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Gastbeitrag : Der Beckenbauer Europas

  • -Aktualisiert am

The Berlin Reichstag is reflected in a car window Bild: dpa

Deutschland ist weder der neue Anführer der freien Welt noch der Kapitän einer europäischen Fußballmannschaft. Nur im Rahmen Europas wird das Land seine globale Rolle entfalten können.

          Man hat mich gebeten, über die internationale Rolle eines „neuen Deutschlands“ zu schreiben. Was genau soll aber dieses „neu“ bedeuten? Neu seit 1945? Seit der Wiedervereinigung? Seit dem Brexit-Votum? Seit der Wahl Donald Trumps, die Kanzlerin Angela Merkel mit der Bemerkung quittierte, dass die Zeiten „ein Stück vorbei [sind]“ in denen sich Deutschland „völlig“ auf andere verlassen könne? Oder neu seit die Wahlen in Deutschland die rechtspopulistische AfD mit einem schockierend hohen Prozentsatz der Stimmen ins Parlament beförderten?

          Der kluge und heute schmerzlich vermisste Historiker Fritz Stern schrieb in seinem Buch, Fünf Deutschland und ein Leben: Erinnerungen, über die fünf Deutschland, die er kennenlernte, angefangen bei der Weimarer Republik bis hin zum wiedervereinigten Deutschland. Demnach würden wir uns immer noch in Sterns fünftem Deutschland befinden. Denn seit dem 3. Oktober 1990 gab es keine historische Zäsur mehr, die uns erlauben würde, heute von einem „neuen“ Deutschland zu sprechen.

          Eine Betrachtung der heutigen internationalen Rolle der Bundesrepublik ist eine Betrachtung des Prozesses, bei dem die Macht Deutschlands und seine Verantwortung in der Welt seit 1990 stetig zugenommen hat, teils als Ergebnis deutscher politischer Initiativen und Absichten, teils aber auch aufgrund externer Entwicklungen, die Deutschland nicht beabsichtigt hat und nur begrenzt beeinflussen konnte. Klare Beispiele solcher externen Entwicklungen waren etwa die Wahl Donald Trumps, das Brexit-Votum und Vladimir Putins aggressives Vorgehen in der Ukraine. Gleiches gilt, auch wenn es nicht so offensichtlich ist, für die Eurozone. Denn es ist eine große Ironie der Geschichte, dass die Eurozone, welche 1989/90 zur engeren Einbindung des wiedervereinigten Deutschlands in die Europäische Union und damit zur Stärkung der Führungsrolle auch anderer EU-Länder wie insbesondere Frankreichs und Italiens vorangetrieben wurde, letzten Endes zu einer der zentralen Kräfte wurde, die Deutschland in seine einzigartige Führungsrolle in Europa gedrängt hat.

          In einem Artikel, der 2013 in der Zeitschrift New York Review of Books erschien, habe ich die „neue deutsche Frage“ daher so gestellt: „Kann Europas mächtigstes Land beim Aufbau einer sowohl nachhaltigen und international wettbewerbsfähigen Eurozone wie auch einer starken, international glaubwürdigen Europäischen Union führen?“ Seitdem sind die Erwartungen sogar noch gestiegen. Mancherorts wird ernsthaft diskutiert, ob Kanzlerin Merkel jetzt die „Anführerin der freien Welt“ sei, eine Idee, die bereits 2015 vom Zeitkolumnisten Jochen Bittner ins Gespräch gebracht wurde und seit dem Brexit-Votum und der Wahl Donald Trumps vermehrt diskutiert wird. Ein Artikel in der New York Times schlug gar vor, dass sie zwischen den Vereinigten Staaten und Nordkorea verhandeln könnte. Wie die Kanzlerin selber glaube auch ich, dass das stark übertrieben ist.

          Deutschlands Rolle in der Welt wird sich vor allem durch Europa und aus Deutschlands führender Rolle innerhalb Europas ergeben. So lautete zumindest die Schlussfolgerung, zu der Frank-Walter Steinmeier 2014 in seiner hervorragenden und bewundernswert selbstkritischen Analyse der deutschen Außenpolitik gelangte; einer Schlussfolgerung, an der sich, in absehbarer Zeit jedenfalls, nicht allzu viel ändern dürfte. Über die deutsche Außenpolitik sagte Hans-Dietrich Genscher einmal, dass sie „umso deutscher ist, je europäischer sie ist“. Aus heutiger Warte ließe sich vielleicht ergänzen: „je europäischer sie ist, desto globaler ist sie“. Die Entwicklung eines globalen deutschen Einflusses führt über ein global wirkendes Europa. Natürlich hat Deutschland als Land klar definierbare Wirtschaftsinteressen in Ländern wie etwa China. Aber nur innerhalb des größeren europäischen Rahmens erwachsen aus diesen Wirtschaftsbeziehungen auch strategisches und politisches Kapital und entsprechende Verpflichtungen.

          Deutschland kann den Islam nicht  verteufeln

          Wie zutreffend das bekannte Phänomen ist, das die scharfe Trennung zwischen Innen- und Außenpolitik zunehmend verwischt, zeigt sich in diesem Kontext besonders deutlich. Ganz offensichtlich gilt dies etwa für die Zusammenhänge zwischen Themenfeldern wie Flucht, Migration und den Nahost-Beziehungen und denen zur islamischen Welt. Deutschland kann den Islam, wie das einige hohe AfD-Politikerinnen und Politiker gerne machen, nicht zu Hause verteufeln und glauben, dass dies für die Außenbeziehungen zu mehrheitlich muslimischen Ländern wie etwa der Türkei ohne Konsequenzen bleiben wird. Umgekehrt wirken diese Beziehungen auch auf das Klima unter Minderheiten in Deutschland. Einen Umgang mit der großen Zahl ankommender Flüchtlinge in Deutschland zu finden, hängt von der Sicherung der Außengrenzen des gesamten Schengen-Raums, den diplomatischen Bemühungen im ganzen Nahostraum und, wie Deutschlands G20 Präsidentschaft praktischerweise gezeigt hat, von der Entwicklungspolitik in Subsahara-Afrika ab.

          Gleiches gilt auch in Bezug auf die Eurozone, die nach dem Brexit rund 85 Prozent der EU Wirtschaft ausmachen wird. „Soft Power“, von Joseph Nye ganz richtig als Macht durch Attraktivität definiert, war immer eine Schlüsseldimension europäischer Macht. Die Magnetwirkung Europas auf seine Nachbarn und Menschen überall auf der Welt, um eines von Konrad Adenauers Konzepten aufzugreifen, wird sich nur entfalten können, wenn die Eurozone wieder erblüht, sowohl in Süd- als auch in Nordeuropa. Hierbei handelt es sich nicht um eine Frage von ökonomischer Theorie oder Dogma. Es ist eine Frage nach dem, was funktioniert. Eine etwas pragmatischere, ergebnisorientierte Flexibilität Deutschlands in Bezug auf die Eurozone wäre daher eine Schlüsselkomponente für den Aufbau eines stärkeren global wirkenden Europas.

          Gleichzeitig ist zu hoffen, dass Deutschland nicht in die Falle der neo-karolingischen Versuchung tappt. Damit meine ich Tendenzen, die manchmal bei den unmittelbar westlich von Deutschland liegenden Ländern feststellbar sind und in etwa folgendermaßen argumentieren: „Durch das Brexit-Votum und die Wahl Donald Trumps haben sich die angelsächsischen Länder auf einen eigenen, nicht-europäischen Pfad begeben, wie schon de Gaulle es vorhergesagt hatte. Und in Polen, Ungarn und anderen osteuropäischen Ländern befinden sich alte, autoritär-chauvinistische Strömungen wieder im Aufwind, was ebenfalls nicht anders kommen konnte. Unsere Anstrengungen sollten daher auf den Wiederaufbau des eigentlichen harten Kerns des Europas Karls des Großen zielen“.

          Für Deutschland kann dies nicht die richtige Antwort sein. Was Richard von Weizsäcker einmal einprägsam die Erlösung aus der Mittellage nannte als Geschenk der deutschen und europäischen Einigung nach 1989, ist darauf gebaut, dass Deutschlands östliche und westliche Nachbarn eine zusammenhängende wirtschaftliche, politische und Sicherheitsgemeinschaft bilden.

          Auch für Europa als Ganzes kann die neo-karolingische Lösung nicht die richtige Antwort sein. Denn wie kann Europa hoffen, eine wirkungsvolle Russlandpolitik ohne die volle und konstruktive Beteiligung Polens und der baltischen Staaten zu entwickeln? Die Auswirkungen des Brexit-Votums auf das außenpolitische Gewicht der EU werden zudem schwerwiegend genug sein. Eine Zurückweisung der Zusage von Premierministerin Theresa May, dass Großbritannien, das erst jüngst in Estland Truppen stationiert hat, sich weiterhin bei der Sicherheit Europas voll einbringen wird, wäre extrem töricht.

          Wird Deutschland zur globalen Macht?

          Militär, Wirtschaft und Soft Power bilden die drei Hauptsäulen staatlicher Macht. Aus offensichtlichen Gründen war die deutsche Außenpolitik immer besonders auf Wirtschaft und Soft Power fokussiert (Deutschland hat eine besonders gut entwickelte kulturelle Diplomatie), und zurückhaltend beim Militär. Wird es Deutschland jedoch im europäischen Kontext möglich sein, ohne die Militärausgaben auf die von der NATO vorgegebene Marke von 2 Prozent des BIP zu erhöhen, zur globalen Macht aufzusteigen? Würde die deutsche Politik und öffentliche Meinung einen solchen Schritt überhaupt erlauben? Selbst wenn ja, wird Berlin ganz sicherlich enger mit Ländern wie etwa Frankreich, Großbritannien oder den Vereinigten Staaten zusammenarbeiten wollen, die regelmäßiger zu militärischen Mitteln greifen, und dabei weiter eine führende Rolle in den Bereichen Wirtschaft und Soft Power spielen.

          Müsste ich all dies zu einer einzigen Metapher kondensieren, würde ich das Bild eines europäischen Fußballteams in einer globalen Liga wählen. Deutschland mag dabei nicht der ausgemachte Kapitän oder Trainer der Mannschaft sein. Allerdings gibt es in fast allen großen Teams diesen einen besonderen, zentralen Spieler, der die Mannschaft zusammenhält, ihr eine Richtung, Beweglichkeit und Stärke gibt. Das sind Spieler wie Zinedine Zidane oder Franz Beckenbauer. Kurzum, Deutschland sollte der Beckenbauer des global wirkenden Europas werden.

          Professor Dr. Timothy Garton Ash lehrt europäische Studien an der Oxford University. Er wurde dieses Jahr mit dem Internationalen Karlspreis ausgezeichnet.

          Dieser Artikel erschien zuerst auf Englisch in THE BERLIN PULSE, der neuen Publikation der Körber-Stiftung zu deutscher Außenpolitik.

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