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„Deutschlandtrend“ : Das Vertrauen schmilzt dahin

Merkel und Trump beim G-20-Gipfel in Osaka Bild: AP

Das Vertrauen in ein Großbritannien unter Johnsons Führung sinkt, in Form von Antitrumpismus gedeiht ein neuer Antiamerikanismus – die Entwicklungen, die der jüngste „Deutschlandtrend“ spiegelt, stellen den Zusammenhalt des Westens auf die Probe.

          Umfragen sind keine Wahlergebnisse, sie sind Momentaufnahmen von Stimmungen, die sich im Rhythmus größerer politischer Bewegungen verändern. Insofern sind sie bedeutsam; auch deshalb, weil sie Spielräume politischen Handelns seitens der Regierung erweitern oder verengen können; weil sich in ihnen künftige Wahlabsichten andeuten.

          Im jüngsten ARD-„Deutschlandtrend“ spiegeln sich Entwicklungen, die den Zusammenhalt des Westens und die Partnerschaft Deutschlands mit einigen Schlüsselländern auf die Probe stellen (was auch in einer intensiven Berichterstattung in den Medien zum Ausdruck kommt). Gefragt, ob Großbritannien unter dem neuen Premierminister Boris Johnson noch ein Partner sei, dem man vertrauen könne, antworteten nur noch 37 Prozent der Befragten mit ja – gerade mal ein Drittel.

          Die politische Entfremdung hat zugenommen

          Mit anderen Worten: Der Brexit beziehungsweise die Auseinandersetzung darüber hat zu einem massiven Vertrauensverlust gegenüber einem Partner geführt, der jedenfalls in der Vergangenheit für die Sicherheit Deutschlands nicht unerheblich war und der für die deutsche Exportwirtschaft nach wie vor von großer Bedeutung ist.

          Das Votum der Wähler im Vereinigten Königreich vom Juni 2016, die EU zu verlassen, und insbesondere der von strammen Wortmeldungen aus London begleitete Zirkus um einen Austritt mit oder ohne Vertrag waren keine vertrauensbildenden Maßnahmen; stattdessen hat die politische Entfremdung zugenommen.

          Die Erwartung, dass sich das Verhältnis zwischen Britannien und der EU weiter verschlechtern werde, gibt europäischen Unterhändlern wenig Anlass, gegenüber den Forderungen Johnsons aufgeschlossen zu sein.

          Noch gravierender ist der Vertrauensverlust im Verhältnis zu den Vereinigten Staaten. Nur noch 19 Prozent der befragten Deutschen sehen in Amerika einen vertrauenswürdigen Partner. Das ist die unvermeidliche, fast logische Konsequenz der disruptiven Politik des Präsidenten Trump und seiner ständigen Attacken gegen Deutschland, dessen Regierung und deren Außen-, Sicherheits-, Energie-, Außenwirtschafts- und Europapolitik. Hier zerfällt, was über Jahrzehnte aufgebaut worden ist.

          In Form von Antitrumpismus gedeiht ein neuer Antiamerikanismus. Das wiederum bedeutet: Sollte die Bundesregierung (oder, sagen wir, der Unionsteil) auf Forderungen, Wünsche oder Anfragen der amerikanischen Regierung positiv zu antworten gedenken, müsste sie sich das gut überlegen. Sie käme unter schweres Feuer. Trump ist toxisch.

          Die SPD macht es vor

          Die SPD, deren Zustimmungswerte gerade voll in den Keller gehen, führungslos und irrlichternd, wie sie ist, macht das gerade vor. Eine deutsche Beteiligung an einer von den Vereinigten Staaten geführten Mission zur Sicherung der Freiheit der Meere, lehnt sie, weil angeblich eskalationstreibend, kategorisch ab. Linke und Grüne sehen das ebenso.

          Die wachsende Kluft zwischen Amerika und Deutschland ist besorgniserregend; und zwar umso mehr, da das Russland des Wladimir Putin immerhin von 28 Prozent der Deutschen als vertrauenswürdiger Partner eingeschätzt wird. Bemerkenswert ist, dass das Vertrauen in Großbritannien, die Vereinigten Staaten und in Russland gesunken ist. Auch das spiegelt die allgemeine Entwicklung, also die Unberechenbarkeit traditioneller Verbündeter, die Bedrohungen und Unsicherheiten, welche die internationale Politik bestimmen. Etwas ist aus den Fugen geraten.

          Eine große Ausnahme stellt Frankreich dar. Es steht weiterhin hoch im Kurs; eigentlich ist das seit Trumps Amtsantritt so. 89 Prozent der Befragten sehen in unserem westlichen Nachbarn einen Partner, dem man vertrauen könne. Hier ist die Grundlage für ambitionierte deutsch-französische Initiativen und dafür, französische Vorstöße wohlwollend zu prüfen.

          Das allerdings kann nicht heißen, dass man sich fortan nicht länger um das Verhältnis zu Amerika und das zum Vereinigten Königreich kümmern solle. Es zeigt nur, wie dünn aus Sicht der Deutschen die unerlässliche Vertrauensbasis geworden ist.

          Vor ein paar Wochen sagte der frühere Staatssekretär im amerikanischen Außenministerium, Nicholas Burns, vor einem Ausschuss des Senats: „Donald Trump ist der erste amerikanische Präsident, der sich abgewendet hat von unseren engen Sicherheits-, politischen, Handels- und diplomatischen Verbindungen, die unsere Freundschaft mit Europa zur größten Kraft für Demokratie und Frieden in der modernen Geschichte gemacht haben.“

          Das ist ein trauriges, ein vernichtendes Verdikt. Die Deutschen sehen das ähnlich. Fragt sich also, ob und inwieweit ein künftiger Präsident den Schaden wieder reparieren kann. Was nicht heißen soll, dass Deutschland völlig schuldlos daran ist, dass sich so viel Konfliktstoff im transatlantischen Verhältnis angesammelt hat.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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