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AfD : Kultur statt Ökonomie

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Die beiden entgegengesetzten Pole bündeln Einstellungen, die sich darin unterscheiden, wer welche Rechte haben sollte und wem gegenüber Solidaritätspflichten bestehen. Menschen mit universalistischen Einstellungen verteidigen individuelle Rechte gegen die Vorrechte bestehender Gruppen. Gerechtigkeit ist aus dieser Sicht nichts, was sich an historisch zufälligen Grenzen festmachen ließe. Wo die einen den Nationalstaat in Europa aufgehen lassen wollen, in Gleichberechtigung, Multikulturalismus und ökologischer Wende gesellschaftlichen Fortschritt erkennen und individueller Freiheit Vorrang vor kollektivem Schutz geben, empfinden andere diese Veränderungen als für sich bedrohlich. Insbesondere geringqualifizierte Männer sehen sich ökonomisch und kulturell unter Druck. Offene Grenzen und Zuwanderung verringern ihre Beschäftigungs- und Verdienstmöglichkeiten, weil Arbeitsplätze verlagert werden können und das Arbeitskräfteangebot ausgeweitet wird. Gleichzeitig verliert die klassische Familie mit männlichem Oberhaupt an Bedeutung, weil Frauen zunehmend emanzipiert, besser ausgebildet und ökonomisch weniger abhängig sind. Die Abstiegsängste der sogenannten Modernisierungsverlierer haben eine reale Grundlage, für die die Gewinner häufig wenig Verständnis entwickeln.

So überrascht es nicht, dass die Wähler von Bündnis 90/Die Grünen und der AfD ideologisch und sozialstrukturell an entgegengesetzten Enden des Spektrums zu verorten sind. Frauen, Höhergebildete, Besserverdiener und Großstädter wählen überproportional häufig die Grünen, während die AfD bei Männern mit niedrigen bis mittleren Qualifikationen und Einkommen am besten abschneidet. Anders als noch bei der Bundestagswahl vor vier Jahren entspricht das Wählerprofil der AfD damit ziemlich eindeutig dem anderer rechtspopulistischer Parteien in Europa. Für diese Parteien zu stimmen bedeutet auch, sich gegen die Meinungsführerschaft der kulturellen und politischen Eliten aufzulehnen. Das ländliche England stimmte mit großer Mehrheit für den Brexit, während der Großraum London für den Verbleib in der EU votierte. In Polen unterstützen die Bürger auf dem Land die PiS stärker als in Warschau, und ein ähnliches Muster zeigte sich bei den Präsidentschaftswahlen in Österreich, Frankreich und den Vereinigten Staaten.

Dabei hatte die Ausdifferenzierung der kulturellen Konfliktlinie zunächst das Parteiensystem auf der linken Seite des politischen Spektrums aufgefächert – viele der neuen Parteien positionierten sich ökonomisch links und gesellschaftspolitisch liberal. Das galt auch für die Grünen, die sich mit den Themen Umweltschutz, Frieden und Gleichberechtigung vor allem über diese zweite Achse definierten. Obwohl die sogenannte Neue Linke selten mehr als zehn Prozent der Stimmen erhielt, prägte sie den politischen Diskurs und veränderte nach und nach auch die Positionen der anderen Parteien. Von der Sozialdemokratie bis hin zu Mitte-rechts-Parteien wurden alternative Lebensentwürfe stärker akzeptiert und konservative Meinungen im Gegenzug zurückgedrängt. Zumindest auf offener Bühne ließen sich die Gleichstellungsforderungen von Frauen oder Homosexuellen nicht länger zurückweisen, ohne sich selbst ins diskursive Abseits zu begeben.

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