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Deutschlandbesuch : Annan ermutigt zu Engagement im Nahen Osten

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UN-Generalsekretär Kofi Annan hat Deutschland und die Europäische Union zu Engagement für den Frieden im Nahen Osten ermutigt.

          UN-Generalsekretär Kofi Annan hat Deutschland und die Europäische Union zu einem gezielten Engagement für den Frieden in Nahost ermutigt. Nach einem Gespräch mit Bundesaußenminister Joschka Fischer zum Auftakt seines zweitägigen Berlin-Besuchs sagte Annan am Donnerstag: „Wir sollten zusammenarbeiten und alles tun, um die Tragödie in der Region zu beenden.“ Annan und Fischer besprachen neben Nahost auch die Lage in Mazedonien, die auch im Mittelpunkt eines anschließenden Gesprächs zwischen Annan und Verteidigungsminister Rudolf Scharping standen.

          Fischer, der während seines Israel-Besuchs im Juni nach einem verheerenden Bombenattentat auf eine Discothek in Tel Aviv spontan zwischen Israelis und Palästinensern vermittelt hatte, forderte vertrauensbildende Maßnahmen und einen dauerhaften Waffenstillstand als Voraussetzung für eine Friedenslösung. „Wir müssen den Waffenstillstand voranbringen“, sagte auch Annan. „Die EU und Deutschland sollten sich weiterhin engagieren“, fügte er hinzu. Neben den USA hätten auch sie eine wichtige Rolle bei der Vermittlung des Friedens zu spielen.

          Keine Pläne für Friedenmission im Nahen Osten

          Pläne für eine UN-Friedensmission im Nahen Osten lägen noch nicht vor, sagte Annan nach seinem Treffen mit Scharping nach Auskunft eines Sprechers. Zunächst müsse eine politische Lösung gefunden werden, bevor eine Operation ausgearbeitet werden könne.

          Annan forderte zudem, dass die künftige EU-Eingreiftruppe auch weltweit für UN-Friedensmissionen zur Verfügung steht. Die UN-Operationen müssten aber grundlegend reformiert werden, um die Ressourcen für effektive Einsätze sicherzustellen, sagte der UN-Generalsekretär. Er habe schon Kontakt zu den Europäern wegen möglicher Einsätze der künftigen Krisenreaktionskräfte aufgenommen. Er hoffe, dass diese nicht nur der NATO zur Verfügung stünden.

          Fischer sagt Unterstützung für Aids-Fonds zu

          Auch in Bezug auf Mazedonien betonte Fischer die Notwendigkeit einer politischen Lösung auf der Grundlage des Schweigens der Waffen. Fischer lobte außerdem die Initiative des UN-Generalsekretärs zur Einrichtung eines Gesundheitsfonds für Aidskranke in den Entwicklungsländern. Beim G-8-Gipfel in Genua in zehn Tagen wollen die reichen Industrieländer ihre Beiträge für den Fonds nennen.

          Am Freitag trifft Annan dann mit Bundeskanzler Gerhard Schröder zusammen. Im Mittelpunkt der Unterredung steht die Fortsetzung der internationalen Klimakonferenz in der kommenden Woche in Bonn.

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