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Deutschland und Amerika : Zwei Supermächte

Technologie versus Moral: Deutschland muss Amerika mehr entgegensetzen können als nur Empörung.

          Staaten, so wird Bismarck dieser Tage gerne zitiert, hätten keine Freunde, sondern Interessen. Das war zu den Lebzeiten des Reichskanzlers so und ist auch heute nicht anders. Körperschaften kennen keine Gefühle. Menschen aber haben welche, und erst sie bilden die Staaten. Kein Staat ohne Staatsvolk, ohne Staatsdiener und ohne Staatsmänner. Bismarcks Feststellung, die auch de Gaulle gefiel, war eine Warnung: Gefühle sollen in der Politik keinen Platz haben, jedenfalls keinen beherrschenden. Bismarcks Satz war und ist ein Plädoyer für die Vernunft.

          Dem können vernünftige Menschen kaum widersprechen. Und doch reagiert die deutsche Politik empört und gekränkt darauf, dass „alte Freunde“ die Bundeskanzlerin abhörten. Viele der Reaktionen klingen nach enttäuschter Liebe, auch bei Politikern, denen man gar nicht zugetraut hätte, dass sie Amerika so mögen.

          Denn eher ist das Gegenteil in Deutschland verbreitet: ein mehrschichtiger Antiamerikanismus. Amerika polarisiert. Es stößt die Deutschen mindestens so sehr ab, wie es sie anzieht. Das liegt in seiner politischen, ökonomischen, technologischen und militärischen Sonderstellung und seinem Selbstverständnis begründet. Den einen ist es das Land der Freiheit, den anderen das Reich des Bösen und der Unterdrückung. Die einen denken an die Luftbrücke, den Marshall-Plan, Silicon Valley, die Wall Street und Kennedy, die anderen an Dresden, Vietnam, Guantánamo, Silicon Valley, die Wall Street und Bush. Amerika ist den Deutschen nah und fern, es war Freund und Feind, Besatzer und Beschützer. Doch was ist es ihnen jetzt?

          „Kollateralschäden“ sind ihnen weitgehend egal

          Ein „Partner“ sagen jene, denen das Wort „Freund“ zu naiv und zu intim ist (wiewohl etwa die eingetragene Lebenspartnerschaft weit über die Freundschaft hinausreicht). Freilich sprach selbst Bismarck von „befreundeten Höfen“ und davon, dass es Aufgabe der Diplomatie sei, sich Freunde im Ausland zu verschaffen. Gemeint war und ist mit „befreundet“ nicht, dass Außenminister sich wechselseitig Gedichte in ihr Poesiealbum schreiben. Es steht vielmehr dafür, dass Staaten auf ähnlichen Wertordnungen gegründet sind, dass sie ähnliche Ziele und Interessen verfolgen, dass sie daher denselben Bündnissen angehören und dass sie dem jeweils anderen diplomatisch oder militärisch helfen, so dies ihren eigenen Werten, Überzeugungen, Interessen und Verpflichtungen nicht entgegensteht. Die Entscheidung, wie „befreundet“ man gerade ist, hängt dabei nicht nur von außenpolitischen Erwägungen ab, sondern in erheblichem Maße auch von der innenpolitischen Lage („all politics is local“).

          Selbst derart miteinander verbundene Staaten sind freilich immer auch Konkurrenten. Sie konkurrieren um Rohstoffe, um Marktanteile, um Wissen, um Einfluss. Der Satz, wonach Wissen Macht sei, hat im Zeitalter des Internets eine geradezu unheimliche Bedeutung erlangt. Das Ursprungsland der digitalen Revolution macht sich deren Produkte zunutze wie kein zweiter Staat. Kein anderer fühlt sich dazu auch so herausgefordert wie die Vereinigten Staaten. Auf die asymmetrische Kriegsführung der islamistischen Terroristen antwortet es mit Totalüberwachung und Drohnen-Krieg. Das eine ist Voraussetzung des anderen. Zusammen sind der elektronische Schild der NSA und das Raketen-Schwert der CIA so etwas wie Obamas SDI: Abermals versuchen die Amerikaner, eine als existenziell empfundene Bedrohung mit Mitteln der Technik auszuschalten, ganz aus eigener Kraft. „Kollateralschäden“, ob bei Drohnenattacken in Pakistan oder bei Lauschangriffen in Europa, sind ihnen dabei weitgehend egal. Beifang ist offenkundig willkommen.

          Das muss geradezu die andere verbliebene Supermacht empören: die des Rechts, der Moral und des Untersuchungsausschusses, also Deutschland. Es hat nach dem Krieg (übrigens unter amerikanischer Anleitung) gelernt, dass man sich an das Völkerrecht hält, dass Geheimdienste böse sind und dass es einen großen Bruder gibt, der die Drecksarbeit erledigt. Dass Big Brother auch seine eigenen Familienangehörigen abhört, konnte man sich offenbar nicht vorstellen. Deutschland träumte wohl immer noch von der guten alten Zeit, als ein Feind noch ein Feind war und ein Freund nur ein Freund. Ganz so einfach war die Welt freilich auch damals nicht.

          Jetzt, da Berlin dank der NSA-Affäre aufgewacht zu sein scheint, ist Zeit für eine nüchterne Bestandsaufnahme des Verhältnisses zu Amerika, das in der Tat eine überragende politische und ökonomische Bedeutung für Deutschland hat. Man sollte es nicht leichtfertig aufs Spiel setzen, was auch für die Amerikaner gilt; selbst der Stärkste braucht gelegentlich Hilfe. Man darf auch, so anachronistisch das klingen mag, Anstand im Umgang zwischen Verbündeten einfordern, deren Soldaten im selben Schützengraben stehen. Nur sollte man sich nicht darauf verlassen, dass das schon reicht. Deutschland und die EU müssen der Dominanz Amerikas auf dem Gebiet der Informationstechnologie und den Übergriffen seiner Dienste mehr entgegensetzen können als nur Empörung. Um die Wahrung der nationalen Souveränität und der Rechte der Bürger müssen Staaten sich, auch das hat sich seit Bismarcks Zeiten nicht geändert, immer noch selbst kümmern.

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