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Deutsch-polnisches Jugendwerk : Polen behindert Jugendwerk

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Ein Thema, das beim Besuch von Bundeskanzlerin Merkel in Polen auf der Tagesordnung stand, war die fortdauernde Behinderung des deutsch-polnischen Jugendaustauschs durch das Erziehungsministerium in Warschau.

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          Ein Thema, das beim Besuch von Bundeskanzlerin Merkel in Polen auf der Tagesordnung stand, war die fortdauernde Behinderung des deutsch-polnischen Jugendaustauschs durch das Erziehungsministerium in Warschau. Das von dem rechtsextremen Minister Roman Giertych geführte Ministerium hatte im vergangenen Jahr die Genehmigung der Haushaltsmittel für das Deutsch-Polnische Jugendwerk verhindert und die fälligen Finanzmittel nicht vollständig überwiesen.

          Rund zweihundert deutsch-polnische Begegnungen mit mehreren tausend jugendlichen Teilnehmern mussten deshalb abgesagt werden. Darüber hatte Frau Merkel mit Ministerpräsident Kaczynski schon bei dessen Antrittsbesuch in Berlin im vergangenen Oktober gesprochen. Beide Politiker hatten danach versichert, alle Probleme im Zusammenhang mit dem Jugendwerk seien gelöst.

          „Das ist nicht sehr witzig für alle Beteiligten“

          In diesem Jahr habe Polen zwar die erste Rate der anteiligen Finanzmittel an das Jugendwerk überwiesen, sagte dessen deutsche Geschäftsführerin Lemmermeier dieser Zeitung am Freitag; zugleich blockiere das polnische Erziehungsministerium aber weiterhin eine Zusammenkunft des deutsch-polnischen Jugendrats, der den Haushalt für 2007 beschließen muss. Drei Sitzungstermine seien von Warschau kurzfristig abgesagt worden, sagte Frau Lemmermeier.

          Eine vor drei Wochen ausgesprochene Einladung des Bundesfamilienministeriums zur Ratssitzung im April sei bisher nicht beantwortet worden. Da das Jugendwerk nur auf der Grundlage einer vorläufigen Haushaltsführung operiere, könnten Förderanträge nur unter Vorbehalt beschieden werden. „Das ist nicht sehr witzig für alle Beteiligten“, sagte die Geschäftsführerin der deutschen Seite. Insbesondere für Sammelanträge von Verbänden, die sich auf das ganze Jahr erstreckten, könnten keine Genehmigungen erteilt werden, weil das Jugendwerk gegenwärtig in jedem Monat nur ein Zwölftel des Vorjahresetats ausgeben dürfe.

          „In jeder Weise fördern“

          Das Deutsch-Polnische Jugendwerk soll - wie sein deutsch-französisches Vorbild - „das gegenseitige Kennenlernen, Verstehen und Zusammenwirken der Jugend“ beider Länder „in jeder Weise fördern“. Von seiner Gründung 1993 bis 2005 hatten annähernd 1,5 Millionen Jugendliche von dieser Einrichtung profitiert.

          Nach dem Regierungswechsel in Polen im Oktober 2005 habe die Leitung des Jugendwerks keinen Gesprächskontakt mehr zur Spitze des zuständigen Ministeriums in Polen herstellen können, sagte Frau Lemmermeier. „Briefe werden nicht beantwortet.“ Das habe es in dieser Form bis 2005 nicht gegeben. Auf deutscher Seite sei die Unterstützung durch das zuständige Bundesfamilienministerin unverändert groß. Anders hätte die Arbeit im vergangenen Jahr kaum fortgeführt werden können, sagte die Geschäftsführerin. Auch das Auswärtige Amt und das Bundeskanzleramt stünden weiter hinter dem Jugendwerk.

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