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Deutsch-russisches Verhältnis : Wie hält Berlin es mit den Russen?

Bild: F.A.Z,-Hinnerk Bodendieck

Mit Angela Merkel ist Nüchternheit in die Beziehungen zu Moskau eingekehrt. Dazu gehört auch, eine Eskalation der Spannungen zu verhindern. Gegenüber früheren Bundeskanzlern hat sie den Vorteil, Russland gut zu kennen.

          Angela Merkel war schockiert. Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2006 hatte sie zum ersten Mal den georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili getroffen. Der war mit einer Redeattacke über sie hergefallen, hatte Georgien als Paradies auf Erden geschildert, mit blühender Wirtschaft und untadeligem Rechtssystem. Auf die Nachfrage der Kanzlerin, wie es um die in Deutschland ausgebildeten Richter stehe, die Saakaschwili entlassen hatte, antwortete der Präsident, in Georgien könnten nur die besten Juristen arbeiten. Es dauerte weitere zwei Jahre, bis Saakaschwili zum ersten Staatsbesuch nach Berlin geladen wurde. Und auch dann tat es Merkel nur den Amerikanern zuliebe.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Mit ihnen streiten die Deutschen schon lange über Georgiens Präsidenten. Vier Monate nach der Sicherheitskonferenz im Juli 2006 drehte sich das Gespräch von George W. Bush mit der Kanzlerin beim Wildschweinessen in Trinwillershagen auch um Saakaschwili. Sie warf ihm vor, den unberechenbaren Mann in Tiflis zu unkritisch zu sehen. Bush verteidigte seinen Schützling. Seitdem ist Saakaschwili ein beliebtes Thema zwischen Merkel und Bush, gut für eine freundliche Stichelei.

          Saakaschwili hat enge Kontakte nach Washington

          Die Differenzen sind bis heute geblieben. Saakaschwilis Angriff gegen Südossetien wird im Kanzleramt als eine Harakiri-Aktion betrachtet, mit der der georgische Präsident in eine Falle der Russen tappte. Den Amerikanern gibt man eine Mitschuld, auch wenn die beteuern, sie hätten Saakaschwili von solchem Vorgehen abgeraten. Sicher ist, dass Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer den georgischen Präsidenten in einem Telefonat davor warnte, sich auf militärische Abenteuer einzulassen. Ob die Amerikaner es ebenso dringlich taten? Berlin hat da seine Zweifel. Schließlich hat Saakaschwili enge Kontakte nach Washington. Sein Büroleiter ist Amerikaner, und im georgischen Verteidigungsministerium sitzen 130 amerikanische Militärberater.

          „Wir kämpfen immer für unsere Freunde“, hatte die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice noch einen Monat vor Saakaschwilis Attacke auf Südossetien in Tiflis versichert. Das war freilich ihre Antwort auf die Frage Saakaschwilis gewesen, ob sich die Vereinigten Staaten im Dezember beim Nato-Treffen für die Aufnahme Georgiens in das Beitrittsprogramm der Allianz, den Membership Action Plan, einsetzen würden. Heute liest sich der Satz anders. In dieser Frage aber will Merkel, ebenso wie der französische Präsident Sarkozy, bei ihrem Nein bleiben. Condoleezza Rice dürfte das anders sehen.

          Merkels Verhältnis zu Putin war nicht vertrauensvoll

          Berlin sieht sich dennoch in der Pflicht, dem ungeliebten Saakaschwili zu helfen - mangels Alternative. Ein Nachfolger steht nicht bereit. Und den Russen will man nicht zubilligen, mit Panzern einen Regimewechsel zu erzwingen. Dass sie Saakaschwili als Gesprächspartner nie wieder akzeptieren wollen, haben sie mit drastischem Vokabular klargemacht.

          In seiner aufsehenerregenden Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz hatte Putin schon vor gut einem Jahr klargemacht, dass er nicht bereit ist, das westliche Vorgehen, etwa bei der Anerkennung des Kosovos oder der Raketenabwehr in Polen, hinzunehmen. Er sann seitdem auf eine Revanche. Der Krieg gegen Georgien ist, so sieht man es in Berlin, eine Fortsetzung der Linie, die Putin in München markiert hatte. Sich mit Putin anzulegen, hat Merkel im kleinen Kreis wie auch öffentlich nicht gescheut. Treffen nur unter vier Augen, wie sie zuletzt zwischen Gerhard Schröder und Putin üblich waren, hat sie abgelehnt. Eine Verbrüderung, wie sie Helmut Kohl mit Boris Jelzin und Michail Gorbatschow zelebrierte, ist in ihren Augen nicht im Interesse der Beziehungen zu Russland. Ihr Verhältnis zu dem als kühl und berechnend geltenden Putin war nicht vertrauensvoll. Dass er vor den Wahlen im vergangenen Jahr gewaltsam gegen die ohnehin schwache Opposition vorging, hat sie als Überschreiten einer Grenze empfunden.

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