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Deutsch-französische Beziehung : Köchin und Kellner

„Ein Politiker der Gelegenheiten“: François Hollande und Angela Merkel Ende Februar vor dem Elyséepalast Bild: AFP

Angela Merkel hat sich den französischen Präsidenten an ihre Seite geholt, ein europäisches Führungsduo ist entstanden. François Hollande wirkt dabei wie einer, der zufällig den Reset-Knopf gedrückt hat.

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          François Hollande bezeichnet sich selbst gern als „Politiker der Gelegenheiten“. Die jüngste dieser Gelegenheiten verdankt er der Bundeskanzlerin. Angela Merkel hat sich den französischen Präsidenten in der Ukraine-Krise an ihre Seite geholt. Daraus ist eine wundersame Zusammenarbeit entstanden, mit abgestimmten Kommuniqués, regelmäßigen Telefonabsprachen, gemeinsamen Reisen, Verhandlungen und Auftritten als europäisches Führungsduo. Kaum noch etwas erinnert an die verkrampften Freundschaftsbekundungen, die sich Hollande und Merkel in den zähen Monaten nach dem Amtsantritt des Präsidenten im Mai 2012 abrangen. Die Zeichen im deutsch-französischen Verhältnis stehen auf „Reset“, jene aus der Computersprache abgeleitete Fähigkeit zum „Neustart“.

          Der französische Präsident wirkt dabei wie einer, der zufällig auf den Reset-Knopf gedrückt hat. Für ihn zählt vor allem die Aufwertung, die ihm die Bundeskanzlerin zuteil werden lässt. Lange verfolgte er das russische Hegemonialstreben eher wie ein unbeteiligter Zuschauer und zauderte selbst bei der Entscheidung, der russischen Marine moderne französische Rüstungstechnik zu verweigern. Erst spät entschied er, zwei französische Hubschrauberträger vom Typ Mistral nicht an Moskau auszuliefern. Das Geschäft geht auf seinen Vorgänger zurück, der trotz des Georgien-Kriegs in Wladimir Putin einen zuverlässigen Sicherheitspartner erkannt haben wollte. Diese Zeiten sind im Elysée-Palast nun vorbei.

          Die Putin-Lobby ist einflussreich

          Hollande sieht mit einer gewissen Gelassenheit darüber hinweg, dass allen klar ist, wer hier wen mit nach Minsk genommen hat. Koch-und-Kellner-Diskussionen entzieht er sich mit geradezu gaullistischem Geschick. Den Wortführern der oppositionellen UMP hingegen, die ihm Entfremdung von der Bundeskanzlerin vorwerfen, kann er künftig handfeste Argumente entgegenhalten. Das ist ein Ärgernis für den UMP-Vorsitzenden Nicolas Sarkozy, dessen nostalgische Betrachtungen zum Paar „Merkozy“ immer entrückter wirken.

          Innenpolitisch ist das Interesse an der Ukraine in Paris weiterhin gering; die Putin-Lobby ist einflussreich. Aber gegen die Melancholie der einstigen Kolonial- und Weltmacht, die ihren Einfluss und ihre wirtschaftliche Kraft schwinden sieht, hilft Hollandes Beförderung zum Hüter der europäischen Friedensordnung an der Seite der Kanzlerin allemal. Die heilsame Wirkung wird aus französischer Perspektive durch den Umstand verstärkt, dass Großbritannien als europäische Führungsmacht ausfällt, ganz anders als 1994, als es als europäische Garantiemacht das Memorandum von Budapest über die Ukraine unterzeichnete.

          Frankreich schloss sich damals der Vereinbarung an, mit der dem auf seine Atomwaffen verzichtenden Land die Unantastbarkeit seiner Grenzen zugesichert wurde. Vom damaligen Präsidenten François Mitterrand ist die Warnung an den ukrainischen Präsidenten Leonid Kutschma überliefert: „Glauben Sie nicht daran!“ Als glückliche Fügung bewertet es Hollande, dass sich gegen das deutsch-französische Direktorium im Ukraine-Krisenmanagement kein Widerstand der europäischen Partner regt.

          Schon sieht der Präsident in dem Vorgehen einen attraktiven Ordnungsentwurf. Plötzlich zählen die Attribute der früheren Siegermacht Frankreich wieder: der Ständige Sitz im UN-Sicherheitsrat, die Nuklearschlagkraft, der allzeit bereite Führungswille. Letzterer ist ein Trumpf, den der Präsident gern ausspielt. Höflich erstaunt wird in Paris über „die „Spezifizität der deutschen Führungsbereitschaft“ diskutiert, jenen Unwillen in Berlin, sich in der Außen- und Sicherheitspolitik alleine zu exponieren. Selten ist in der französischen Hauptstadt eine Rede so gründlich analysiert worden wie die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in München über Deutschlands Wunsch, „von der Mitte aus zu führen“. Frankreich hat daraus geschlossen, dass es dauerhaft als außenpolitischer Führungspartner Deutschlands in Frage kommt.

          Wille zu Reformen? Begrenzt!

          Für Hollande bedeutet das diplomatische Duo mit der Bundeskanzlerin jedoch keineswegs, dass er jetzt ihren Vorstellungen in der Finanz- und Wirtschaftspolitik nacheifert. Sein Reformwille ist weiterhin begrenzt. Er glaubt, dass er seiner gespaltenen und geschrumpften Parlamentsmehrheit nicht viel mehr Veränderungen zumuten könne. Die reformunwilligen Wähler haben in Marine Le Pen ohnehin ihre neue Schutzherrin ausgemacht. Die Front-National-Vorsitzende verheißt „den kleinen Leuten“, niederen Beamten, Angestellten und Arbeitern, die Besitzstandswahrung, wenn nicht -mehrung. Da will Hollande sich nicht als Fürsprecher von Sozialabbau und Einschnitten im Staatsapparat vorstellen.

          Den deutsch-französischen Schulterschluss in der Ukraine-Krise hat der Staatschef vielmehr als Chance erkannt, vom Menetekel der französischen Wirtschaftsdaten abzulenken. Das funktioniert eine Weile, wie der Präsident bei seiner jüngsten Halbjahrespressekonferenz im Elysée-Palast vorführte. Doch es ist nur eine Frage der Zeit, bis finanz- und wirtschaftspolitische Differenzen die sparwillige Kanzlerin und den reformrenitenten Präsidenten einholen. Der „Reset“ droht, wie schon ein anderer „Neustart“, in Ernüchterung zu enden.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

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