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Werte- und Wirtschaftspartner : Deutsche Abgeordnete aller Fraktionen in Taiwan

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Bei der Ankunft am Flughafen in Taiwan: Taiwans Vertreter in Berlin Shieh Jhy-wey, Till Steffen (Grüne), Deutschlands Vertreter in Taipeh Jörg Polster, Klaus-Peter Willsch (CDU) und Taiwans Vize-Außenminister Alexander Yui (v.l.n.r.) Bild: Außenministerium Taiwan/dpa

Eigentlich haben solche Delegationen nie Aufsehen erregt. Doch nachdem China sich über den Besuch von Nancy Pelosi echauffierte, wird jede Taiwanreise zum potenziellen Politikum. Sechs Bundestagsabgeordnete lassen sich nicht irritieren.

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          Ungeachtet möglichen Unmuts aus Peking ist eine Delegation von Bundestagsabgeordneten zu einem fünftägigen Besuch in Taiwan eingetroffen. Die Gruppe von sechs Abgeordneten aller Fraktionen, die von dem CDU-Politiker Klaus-Peter Willsch angeführt wird, will sich ein Bild von der angespannten Sicherheitslage sowie der wirtschaftlichen und politischen Entwicklung in der demokratischen Inselrepublik machen.

          Die Parlamentarier werden ranghoch empfangen: Geplant sind Treffen mit Präsidentin Tsai Ing-wen, Vizepräsident Lai Ching-te, Außenminister Joseph Wu und Parlamentschef You Si-kun. Die Visite könnte zu neuen Irritationen mit Peking führen, da Chinas Führung die Insel nur als Teil der Volksrepublik ansieht und offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh ablehnt.

          China nutzte Pelosi-Besuch als Vorwand für Aggression

          Die Spannungen um Taiwan hatten sich jüngst verschärft. Peking hatte – mit der Begründung der Verärgerung über den Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi – großangelegte Manöver durchgeführt. Dabei wurde eine Blockade der Insel geübt. Die Nummer Drei der USA war die höchstrangige Besucherin aus Washington seit einem Vierteljahrhundert.

          Mit verstärkten Einsätzen von Kriegsschiffen und Flugzeugen in der vielbefahrenen Meerenge der Taiwanstraße hält Peking seither den militärischen Druck auf Taiwan aufrecht. In solchen Zeiten sei es wichtig, die Freundschaft zu Taiwan zu demonstrieren, sagte ein Mitglied der Delegation des „Freundeskreis Berlin-Taipeh“, der Grünen-Abgeordnete Till Steffen, dem chinesischen Programm der Deutschen Welle.

          Regelmäßige Reisen von deutschen Abgeordneten

          Die seit vielen Jahren verfolgte deutsche Politik gegenüber Taiwan und China hat sich nach seiner Darstellung nicht verändert. Es wäre nur anders, wenn die Abgeordneten jetzt zögern würden, Taiwan zu besuchen. In einer Zeit, in der China Taiwan bedrohe, wäre es ein „negatives Signal“ an Taiwan, nicht zu reisen, sagte Steffen. China solle sich in diese Kooperation „nicht einmischen“.

          Vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie hatte es regelmäßig Besuche von Bundestagsabgeordneten in Taiwan gegeben. Darunter waren auch amtierende Staatssekretäre gewesen.

          Wichtiger Handelspartner

          Auch Taiwan will die Zusammenarbeit ausbauen. Dafür wurde kurz vor der Visite eine parlamentarische Vereinigung für die Freundschaft zu Deutschland gegründet. Der Warenaustausch zwischen den beiden Seiten hat im vergangenen Jahr 20 Milliarden US-Dollar überschritten. Taiwan steht auf Platz Fünf der deutschen Handelspartner in Asien, während das Land mit keinem anderen EU-Mitglied soviel handelt wie mit Deutschland.

          Deutschland will nach Angaben des deutschen Vertreters in Taipeh, Jörg Polster, neben dem Wirtschaftsaustausch auch die Zusammenarbeit der Regierungen und Parlamente stärken. Deutschland unterstützt nach seinen Worten auch Taiwans Mitarbeit in internationalen Organisationen wie der Weltgesundheitsorganisation (WHO) oder der internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO).

          Die Teilnahme scheitert allerdings am Widerstand Pekings, das Taipeh international zu isolieren sucht. Mit seiner „Ein-China-Doktrin“ erlaubt China seinen diplomatischen Partnern nicht, gleichzeitig Beziehungen zu Taiwan pflegen. Aus Rücksicht auf Peking unterhält auch Deutschland nur eine inoffizielle Vertretung in Taipeh.

          Das Auswärtige Amt bezeichnet Deutschland und Taiwan als „füreinander wichtige Wertepartner, die durch enge und substantielle wirtschaftliche, kulturelle und wissenschaftliche Beziehungen verbunden sind“.

          Immer wieder Besuch aus Europa

          Nach einer Visite von französischen Abgeordneten Anfang September ist die zweite Parlamentsdelegation eines größeren EU-Mitglieds, die Taiwan in jüngster Zeit besucht. Im Juli war die FDP-Poltikerin Nicola Beer als Vizepräsidentin des Europaparlaments mit einer Delegation nach Taiwan gereist. Ende Oktober plant auch der Menschenrechtsausschuss des Bundestags eine Visite.

          Ein Ärgernis aus Sicht Taiwans ist ein De-facto-Einreiseverbot seiner demokratisch gewählten höchsten Amtsträger nach Deutschland. Während etwa Außenminister Wu und Parlamentspräsident You in diesem und dem vergangenen Jahr mehrere andere EU-Staaten bereisen konnten, wäre das in Deutschland nicht möglich.

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