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AfD : Kultur statt Ökonomie

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Für Volksparteien bedeutet dies, dass es für sie schwer wird, zu alter Stärke zurückzukehren. Links von der SPD steht auf der traditionellen Links-rechts-Achse die Linkspartei. Auf der kulturellen Achse belegen die Grünen den liberalen Pol. Für mehr Markt steht die FDP und für weniger Zuwanderung die AfD, wodurch auch für die Union die Entfaltungsmöglichkeiten begrenzt werden. Gleichzeitig zwingt die Pluralisierung des Parteiensystems die beiden größeren Parteien in ungeliebte Bündnisse, in denen ihre eigenen Positionen mit mindestens zwei kleineren Parteien vereinbar bleiben müssen.

Weil der Rechtspopulismus nicht einfach wieder verschwinden wird, müssen die anderen Parteien eine Haltung jenseits rein taktischer Anpassung entwickeln. Wenn die Konsequenz nur darin liegt, den weiteren Zuzug von Migranten zu deckeln, greift dies sicher zu kurz. Denn die Repräsentations- und Responsivitätskluft betrifft weit mehr Themen, und das sowohl auf der ökonomischen wie auf der kulturellen Achse.

Dabei bedeutet Repräsentation in einer Demokratie nicht, mechanisch umzusetzen, was die Mehrheit in Umfragen verlangt. Abgeordnete sind frei und dürfen vom Willen der Repräsentierten abweichen. Doch wenn sie dies in wichtigen Fragen und über einen längeren Zeitraum tun, besteht eine besondere Pflicht, sich zu erklären. Sie müssen öffentlich erläutern, welche Gründe sie für ihr Verhalten haben, sie müssen für ihre Position werben und sie müssen bereit sein, die eigene Haltung zu korrigieren. Eine Entscheidung als alternativlos darzustellen wird dem Anspruch nicht gerecht, auf eine Weise zu repräsentieren, die Legitimität erzeugen kann. Im Dialog zwischen Bevölkerung und politischer Elite müssen die Bürger trotz aller tatsächlichen Unterschiede als Gleiche behandelt werden. Doch an allen diesen Punkten hat es in den zurückliegenden letzten Jahren gemangelt.

Trotz allem ist es ein gutes Zeichen für die Demokratie, wenn Bürger ihre Unzufriedenheit durch ihr Stimmverhalten in Wahlen ausdrücken, anstatt sich resigniert von der Politik abzuwenden. Auch wenn die Wahlergebnisse der vergangenen Jahre manchen erschreckt haben: es ist besser, wenn politische Unzufriedenheit sichtbar wird, denn vorhanden ist sie schon länger. Das Prinzip der Demokratie genießt weiterhin hohes Ansehen, nur die gelebte Praxis überzeugt viele Bürger nicht mehr. Notwendig ist ein abermaliges Nachdenken darüber, wie die Versprechen der Demokratie im Regierungs- und Parlamentsalltag besser eingelöst werden können. Sollte der Aufstieg des Rechtspopulismus dazu führen, das „Wir haben verstanden“ darauf zu beziehen, könnte man sich fast darüber freuen.

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