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Deutschland und Amerika : Ziemlich ausgespähte Partner

  • -Aktualisiert am

Juni 2013: Obama besucht Berlin - da war Deutschland noch einer der stärksten Verbündeten Amerikas Bild: dpa

Die amerikanische Regierung gibt sich in der Affäre um das Abhören des Kanzlerinnen-Handys ungerührt und scheint die Empörung hierzulande für kindisch und belanglos zu halten. Erkennt Präsident Barack Obama nicht, wie groß der Vertrauensverlust ist?

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          Die Flüge von und nach Amerika sind oft auf Wochen, wenn nicht auf Monate ausgebucht (nicht nur des Umsteigeverkehrs in Frankfurt wegen). Der deutsch-amerikanische Handel läuft auf höchsten Touren, die Investitionsströme in beide Richtungen sind mächtig angeschwollen. Kurz: Der Verkehr ist dicht, der Personalaustausch hoch, die Wirtschaftsbeziehungen sind so breit und so tief wie vielleicht niemals zuvor.

          Im Netz innerwestlicher Beziehungen ist der amerikanisch-deutsche Knoten besonders dick; die Empathie ist groß, die Deutschen sind bei Amerikanern beliebt, Freundschaftsbekundungen leben oft vom Reichtum persönlicher Erfahrungen. Und dann wird das Mobiltelefon der deutschen Bundeskanzlerin von einem Geheimdienst der Vereinigten Staaten überwacht, möglicherweise sogar von der amerikanischen Botschaft in Berlin aus. Schöne Partnerschaft!

          Grenzen werden eingerissen

          Nur zur Erinnerung: Überwacht wird – oder wurde – diejenige, der Präsident Obama im Juni 2011 die Freiheitsmedaille verliehen hat. Bei der Verleihung damals hatte er gesagt, Deutschland sei einer der stärksten Verbündeten der Vereinigten Staaten, die beiden Völker seien durch gemeinsame Werte miteinander verbunden. Das alles stimmt, und doch wird Frau Merkels Handy angezapft, so wie viele andere Politiker aus Ländern, die sich als – wenn auch manchmal sperrige – Verbündete Amerikas betrachten, elektronisch ausgespäht worden sind.

          Es ist im Zuge der NSA-Affäre wiederholt darauf hingewiesen worden, dass die Aktivitäten amerikanischer Geheimdienste nicht ohne das traumatisierend wirkende Epochenereignis „9/11“ zu verstehen seien. Das ist richtig, genauso wie es zutrifft, dass die Vereinigten Staaten noch immer einen Krieg gegen den transnationalen islamistischen Terrorismus führen, wie immer sie den auch überschreiben mögen. Das war unter George W. Bush so, während dessen Amtszeit der Sicherheitsapparat gewaltig ausgebaut worden ist, einschließlich seiner Zugriffsrechte in Privatsphären der Bürger, und das ist unter seinem Nachfolger Barack Obama nicht anders.

          Ob die Spähaktivitäten im Einzelfall von der politischen Führung gebilligt oder gar angeordnet worden sind, steht dahin; wahrscheinlich ist das nicht. Aber unter Einsatz aller technischen Möglichkeiten führt das sich bedroht fühlende Amerika einen globalen Kampf, der offenkundig nicht an Grenzen haltmacht.

          Diese Grenzen in einem realen, physischen Sinne gibt es auch gar nicht mehr. Dafür werden andere Grenzen eingerissen. Es werden Vertrauensgrundlagen zerstört, die in Jahrzehnten geschaffen worden sind. Was immer der Ertrag des Ausspähens ist – wenn das Objekt mal nicht gerade das Handy einer Bundeskanzlerin ist –, es hat auch einen Preis.

          Über den Preis ist sich Obama nicht im Klaren

          Über diesen Preis ist sich die Regierung Obama offenbar noch immer nicht im Klaren. Sie gibt sich ungerührt und scheint die Empörung hierzulande und anderswo für kindisch und belanglos zu halten, vielleicht sogar – Stichwort Sicherheit – für ungerecht und undankbar. Aber es ist überhaupt nicht belanglos, wenn Amerikas Partner sich ungläubig fragen müssen, welche Maßstäbe in Washington noch gelten und wie weit die Hybris eigentlich noch geht; wenn diejenigen diesseits des Atlantiks unter wachsenden Rechtfertigungsdruck geraten, die für ein enges Verhältnis zu den Vereinigten Staaten im Sinne einer atlantischen Gemeinschaft eintreten.

          Obama war, anders als sein Vorgänger, lange für die meisten Deutschen ein Idol; für viele ist er es heute noch, für andere steht er entzaubert da. Aber selbst dieses Idol kann nicht verhindern, dass das Gebahren einer NSA, in dem technische Fähigkeiten und Allmachtsphantasien zusammenfließen, den Antiamerikanismus in Deutschland befeuert. Und damit ist von vielen anderen Dingen, die auf Unverständnis und Zweifel stoßen, noch abgesehen. Zu einer Partnerschaft gehören immer zwei – nicht nur vielen Deutschen ist dieser amerikanische Partner fremd und unheimlich geworden. Vielleicht sind sie gelegentlich naiv und selbstgerecht gegenüber Amerika, sie haben dennoch Anspruch auf respektvollen Umgang. So etwas wie Stolz kennt man auch in Deutschland. Der kühle Obama, der kluge Reden hält, sollte deshalb die Aufklärung der Vorgänge nicht verweigern und Zeichen der Korrektur setzen; das läge im amerikanischen und im bündnispolitischen Interesse.

          Wenn sich die Erregung gelegt hat, wird auch wieder klarer werden, dass es Konstanten im Verhältnis zu den Vereinigten Staaten gibt, die so aktuell und relevant wie zuvor sind: Dazu gehört die Notwendigkeit der Zusammenarbeit der Geheimdienste in Zeiten diffuser Bedrohungen und in einer Welt der Umbrüche. Dieser Bedrohungen Herr zu werden ist eine Aufgabe, die sich Amerikanern und Europäern, auch den Deutschen, gemeinsam stellt. Die Betonung liegt dabei auf gemeinsam.

          Diese Aufgabe wird nicht leichter zu erledigen sein, wenn wir nicht mehr wissen, was wir aneinander haben, und, vor allem, wenn wir das Vertrauen ineinander verlieren und einander nicht mehr glauben. Man muss gerade erleben, wie schnell dieser Verlust sich vollzieht. Es wird Zeit, dass man das im Weißen Haus begreift.

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