aus Scham. Darauf beschloss die Volksversammlung, Phrynichos mit einer saftigen Geldstrafe zu belegen, da er sie an etwas Unangenehmes erinnert habe.

          Auch die Tyrannei der Mehrheit ist Tyrannei. Erst der Minderheitenschutz durch den Rechtsstaat, die Gewaltenteilung und mehrheitenfeste Grundrechte haben das Wort Demokratie geadelt. Darauf kommt niemand allein durch das Studium der Diktaturen. Wer die SED-Diktatur am besten kennt, ist nicht deshalb der beste Demokrat. Man kann sich in belanglosen Einzelheiten verlieren und den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr sehen. Und wer in der Diktatur widerstanden hat, ist manchmal deshalb ein schlechter Demokrat, weil er sich in der Demokratie verhält wie in der Diktatur, mit Eigensinn, der jeden Kompromiss verweigert.

          Die Kommunisten waren der Auffassung, sie hätten die richtigen Lehren aus der Geschichte gezogen, nämlich nach der Logik der Umkehrung: Wer wen? „Amboss oder Hammer sein.“ Mit diesen Worten hat Goethe allerdings keine Lebensweisheit, sondern den Grundsatz eines Verführers (Großkophta) formuliert. Die Kommunisten haben die parlamentarische Demokratie als Scheindemokratie verhöhnt und die Diktatur des Proletariats (bei Marx die Herrschaft der Mehrheit über die Minderheit) als wahre Demokratie gefeiert. Diese Begriffsverwirrung wirkt bis heute nach. Sie wird durch das Studium der Diktatur nicht behoben. Es ist umgekehrt: Erst eine gediegene Kenntnis der Demokratie erlaubt eine fundierte Kritik der Diktatur.

          Bisher hat auch noch niemand behauptet: Je besser wir die Planwirtschaft verstehen, umso besser können wir Marktwirtschaft gestalten. Es hat sich ja gezeigt, dass die Artisten der Planwirtschaft zumeist marktwirtschaftliche Nieten waren.

          Wir brauchen für die Erinnerung an die Diktaturen andere, bessere Gründe. Und es gibt sie auch. Dabei können wir diejenigen Aufgaben, die den Ausdruck „Aufarbeitung“ rechtfertigen, von den dauerhaften unterscheiden. Denn unter Aufarbeitung verstehen wir eine nachholende Bewältigung von Liegengebliebenem. Auch „bewältigen“ gebrauchen wir immer vor einer zwar großen, aber endlichen Aufgabe. „Die Vergangenheit“ lässt sich allerdings nie bewältigen.

          Erstens: Wir müssen die unmittelbaren Folgen der Diktatur lindern und nach Möglichkeit beheben. Das betrifft die sogenannte Regierungskriminalität, die Rehabilitierung von politisch Verfolgten, Haftentschädigungen, die Betreuung derjenigen, die an Spätfolgen leiden, sowie die Rückgabe von widerrechtlich Enteignetem, soweit das rechtlich möglich ist. Davon ist sehr viel schon getan, und die Koalitionsvereinbarung will auf diesem Feld einiges verbessern.

          Auch die Überprüfungen auf Stasi-Mitarbeit im öffentlichen Dienst, in Parlamenten und einigen anderen Bereichen gehören hierhin. Sie sind Eignungsprüfungen und nicht Bestrafungen. Sie sollten im Übergang Seilschaften verhindern und eine Beschädigung des Ansehens öffentlicher Ämter. Durch den zeitlichen Abstand haben sie ihre ursprüngliche Bedeutung weitestgehend verloren. Im Jahr 2019 sollen sie endgültig eingestellt werden. Wenn die Justizministerin von Mecklenburg-Vorpommern kürzlich forderte, die Suche nach Stasi-Mitarbeitern dürfe nicht auf das DDR-Gebiet beschränkt werden und der Westen dürfe kein Unterschlupf für Unrecht-Täter sein, dann hat sie sie wohl mit NS-Kriegsverbrechern oder KZ-Wächtern verwechselt. Stasi-Mitarbeiter werden gar nicht gesucht, um vor Gericht gestellt zu werden. Und Pranger sind abgeschafft.

          Zweitens: Wir müssen die fehlende Öffentlichkeit der DDR ersetzen. Wir DDR-Bürger waren über das, was in unserem Land vorging, höchst unzureichend informiert.

          Drittens: Wir müssen das offizielle Geschichtsbild der SED korrigieren. Da gab es zum einen das Verschwiegene, wie Stalins Schauprozesse und deutsche Exilkommunisten in sowjetischen Straflagern, den Stalin-Hitler-Pakt und Katyn, die Speziallager des sowjetischen Geheimdienstes nach 1945, oft in ehemaligen Konzentrationslagern der Nazis, den 17. Juni 1953 und vieles mehr. An der Stelle des Verschwiegenen stand Entstelltes, die Fehlinformationen, wie man sie zuhauf in jedem Museum vorfand, mit Ausnahme nur der naturkundlichen. Oder kurz: Wir möchten wissen, wie es wirklich war, und das gar nicht zu irgendeinem Zweck.

          Das sind endliche Aufgaben, die einmal aufgearbeitet oder bewältigt sind. Vier Aufgaben sind dagegen potentiell unendlich.

          Erstens: das Gedenken an die Todesopfer. Sie sollten namenlos gemacht werden. Das müssen wir verhindern.

          Zweitens: Die Unterrichtung der heranwachsenden Generation über unsere Geschichte kann naturgemäß nie beendet werden.

          Drittens: Der Streit darüber, was an der SED-Herrschaft das Verkehrte war, wird uns dauerhaft erhalten bleiben, weil er auch ein Streit über die Maßstäbe ist.

          Viertens: Forschung ist potentiell unendlich, weil nicht nur neues Material, sondern auch neue Fragestellungen neue Forschungsergebnisse hervorbringen. Eine noch nicht hinreichend ausgelotete Fragestellung ist der Diktaturenvergleich, der alle ehemals sozialistischen Länder einbezieht. Übrigens: Ein Blick nach Nordkorea, Kambodscha, die chinesische Kulturrevolution und Stalins Herrschaft zeigt uns, dass wir mit der SED-Diktatur nicht das Schlimmste erleben mussten.

          Ein anderer Diktaturenvergleich, der zwischen den beiden Diktaturen auf deutschem Boden, erregt immer wieder die Gemüter. Wenn der SED-Staat ein Unrechtsstaat genannt wird, sehen die einen darin eine bösartige Denunziation der DDR, die anderen eine gefährliche Verharmlosung des Nazi-Unrechtsstaats. Ich finde: ein Staat, der ausdrücklich das Recht als Machtmittel der herrschenden Klasse definiert und praktiziert, hat sich damit das polemische Attribut „Unrechtsstaat“ verdient.

          Die DDR ist aber schon jetzt der am gründlichsten erforschte Teil der deutschen Geschichte. Ergebnisse, aufgrund deren sich alles plötzlich ganz anders darstellt, sind schlechterdings nicht mehr zu erwarten. Dass Filme über Hitlers Frauen und Hitlers Hunde zur NS-Diktatur noch Erhellendes beitragen konnten, bezweifle ich. Wir wissen genug, um die SED-Diktatur beurteilen zu können.

          Ich sehe drei Defizite im Umgang mit der SED-Diktatur.

          Erstens: Opposition und Widerstand in der DDR erhalten in der öffentlichen Wahrnehmung weit weniger Aufmerksamkeit als Teilung und Repression. Das will die Bundesregierung wenigstens etwas ändern, indem sie das Havemann-Archiv der Opposition fördert und im ehemaligen Stasi-Ministerium einen Lernort Diktatur und Widerstand (nicht: Demokratie).

          Zweitens: Das letzte Jahr der DDR, die Herbstrevolution und die frei gewählte Volkskammer, also der Übergang zur Demokratie, sind ganz von der deutschen Einigung überstrahlt. Während für Ostdeutsche der Herbst 1989 mit Ausreisewelle, Neuem Forum und Demonstrationen begann, beginnt er für Westdeutsche erst mit der Maueröffnung, weil da die Trabis kamen.

          Drittens: Die wirtschaftliche Seite der DDR ist gänzlich unterbelichtet. Darauf gründet sich der verderbliche Mythos, die Treuhandanstalt habe die DDR-Wirtschaft ruiniert. Wir brauchen dringend statt des grimmigen Gemunkels quellengestützte wissenschaftliche Arbeiten über die Treuhand.

          Im Bericht der Bundesregierung zum Stand der Aufarbeitung der SED-Diktatur aus dem Jahr 2013 werden sieben Gedenkstätten zur Teilung und 28 zu Überwachung und Verfolgung verzeichnet. Zu Opposition und Widerstand sowie zur demokratischen DDR des Jahres 1990 ist nichts verzeichnet, weil es nichts gibt. Unter „Denkmäler und Mahnmale“ werden wenigstens drei geplante zu Freiheit und Einheit genannt.

          Die „Aufarbeitung“ hat kräftige Schlagseite, hinter der ich eine Unfähigkeit oder Unwilligkeit zur Freude vermute. „Unser Bewusstsein für Freiheit, Recht und Demokratie ist geprägt durch die Erinnerung an NS-Terrorherrschaft, an Stalinismus und SED-Diktatur, aber auch durch positive Erfahrungen deutscher Demokratiegeschichte“, heißt es in der Koalitionsvereinbarung, wobei der letzte Halbsatz erst nach einer Intervention aufgenommen wurde. Unsere Tugend beruht auf der Angst vor den Lastern? Das ergibt verklemmte Demokraten, nicht selbstbewusste. Kein Mensch und auch kein Volk können aus dem Versagen Ermunterung gewinnen.

          Neben den Defiziten gibt es auch Gefahren bei der Aufarbeitung.

          Erstens: Die SED-Funktionäre, NVA-Offiziere und hauptamtlichen Stasi-Mitarbeiter waren uns in unserem Umfeld zumeist bekannt. Aber wer hat mich bespitzelt? Und wie hat die Stasi heimlich in mein Leben eingegriffen? Daraus entstand die Forderung nach Einsicht in die eigene Akte, die nach einigem westlichen Widerstand schließlich zum Stasi-Unterlagengesetz und zum Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen führte, eine weltgeschichtliche Premiere. Aufs Ganze hat die Akteneinsicht befriedend gewirkt und keine Racheakte nach sich gezogen. Aber durch die Konzentration auf die Inoffiziellen Mitarbeiter und die Stasi-Akten erscheint die DDR als Stasi-Staat statt als SED-Diktatur. Die SED konnte sich bis heute gut hinter der Stasi verstecken. Die ideologische Verblendung durch Schule und Schulung wird fast nie thematisiert.

          Zweitens: Gewiss besteht noch die Gefahr einer Verharmlosung der SED-Diktatur, namentlich dann, wenn Opa erzählt. Wer sich nie exponiert und alles mitgemacht hat, der hat auch keine Repressionen erlebt. Wer wusste was? Tatsächlich wussten viele wenig. Im Konflikt zwischen Alltagserfahrung und Rekonstruktion der Diktatur ist die Alltagserfahrung oft das Verzerrte, weil sie gefiltert und segmentiert war.

          Drittens: Es gibt aber auch übertriebene Skandalisierungen. Ikea habe Zwangsarbeiter in der DDR beschäftigt und davon finanziell profitiert, hieß es im vergangenen Jahr. Das kann nur behaupten, wer die DDR-Verhältnisse nicht kennt. Der schwedische Möbelkonzern hatte weder Betriebe in der DDR, noch hat es Zahlungsverkehr mit DDR-Betrieben gegeben. Ikea hat Betriebe, die für den Export produzierten, nicht einmal besichtigen dürfen. Ihr Ansprechpartner waren ausschließlich VEB-Außenhandelsbetriebe. Deren Preise in Devisen hatten mit den Kosten in Ostmark wenig zu tun. Als Ikea durch freigekaufte Häftlinge erfuhr, dass Häftlinge an der Herstellung von Ikea-Produkten beteiligt sind, hat die Firma dagegen protestiert und mit dem Außenhandelsbetrieb schriftlich vereinbart, dass sie keine Lieferungen akzeptieren werde, die aus Haftanstalten stammen.

          Im vergangenen Jahr hieß es auch, für westliche Medikamententests hätten 50 000 DDR-Bürger als Versuchskaninchen herhalten müssen. Ich habe mit vier Ärzten gesprochen, die an klinischen Erprobungen von Westmedikamenten in der DDR beteiligt waren. Sie sagen übereinstimmend: Die Vorschriften für solche Erprobungen entsprachen den internationalen Standards. Da der DDR Mitte der sechziger Jahre im Rahmen der Arbeitsteilung der sozialistischen Länder die Entwicklung neuer Medikamente weithin entzogen worden war, gab es „freie Kapazitäten“ für Medikamententests. Hinzu kam, dass es in der DDR wegen Devisenmangels keine Westpräparate zu kaufen gab (außer in der Regierungsapotheke). Die Tests waren für DDR-Patienten oft die einzige Chance, an ein solches Präparat zu kommen. Da die Testprotokolle der westlichen Genehmigungsbehörde vorgelegt wurden, mussten sie auch deren Standards entsprechen. Diejenigen, die jetzt jene Desorientierungskampagne ins Werk gesetzt haben, zielten wohl gar nicht auf die DDR, sondern auf die verhasste Pharmaindustrie. Dabei haben sie womöglich übersehen, dass sie Hunderten von Ärzten unterstellen, sie hätten aus niederen Motiven das ärztliche Ethos gröblich verletzt und das Wohl ihrer Patienten hintangestellt. Vielleicht hat ihnen die Erinnerung an Doping-Ärzte in Ost und West oder gar an KZ-Ärzte den Blick vernebelt.

          Viertens: Die Heroisierung der Opfer. Das Wort Opfer ist zweideutig. Das Englische unterscheidet zwischen „victim“ und „sacrifice“. „Victim“ (victimus, Besiegter) ist das Opfer als Geschädigter, wie Verkehrsopfer. Das erstrebt niemand, es ist kein Verdienst, adelt nicht und macht auch nicht kompetent. Es verlangt aber unsere Anteilnahme und begründet gegebenenfalls Entschädigungsansprüche - und das macht den Opferstatus für manche nachträglich begehrt.

          „Sacrifice“ meint dagegen das Opfer im Sinne der gewählten Aufopferung für andere. „Er starb für uns“, heißt es in der Bibel über Jesus Christus und bei Theodor Fontane von „John Meynard“. Solcher Opfermut, wie ihn Feuerwehrleute und Bergrettungsdienste aufbringen, verdient öffentliche Anerkennung und Bewunderung. Von der Art ist auch die riskante Zivilcourage Oppositioneller in der Diktatur.

          Das Gedenken an Gefallene war früher immer Heldengedenken, obwohl sie zumeist als „victims“, nicht als „sacrifices“ gestorben sind. Auch heute gibt es solche Umdeutungen. Peter Fechter ist 1962 beim Versuch, die Mauer zu überwinden, angeschossen worden und eine Stunde unversorgt im Todesstreifen liegen geblieben. Am Ort seines Todes erinnert eine Stele an ihn, und das ist gut so.

          Der Berliner Senat ist aber dafür kritisiert worden, dass er ihm ein Ehrengrab verweigert hat. Aber Peter Fechter ist ein „victim“, kein „sacrifice“, das haben die Kritiker übersehen. Wer wegen „Republikfluchtversuchs“ inhaftiert war, hat Anspruch auf Haftentschädigung, aber doch nicht auf einen lebenslangen „Ehrensold“ unabhängig von seiner Bedürftigkeit. Er ist ein „victim“ und kein „sacrifice“.

          Und wie geht es weiter?

          „Die Koalition wird eine Expertenkommission einsetzen, die bis Mitte der Legislaturperiode Vorschläge erarbeitet, wie und in welcher Form die aus dem Stasi-Unterlagengesetz (StUG) resultierenden Aufgaben des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) fortgeführt werden und wann das geschieht“, heißt es im Koalitionsvertrag. Der BStU ist als Einrichtung des Übergangs von der Diktatur zur Demokratie mit sehr weit gehenden Vollmachten (es gibt keine Fachaufsicht) ausgestattet worden, um bei dem neuartigen Experiment, Geheimdienstakten (begrenzt) zugänglich zu machen, vor Einmischungen geschützt zu sein. Er ist kein Verfassungsorgan.

          Inzwischen ist das Verfahren eingespielt und durch die Rechtsprechung präzisiert. Nach dem Wegfall der Überprüfungen könnten die verbleibenden Aufgaben des StUG ohne Abstriche von anderen Instituten fortgeführt werden, nämlich dem Bundesarchiv, der Stiftung Aufarbeitung, der Bundeszentrale und den Landeszentralen für politische Bildung, vorausgesetzt, die entsprechenden rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen sind gegeben. Einen Schlussstrich kann und darf es nicht geben. Dafür sorgen auch die vielen kleineren örtlichen Initiativen, die wichtiger sind als eine Mammutbehörde.

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