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Terroranschlag in Berlin : In blutrotem Licht

Der Fall Amri legt die Schwächen der europäischen Sicherheitsarchitektur offen – und die der deutschen. Die Fehler der Behörden sollten rasch Gegenstand einer Untersuchungskommission werden.

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          Je mehr Details über das Leben des jungen Mannes namens Anis Amri bekanntwerden, der am Montag vergangener Woche einen Terroranschlag im Herzen Berlins unternehmen konnte, desto mehr Fragen stellen sich an die sogenannte Sicherheitsarchitektur in Europa wie in Deutschland.

          Seit dem Wegfall der Grenzkontrollen in Schengen-Europa vor gut zwanzig Jahren und dem Amsterdamer Vertrag gehört es zu den Standardfloskeln der Politik, die EU sei ein gemeinsamer Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Schön wär’s. Ein junger tunesischer Kleinkrimineller, der noch vor dem Ausbruch der Arabellion illegal nach Italien reist, dort vier Jahre lang in diversen Gefängnissen einsitzt, Mitte 2015 vom Radar der italienischen Behörden verschwindet, obwohl er schon als potentieller Terrorist gilt, bald darauf in Freiburg im Breisgau auftaucht und einige Monate später in Nordrhein-Westfalen einen Asylantrag stellt – für Menschen mit hoher krimineller Energie wie Amri ist dieses Europa ein Dorado, wie man es sich schöner nicht vorstellen kann.

          Sicherheitsbehörden, die nicht kooperieren können oder wollen und manchmal auch nicht dürfen, Datenbanken, die ein irrwitziges Eigenleben führen, wenn sie überhaupt gepflegt werden – wie hat man sich in Europa nach den Anschlägen vom 11. September 2001 über das Tohuwabohu aus Nachrichtendienst und Polizeibehörden in den Vereinigten Staaten erhaben gefühlt. Fünfzehn Jahre später sind die europäischen Nachrichtendienste mehr denn je auf ihre Partner jenseits des Atlantiks angewiesen. Zudem lässt der Fall Amri die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Europa wieder einmal in blutrotem Licht erscheinen.

          Doch besteht in Deutschland kein Anlass, sich deswegen über „Europa“ zu erheben. Denn was Amri während seines Asylverfahrens und als ausreisepflichtiger „Gefährder“ mit Wissen und manchmal auch unter den Augen von Ausländerbehörden, Landeskriminalämtern und Generalstaatsanwälten in Nordrhein-Westfalen und Berlin treiben konnte, ohne dass die Behörden eine Handhabe sahen, sehen wollten oder sehen konnten, um seine Kreise zu stören, legt ebenso schonungslos die Schwächen der deutschen Sicherheitsarchitektur offen. Diese gälte es sehr schnell und sehr sorgfältig zu analysieren, am besten von einer unabhängigen Untersuchungskommission. Danach schlüge wirklich die Stunde der Politik.

          Daniel Deckers
          in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.

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