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Frankfurter Zeitung 04.10.1918 : Der neue Reichskanzler Prinz Max von Baden

  • Aktualisiert am

Der neue Reichszkanzler Prinz Max von Baden (1867 - 1929). Bild: Picture-Alliance

Max von Baden ist der neue Reichskanzler, Staatssekretäre werden bestimmt. Auch der Reichstag tagt bald zum ersten Mal mit neuer Spitze.

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          Belrin, 3. Oktbr. (W.B.) Prinz Max von Baden ist heute zum Reichskanzler und preußischen Minister der auswärtigen Angelegenheiten ernannt worden. Er wird am Samstag, 5. Oktober in der für 1 Uhr nachmittags anberaumten Vollsitzung des Reichstages sein Regierungsprogramm entwickeln.

          Zu Staatssekretären ohne Portefeuille sind die Reichstagsabgeordneten Gräber und Scheidemann bestimmt. Der Staatssekretär des Innern Wallraf hat seinen Abschied erbeten. Sein Nachfolger wird ein Zentrumsabgeordneter werden. An die Spitze eines durch Abtrennung vom Reichswirtschaftsamt neu zu gründenden Reichsarbeitsamts soll der 2. Vorsitzende der Generalkommission der Gewerkschaften, Reichstagsabgeordneter Bauer, treten.

          Die Frage, ob ein vom Auswärtigen Amt unabhängiges Reichspresseamt unter einem weiteren Staatssekretär aus dem Parlament errichtet werden wird, ist noch in Behandlung.

          Die Ernennung mehrerer Unterstaatssekretäre aus der Volksvertretung steht bevor. Ueber die Auswahl der Persönlichkeiten sind die Verhandlungen noch nicht abgeschlossen. Das preußische Handelsministerium wird anstelle des ausscheidenden Staatsministers Sydow der Reichstagsabgeordnete Fischbeck übernehmen.

          Die Aufgabe der neuen Regierung.

          Die Beratungen. – Das Kriegskabinett. – Die Haltung der Nationalliberalen.

          N Berlin, 3. Oktbr. (Priv.-Tel.) Samstag bereits um 1 Uhr tritt der neue Reichstag zur Plenarsitzung zusammen, und der neue Reichskanzler Prinz Max von Baden, dessen Ernennung vielleicht im Augenblick noch nicht vollzogen ist, wird sich dem Reichstag vorstellen und sein Programm entwickeln. Ob bis dahin die übrige Reichsregierung, wie man sie mit mehr Recht als bisher nennen kann, in allen Teilen fertig sein wird, steht noch dahin. Darauf aber kommt es nicht an. Diese erste Regierung auf parlamentarischer Grundlage ist nach langen Wehen schließlich überraschend schnell aus der politisch-militärischen Gesamtlage, man kann ja ganz offen auch sagen Notlage herausgeboren worden.

          Sie mag in mancher Unvollkommenheit und mancher Notkonstruktion die Spuren dieser Schnellgeburt tragen. Aber sie ist für die große Aufgabe, die ihr zunächst obliegt, in der Hauptsache zweckmäßig konstruiert. Unter andern Umständen hätte man den Ausbau dieser Regierung mit etwas mehr Ruhe vollzogen und hätte, wie es ursprünglich beabsichtigt war, mit der Berufung des Reichstags bis nächste Woche gewartet. Die Lage aber, aus der heraus diese Regierung schließlich entstanden ist, drängt.

          Die allerwichtigste und erste Aufgabe der neuen Regierung ist es, die Politik der nationalen Verteidigung und des Verständigungsfriedens zu betätigen, zu dem sich die Mehrheit vor mehr als Jahresfrist bekannt hat und wofür sie bis in die letzten Tage hinein nicht etwa nur Gegnerschaft, sondern Verunglimpfung und Verfolgungen erlitten hat. Die politische Entwicklung der im Kampf liegenden Völker und die Vorgänge auf den Kriegsschauplätzen erfordern, daß das neue Deutschland mit dem, was es über Frieden und Friedensziele zu sagen hat, sobald wie möglich hervortrete und gleichzeitig auch erkennen lasse, wie entschlossen die frische gesammelte Kraft des Reiches im fünften Kriegsjahr noch in der Abwehr sich zu betätigen gewillt ist, wenn unsere Gegner uns Unwürdiges und die Entwicklung des Reichs und Volks auf die Dauer Schwächendes ansinnen sollten. Aus diesem Grund muß der Reichstag zu denkbar frühestem Termin einberufen werden.

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