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Bremen : Rot-Grün-Rotes Signal

Die Entscheidung der Bremer Grünen, auf Rot-Grün-Rot zu setzen, ist ein bundespolitisches Signal. Wer jetzt noch von Schwarz-Grün träumt, dem droht womöglich ein böses Erwachen.

          Dietmar Bartsch, der Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linken, hat es auf den Punkt gebracht: Die Entscheidung der Bremer Grünen, ihr Regierungsbündnis mit der SPD mit Hilfe der Linkspartei fortsetzen, ist in der Tat ein bundespolitisches Signal.

          Mochten sich die Grünen vor der Bürgerschaftswahl noch im Empörungsmodus gegen die Mutmaßung verwahren, sie könnten den abgehalfterten Sozialdemokraten wieder in den Sattel verhelfen, so hat sich diese Prognose in Windeseile bewahrheitet. Jede Stimme für die Grünen hat faktisch auf das Konto jener SPD eingezahlt, die es zu verantworten hat, dass Bremen in nahezu allen Ländervergleichen das Schlusslicht bildet, allen voran in der Bildungspolitik. Und wie in Thüringen sind es nun auch in Bremen die Grünen, die der Linkspartei den Weg auf die Regierungsbank ebnen.

          Mit Inhalten hat das weniger zu tun als mit Mentalitäten. Bis heute sind die Grünen im Kern eine Partei links der Mitte. Wer nach diesem Bremer Signal weiter von Schwarz-grün als Symbiose von Ökonomie und Ökologie träumt, dem droht womöglich ein böses Erwachen.

          Daniel Deckers

          in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.

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