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Der Fall Edathy : Wissen ist Last

  • -Aktualisiert am

Sebastian Edathy Bild: dapd

Sebastian Edathy hätte Karriere machen können. Hat er aber nicht. Das fiel auf. Nach seinem Rückzug aus dem Bundestag und den schweren Anschuldigungen der vergangenen Tage stellt sich die Frage: Wer wusste wann was?

          5 Min.

          Manche Rätsel im Falle Sebastian Edathys scheinen gelöst. Manche Ungereimtheiten, die seit seinem Ausscheiden aus dem Bundestag am Wochenende und seit Wochenbeginn immer deutlicher zutage traten, sind nun zu erklären. Manche Vermutungen und Gerüchte der vergangenen Tage sind bestätigt.

          Fragen waren aufgekommen: Wusste die SPD-Fraktion mehr? Wieso gab es Unklarheiten, ob Edathy am 6. Februar (nach Bundestagsmitteilung) oder am 7. Februar (nach eigenem Bekunden) aus dem Bundestag ausgeschieden war? Warum tauchte er im Januar nicht auf den Listen der „entschuldigt“ fehlenden Abgeordneten auf, obwohl er doch eine Krankheit reklamiert hatte? Warum hatte Edathy nach der Bundestagswahl keine weitere Karriere gemacht? Antworten wurden am Donnerstagvormittag gegeben.

          Eilmeldung, 11.30 Uhr: „Gabriel seit Oktober über Verdacht gegen Edathy informiert.“ Das teilte Thomas Oppermann mit, Fraktionsvorsitzender der SPD. Zwei Quellen wurden genannt: Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU), der zur fraglichen Zeit noch Bundesinnenminister war, und der Präsident des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke. Neue Ungereimtheiten? Schon fragen Politiker von Grünen (Bundesgeschäftsführer Michael Keller) und FDP (der stellvertretende Vorsitzende Wolfgang Kubicki), auf welcher Rechtsgrundlage die Hinweise an die SPD gegeben worden seien.

          „Die genannten Gründe sind sehr schwerwiegend“

          Am vergangenen Dienstagmorgen war es gewesen, als Christine Lambrecht, die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, vor dem Saal ihrer Fraktion nach Berichten und Gerüchten gefragt wurde – Durchsuchungen von Büros und Wohnungen von Edathy. „Die Harke“, Lokalzeitung in Edathys Wahlkreis, hatte da schon von kinderpornographischen Hintergründen des Falles geschrieben. Christine Lambrecht aber ist Volljuristin. Sie ist Rechtsanwältin. Sie kann messerscharf analysieren und bewerten. Sie hätte im Allgemeinen bleiben können. Sie hätte ein „Die Sache muss rasch aufgeklärt werden“ sagen können. Doch Lambrecht führte aus: „Die genannten Gründe – Besitz von Kinderpornographie – sind sehr schwerwiegend. Ich persönlich bin zutiefst bestürzt.“ Ein Radiojournalist war verblüfft. Zwar hatte „Die Harke“ solches berichtet – doch Edathy hatte es bestritten und die Staatsanwaltschaft Hannover hatte es ausdrücklich nicht bestätigt. Woher also sie das wisse, war die Frage. Lambrecht stutzte. „Ich beziehe mich nur auf die genannten Gründe, die in Medien bekannt wurden. Ich persönlich habe keine Kenntnis darüber, was der Grund für das Ermittlungsverfahren ist.“

          Oppermann ist ebenfalls Volljurist. Er pflegt nicht locker daherzureden, sondern die Worte zu wägen. Stunden nach Lambrechts Äußerung nahm auch er Stellung. Oppermann formulierte scharf. „Die geäußerten Vorwürfe gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wiegen ungeheuer schwer.“ Auch wenn er – was an jenem Tag von der Öffentlichkeit noch als Vorsicht wahrgenommen wurde – den Begriff „Kinderpornographie“ nicht verwendete, registrierten auch Oppermanns neue Koalitionsfreunde in der CDU dessen distanzierte Schärfe. Manche von ihnen begannen zu räsonieren – über den Umstand, dass die Reporter der „Harke“ bei der Durchsuchung von Edathys Wohnung zugegen waren, dass Einzelheiten aus Ermittlungsakten von Staatsanwaltschaften an die Öffentlichkeit gelangten, dass Personen des öffentlichen Lebens öffentlich an den Pranger gestellt würden.

          Volker Kauder, der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion und Oppermanns neuer parlamentarischer Bündnispartner, gab in jenen Tagen der „Passauer Neuen Presse“ ein Interview – zum Umgang mit dem Steuergeheimnis. Am Donnerstag wurde es veröffentlicht. „Wenn der Staat bei korrekter Selbstanzeige Straffreiheit garantiert, muss er auch wegen des Steuergeheimnisses dafür sorgen, dass der Fall nicht in der Öffentlichkeit ausgebreitet wird. Mir scheint, dass das in einigen Behörden nicht mehr so recht ernst genommen wird.“ Das alles wurde – auch in Kauders Fraktion – auch auf den „Fall Edathy“ gemünzt. Von medialer „Vorverurteilung“ wurde gesprochen. Und eben vom angeblichen kritikwürdigen Umgang von Behörden mit vertraulichen Angelegenheiten – immer dann jedenfalls, wenn es um „Prominente“, gar um „Politiker“ gehe. „Ich gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für mich gilt“, hatte Edathy am Dienstag geschrieben.

          Politik war sein Beruf

          Sebastian Edathy war 1998 erstmals in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Im Alter von 31 Jahren gehörte er zu den jungen Leuten in der Fraktion. Edathy stammt aus der niedersächsischen SPD, die in der rot-grünen Regierungszeit alle Ämter besetzte, die von Belang waren: den Bundeskanzler (Gerhard Schröder), den Fraktionsvorsitzenden (Peter Struck), dessen Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer (Wilhelm Schmidt), den Chef des Kanzleramtes (Frank-Walter Steinmeier). Das wirkt noch heute nach. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und Oppermann stammen aus Niedersachsen.

          Edathy, Sozialwissenschaftler von der Ausbildung her, machte langsam Karriere. Politik war sein Beruf. Er war Mitarbeiter einer Landtagsabgeordneten und dann – bis zur eigenen Wahl in den Bundestag – des SPD-Abgeordneten Ernst Kastning. Die letzten Jahre der „Bonner Republik“ hat er noch erlebt. Womöglich, weil sein Vater, ein Theologe und Gemeindepfarrer, aus Indien stammte, wurde Edathy in seiner Fraktion für Ausländerangelegenheiten zuständig. Er kam in den Fraktionsvorstand. In der Zeit der großen Koalition war er Vorsitzender des Bundestagsinnenausschusses.

          Edathy konnte hochfahrend sein. Wahrscheinlich war er – so ist es eben in einer Bundestagsfraktion – auch nicht bei allen Kollegen beliebt. Doch seine fachliche Kompetenz wurde nicht bestritten. Und mit Schärfe attackierte er Freund und Feind immer dann, wenn er „Rassismus“ ausmachte. In der vergangenen Wahlperiode war er Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses. Die Chefs von Nachrichtendiensten und Polizeibehörden des Bundes und der Länder nahm er sich vor – der Pannen bei der Aufklärung der Verbrechen wegen, die überaus mutmaßlich dem rechtsextremistischen Milieu zugeschrieben wurden. Was in Untersuchungsausschüssen selten vorkommt, schaffte dieser Untersuchungsausschuss: einen Konsens der Mitglieder aus Koalition und Opposition herzustellen.

          Doch Edathy ging leer aus

          Gewöhnlich steigen Politiker dieses Kalibers und dieser Erfahrungen weiter auf. Sie können Parlamentarischer Staatssekretär im Innen- oder im Justizministerium werden. Sie können als Staatsminister im Bundeskanzleramt Migrationsbeauftragte werden. Sie können in der Bundestagsfraktion an führender Stelle eingesetzt werden. Edathy hätte auch Ko-Vorsitzender des Bundestagsgremiums zur Kontrolle der Nachrichtendienste werden können. Doch Edathy ging leer aus.

          Nicht einmal im fachpolitischen Teil der Koalitionsverhandlungen spielte er eine größere Rolle. Edathys Kollegen in der Union fiel es auf. Sie wunderten sich. Seinen Hinweis, er scheide aus „gesundheitlichen Gründen“ aus dem Bundestag aus, mögen sie zunächst geglaubt haben. In der Politik (und auch anderswo) neigen die Akteure nicht dazu, eigene körperliche Gebrechen herumzuerzählen. Vertrauliches kann vertraulich bleiben, sogar im geschwätzigen Milieu der Politik. Überraschungen gibt es immer wieder – das Ausscheiden Ronald Pofallas etwa aus dem Kabinett oder die Koalitionsvereinbarung, Annette Schavan solle Botschafterin beim Heiligen Stuhl in Rom werden.

          Mit Oppermanns Mitteilung scheinen erste Rätsel um Edathy gelöst. „Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wurde im Oktober 2013 von Innenminister Hans-Peter Friedrich darauf angesprochen, dass im Rahmen von Ermittlungen im Ausland der Name Sebastian Edathy aufgetaucht sei. Dabei – so die damalige Auskunft an den Parteivorsitzenden – gehe es ausdrücklich nicht um strafbare Inhalte.“ Und: „Sigmar Gabriel hat darüber den Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier und mich als 1. Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion informiert. Ich habe mir diese Informationen im Oktober 2013 in einem Telefonat von BKA-Präsident Jörg Ziercke bestätigen lassen.“ Dieser bestritt das umgehend. Weder habe er etwas bestätigt, noch habe er Oppermann „Informationen zum Sachverhalt mitgeteilt“.

          Oppermann jedenfalls teilte mit: „Nach ihrer Wahl habe ich im Dezember 2013 Christine Lambrecht als meine Nachfolgerin als 1. Parlamentarische Geschäftsführerin informiert.“ Sodann: „Der innenpolitische Sprecher Michael Hartmann sprach mich Ende November 2013 darauf an, dass sich Sebastian Edathy in einem schlechten gesundheitlichen Zustand befindet. Ich habe ihn als zuständigen Arbeitsgruppen-Sprecher gebeten, sich deswegen um Sebastian Edathy zu kümmern.“ Er selbst, schrieb Oppermann, habe mit Edathy „in dieser Angelegenheit“ bis zu dessen Ausscheiden aus dem Bundestag keinen Kontakt gehabt. „Nach seinem Rücktritt habe ich Sebastian Edathy eine SMS mit guten Wünschen für seine weitere Zukunft geschickt. Weiteren Kontakt hatte ich mit ihm nicht.“

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