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Der Fall Edathy : Wissen ist Last

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Politik war sein Beruf

Sebastian Edathy war 1998 erstmals in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Im Alter von 31 Jahren gehörte er zu den jungen Leuten in der Fraktion. Edathy stammt aus der niedersächsischen SPD, die in der rot-grünen Regierungszeit alle Ämter besetzte, die von Belang waren: den Bundeskanzler (Gerhard Schröder), den Fraktionsvorsitzenden (Peter Struck), dessen Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer (Wilhelm Schmidt), den Chef des Kanzleramtes (Frank-Walter Steinmeier). Das wirkt noch heute nach. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und Oppermann stammen aus Niedersachsen.

Edathy, Sozialwissenschaftler von der Ausbildung her, machte langsam Karriere. Politik war sein Beruf. Er war Mitarbeiter einer Landtagsabgeordneten und dann – bis zur eigenen Wahl in den Bundestag – des SPD-Abgeordneten Ernst Kastning. Die letzten Jahre der „Bonner Republik“ hat er noch erlebt. Womöglich, weil sein Vater, ein Theologe und Gemeindepfarrer, aus Indien stammte, wurde Edathy in seiner Fraktion für Ausländerangelegenheiten zuständig. Er kam in den Fraktionsvorstand. In der Zeit der großen Koalition war er Vorsitzender des Bundestagsinnenausschusses.

Edathy konnte hochfahrend sein. Wahrscheinlich war er – so ist es eben in einer Bundestagsfraktion – auch nicht bei allen Kollegen beliebt. Doch seine fachliche Kompetenz wurde nicht bestritten. Und mit Schärfe attackierte er Freund und Feind immer dann, wenn er „Rassismus“ ausmachte. In der vergangenen Wahlperiode war er Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses. Die Chefs von Nachrichtendiensten und Polizeibehörden des Bundes und der Länder nahm er sich vor – der Pannen bei der Aufklärung der Verbrechen wegen, die überaus mutmaßlich dem rechtsextremistischen Milieu zugeschrieben wurden. Was in Untersuchungsausschüssen selten vorkommt, schaffte dieser Untersuchungsausschuss: einen Konsens der Mitglieder aus Koalition und Opposition herzustellen.

Doch Edathy ging leer aus

Gewöhnlich steigen Politiker dieses Kalibers und dieser Erfahrungen weiter auf. Sie können Parlamentarischer Staatssekretär im Innen- oder im Justizministerium werden. Sie können als Staatsminister im Bundeskanzleramt Migrationsbeauftragte werden. Sie können in der Bundestagsfraktion an führender Stelle eingesetzt werden. Edathy hätte auch Ko-Vorsitzender des Bundestagsgremiums zur Kontrolle der Nachrichtendienste werden können. Doch Edathy ging leer aus.

Nicht einmal im fachpolitischen Teil der Koalitionsverhandlungen spielte er eine größere Rolle. Edathys Kollegen in der Union fiel es auf. Sie wunderten sich. Seinen Hinweis, er scheide aus „gesundheitlichen Gründen“ aus dem Bundestag aus, mögen sie zunächst geglaubt haben. In der Politik (und auch anderswo) neigen die Akteure nicht dazu, eigene körperliche Gebrechen herumzuerzählen. Vertrauliches kann vertraulich bleiben, sogar im geschwätzigen Milieu der Politik. Überraschungen gibt es immer wieder – das Ausscheiden Ronald Pofallas etwa aus dem Kabinett oder die Koalitionsvereinbarung, Annette Schavan solle Botschafterin beim Heiligen Stuhl in Rom werden.

Mit Oppermanns Mitteilung scheinen erste Rätsel um Edathy gelöst. „Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wurde im Oktober 2013 von Innenminister Hans-Peter Friedrich darauf angesprochen, dass im Rahmen von Ermittlungen im Ausland der Name Sebastian Edathy aufgetaucht sei. Dabei – so die damalige Auskunft an den Parteivorsitzenden – gehe es ausdrücklich nicht um strafbare Inhalte.“ Und: „Sigmar Gabriel hat darüber den Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier und mich als 1. Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion informiert. Ich habe mir diese Informationen im Oktober 2013 in einem Telefonat von BKA-Präsident Jörg Ziercke bestätigen lassen.“ Dieser bestritt das umgehend. Weder habe er etwas bestätigt, noch habe er Oppermann „Informationen zum Sachverhalt mitgeteilt“.

Oppermann jedenfalls teilte mit: „Nach ihrer Wahl habe ich im Dezember 2013 Christine Lambrecht als meine Nachfolgerin als 1. Parlamentarische Geschäftsführerin informiert.“ Sodann: „Der innenpolitische Sprecher Michael Hartmann sprach mich Ende November 2013 darauf an, dass sich Sebastian Edathy in einem schlechten gesundheitlichen Zustand befindet. Ich habe ihn als zuständigen Arbeitsgruppen-Sprecher gebeten, sich deswegen um Sebastian Edathy zu kümmern.“ Er selbst, schrieb Oppermann, habe mit Edathy „in dieser Angelegenheit“ bis zu dessen Ausscheiden aus dem Bundestag keinen Kontakt gehabt. „Nach seinem Rücktritt habe ich Sebastian Edathy eine SMS mit guten Wünschen für seine weitere Zukunft geschickt. Weiteren Kontakt hatte ich mit ihm nicht.“

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