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AfD : Kultur statt Ökonomie

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Dem Aufstieg des Rechtspopulismus voraus ging die Krise der Volksparteien. In den siebziger Jahren entfielen zusammen mehr als 90 Prozent der gültigen Stimmen auf CDU/CSU und SPD. Bei der Bundestagswahl 2017 waren es noch 53,5 Prozent, die die Volksparteien auf sich vereinten. Berücksichtigt man zudem den Rückgang der Wahlbeteiligung, dann wird deutlich, dass sich der Stimmenanteil der Volksparteien in diesem Zeitraum halbiert hat.

Ähnlich verhält es sich mit den Parteimitgliedern. Zwischen Mitte der siebziger und Ende der achtziger Jahre hatten Union und SPD zusammen durchgängig etwa 1,7 Million Mitglieder. Diese Zahl hat sich bis 2016 auf 860 000 halbiert, wie Daten des Politikwissenschaftlers Oskar Niedermayer belegen. Auch in anderen Ländern verlieren ehemalige Volksparteien Wählerstimmen. Nimmt man den Durchschnitt aus 23 reichen westlichen Demokratien, erhielten Mitte-links- und Mitte-rechts-Parteien gemeinsam 1960 noch 70 Prozent der Stimmen. 1980 waren es 65 Prozent, 1990 noch 60, heute sind es 55 Prozent. Die deutschen Volksparteien befinden sich also in guter oder, aus ihrer Sicht, schlechter Gesellschaft. Untypisch ist die Entwicklung des Parteiensystems in der Bundesrepublik jedenfalls nicht.

Die Ursachen für den Rückgang des Wahlerfolgs der sogenannten Volksparteien sind zum einen in der Individualisierung und zum anderen in der Ausdifferenzierung gesellschaftlicher Konfliktlinien zu finden. Wie anderen Großorganisationen auch, man denke an Kirchen oder Gewerkschaften, fällt es den Parteien immer schwerer, Menschen dauerhaft an sich zu binden. Sie werden als schwerfällig, hierarchisch und unmodern wahrgenommen. Vielfach ist bemerkt worden, dass jene traditionellen Milieus schrumpfen, die stets treu für die Union oder die Sozialdemokratie gestimmt haben. Politisches Engagement erfolgt eher spontan und punktuell als dauerhaft in einer Partei – gerade bei den Jüngeren.

Gewichtiger jedoch ist der zweite Grund. Parteiensysteme waren lange Zeit durch eine zentrale ökonomische Konfliktlinie geprägt. Die gegensätzlichen Haltungen markierten mehr Staat, mehr Regulierung und Umverteilung einerseits, mehr Markt, weniger Regulierung und Umverteilung andererseits. Wie links jemand war, ließ sich relativ leicht daran festmachen, wie sehr diese Person staatliche Eingriffe guthieß, mit denen Marktergebnisse korrigiert werden sollten.

Nicht nur sich selbst, sondern auch die Parteien konnten die meisten Menschen auf dieser Links-rechts-Achse zuverlässig einordnen. Doch seit den siebziger Jahren hat sich eine neue, kulturelle Konfliktachse herausgebildet. Auf ihr werden nicht zuvorderst ökonomische oder soziale Themen, sondern „postmaterielle“ Werte verhandelt. In der Sprache der Politikwissenschaft: Universellen oder kosmopolitischen Einstellungen stehen partikularistische oder kommunitaristische Einstellungen gegenüber.

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