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AfD : Kultur statt Ökonomie

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Eine Reihe weiterer Forschungsergebnisse lässt erkennen, dass politische Entscheidungen nicht nur von, sondern auch für privilegierte Gruppen getroffen werden. Für alle anderen Gruppen hat das Gefühl, nicht gut repräsentiert zu sein, eine empirische Grundlage. In Umfragen geben dann auch sehr viel mehr Arbeiter als höhere Angestellte, Beamte oder Selbständige an, politisch einflusslos zu sein und kein Gehör zu finden. Sie sind aus diesem Grund in viel stärkerem Maß mit der Funktionsweise der Demokratie unzufrieden – und diese Unzufriedenheit beeinflusst in starkem Maß die Entscheidung, gar nicht oder die AfD zu wählen.

Die Wähler rechtspopulistischer Parteien glauben nicht, dass diese ihre Probleme lösen. Sie möchten vielmehr die Position etablierter Parteien verändern. Neben ideologisch Überzeugten gibt es jene AfD-Wähler, die mit der eigenen Wahl ein Signal an die anderen Parteien senden möchten – häufig Parteien, denen man eigentlich nahesteht und die man früher gewählt hat. Die Stimmenverluste der Unionsparteien an die AfD lassen sich auch darauf zurückführen, dass ein Teil der Bürger – wenngleich nicht die Mehrheit – die sich seit längerem vollziehende gesellschaftspolitische Liberalisierung der Union skeptisch sieht.

In ihrem Buch „Strangers in their own land“ hat die amerikanische Soziologin Arlie Hochschild ein passendes Bild gefunden, mit dem sich der Kern der Unzufriedenheit beschreiben lässt. Beim langen Aufstieg zum amerikanischen Traum, so Hochschild, hätten immer mehr Menschen der unteren (weißen) Mittelschicht das Gefühl, auf der Stelle zu treten. Schlimmer noch, andere, die sich weniger anstrengten, würden bevorzugt, wodurch sie schneller aufstiegen. Verantwortlich für diese Ungerechtigkeit seien abgehobene Politiker, die nicht nur nicht wüssten, wie hart die Zurückgelassenen arbeiteten, sondern sich auch noch über deren Lebensstil lustig machten.

Auch wenn die tatsächlichen Muster sozialer Ungleichheit andere sind, führt diese Wahrnehmung zu politischer Entfremdung und hat zur Wahl Donald Trumps beigetragen. Wenn das Aufstiegsversprechen gebrochen wird, solidarisieren sich verschiedene benachteiligte Gruppen nicht miteinander, sondern grenzen sich voneinander ab. Auf diese Weise übersetzt sich ökonomische Benachteiligung in einen kulturellen Konflikt, der so stark ist, dass Parteien gewählt werden, die ihren Unterstützern wirtschafts- und sozialpolitisch wenig anzubieten haben. Entscheidend ist, gegen wen oder was eine Protestpartei ist, nicht, wofür sie selbst steht.

Begreift man also den Rechtspopulismus als Ausdruck einer gesellschaftlichen Konfliktlinie, die in Deutschland erst spät Niederschlag im Parteiensystem gefunden hat, dann spricht wenig dafür, dass dieses Phänomen schnell verschwindet. Natürlich mögen sich die AfD-Fraktionen zerstreiten und die Partei sich womöglich abermals spalten. Aber das Wählerpotenzial für eine rechtspopulistische Partei bleibt abrufbar, wie die Erfahrung aus anderen europäischen Ländern lehrt.

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