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Sicherheit im 21. Jahrhundert : Sicherheit zuerst

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In Afghanistan Bild: ddp

Das Schicksal Afghanistans wie das des Iraks zeigen, dass die Politik des Westens gegenüber diesen Ländern in hohem Maß von Illusionen und falschen Erwartungen ausging. Ein Perspektivenwechsel der westlichen Außenpolitik ist überfällig. Nicht „Demokratisierung“ sollte das erste Ziel sein, sondern Sicherheit - auch im Umgang mit Russland.

          Neokonservative wie Liberale überschätzen die Fähigkeit einer Nation, andere Staaten neu zu organisieren, und sei es eine Supermacht und noch dazu mit Unterstützung der Vereinten Nationen. Neokonservative glauben, dass man Demokratisierung erzwingen kann; Liberale glauben an Veränderung aufgrund ausländischer Hilfe, Schuldenerlass, Handelszugeständnissen und der Unterstützung von Reformern. Tragische Wirklichkeit ist, dass beide Ansätze zu langfristiger und großangelegter gesellschaftlicher Umstrukturierung in den meisten Fällen fehlgeschlagen sind.

          Man kann Völkermord nicht verhindern, ohne dass Tote zu beklagen wären (wie es die Holländer in Srebrenica glaubten und gescheitert sind). Gewalttätige, internationale Vorkommnisse erfordern häufig ein „zweitschlechtestes Szenario“, um das „erstschlechteste“ zu vermeiden - wir haben nicht immer die Wahl zwischen dem Besten und dem Zweitbesten. Frage also nicht, welche internationale Ordnung du wünschst, sondern welche internationale Ordnung du erreichen kannst.

          Prinzipienfester Realismus ist sich selbst eine moralische Grundlage. Er vermeidet es, zur Verfolgung trügerischer Ziele Leben und knappe Ressourcen wie wirtschaftliches Vermögen und militärische Macht, aber auch politischen Willen zu verschwenden. Er vermeidet auch Verzögerungen, die sich aus unangemessen ehrgeizigen Zielen und Versprechungen ergeben, die nicht verwirklicht werden können, jedoch den Verlust von Glaubwürdigkeit im Ausland und im eigenen Land verhindern.

          Der Abschied von „Demokratisierung“ als Begründung für die Außenpolitik der Vereinigten Staaten ist zu offensichtlich. Dennoch kann man erst jetzt erkennen, durch welches Leitmotiv es ersetzt werden soll. Ausgehend vom Prinzip „Vorrangstellung des Lebens“ schlage ich einen Ansatz vor, den man „Sicherheit zuerst“ nennen könnte.

          Welches Gut behält die Oberhand?

          Sicherheit bezieht sich hier auf die Bedingungen - inländische wie internationale -, unter denen die meisten Menschen die meiste Zeit ihres Leben gestalten, sich auf die Straße, zur Arbeit, zum Studium wagen und am öffentlichen Leben - Politik inbegriffen - beteiligen können, ohne fürchten zu müssen, getötet oder verletzt zu werden. Gemeint ist nicht eine Utopie, eine Welt ohne Kriminalität oder Gewalt. Das Streben nach umfassend ausgebauter Sicherheit führte uns vielmehr auf eine abschüssige Ebene hin zu einem Polizeistaat. Folglich ergibt sich aus diesem Ansatz kein Argument, um grundlegende bürgerliche Freiheiten um geringfügiger Sicherheitsvorteile in London, Madrid oder New York willen einzuschränken.

          „Sicherheit zuerst“ leitet sich aus einer Erfahrung ab, die sich aus den Ereignissen nicht nur im Irak, sondern auch in Ländern wie Russland ableiten lässt: keine erfolgreiche Demokratisierung ohne Sicherheit. Im Westen neigen wir zu der Einschätzung, dass das Streben nach Sicherheit in einem Land in einer Diktatur münden könnte. Entsprechende Sorgen und Warnungen sind in der Tat begründet. Dennoch sollte man über den Vorrang des Rechts auf Leben nicht hinwegsehen. Nicht getötet, verstümmelt oder gefoltert zu werden sind Grundrechte, die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen aufgezählt sind. Außerdem: Leben hat immer Vorrang vor Freiheit.

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