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Denk ich an Deutschland 2015 : „Wir würden unsere wesentlichen Werte verraten“

  • -Aktualisiert am

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen: „Die Stärke der offenen, demokratischen Gesellschaft ist ihre Überzeugungskraft.“ Bild: Daniel Pilar

Verteidigungsministerin von der Leyen wirbt für mehr Selbstbewusstsein der westlichen Wertegemeinschaft. Auf der Konferenz „Denk ich an Deutschland“ fordert sie ein Europa ohne Zäune und Stacheldraht.

          Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat angesichts der gegenwärtigen globalen Krisen dazu aufgerufen, nicht den verführerisch einfachen Lösungen das Wort zu reden, sondern die westlichen Werte zu verteidigen. Mit Blick auf die Flüchtlingskrise, den Russland-Ukraine-Konflikt und den Schuldenstreit mit Athen sagte sie, entschieden sich Deutschland und EU, einen Zaun um die EU zu bauen, die durch Russland geschaffenen Fakten in der Ukraine zu akzeptieren, und für einen „Grexit“, um sich des Griechenlandproblem zu entledigen, dann „würden wir nicht nur die Flüchtlinge, Griechenland und die Ukraine im Stich lassen, sondern unsere wesentlichen Werte verraten und damit unsere offene Gesellschaft auf Spiel setzen“. Das sagte die Ministerin auf der „Denk ich an Deutschland“-Konferenz, die an diesem Freitag gemeinsam von der Alfred Herrhausen Gesellschaft und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in Berlin ausgerichtet wird.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Die Krisen, die derzeit Europa durchrüttelten, hätten eines gezeigt: Die von ihr Anfang 2014 angekündigte Führung Deutschlands „aus der Mitte“ sei nicht länger eine Frage des Ob, sondern längst eine Frage des Wie. Von der Leyen sagte mit Blick auf die Flüchtlingskrise, zwar handle es sich um eine große Herausforderung, doch sei sie fest davon überzeugt, wenn man es richtig mache, werde man in 20 Jahren zurückschauen und sagen können: „Dies war eine enorme Bereicherung für uns“.

          Der Livestream „Denk ich an Deutschland“ beginnt am 18.09. um 9.00 Uhr

          Der Westen habe trotz aller Probleme auch Grund zu Selbstbewusstsein: Warum suchten denn die Flüchtlinge nicht Zuflucht in den reichen arabischen Ländern, in Russland oder in China, fragte von der Leyen. „Sie wollen nach Europa oder Kanada oder in die USA, weil hier ihre Würde als Mensch geachtet wird.“ Das sei - bei aller Belastung - eine große Betätigung der westlichen Werte. Für Europa müsse gelten: Wer Asyl brauche, werde Schutz erhalten. Dass jetzt vorübergehend Grenzkontrollen einführt würden, sei kein Bruch, sondern zeige nur, dass „wir ernsthaft nach Wegen suchen, diesem Anspruch gerecht zu werden“.

          Ursula von der Leyen, Bundesministerin der Verteidigung, im Gespräch mit dem Mitherausgeber der F.A.Z., Berthold Kohler, sowie Paul Achleitner, Aufsichtsratsvorsitzender der Deutschen Bank und Kuratoriumsvorsitzender der Alfred Herrhausen Gesellschaft (r.).

          „Überzeugungskraft der demokratischen Gesellschaft“

          Die Verteidigungsministerin schlug den Bogen zum Russland-Ukraine-Konflikt: Tatsache sei, dass Moskau den Westen auf vielfältige Weise herausfordere. „Den Wettbewerb um die Attraktivität des Systems hat der Kreml verloren. Die Stärke der offenen, demokratischen Gesellschaft ist ihre Überzeugungskraft.“ Georgien und die Ukraine, die sich den offenen Gesellschaften des Westens hätten annähern wollen, hätten dies mit dem Verlust ihrer Integrität bezahlen müssen. Die offene Gesellschaft sei letztlich auch in Russland des Kremls gefährlichster Gegner.

          Der Historiker Heinrich-August Winkler hatte zuvor darauf hingewiesen, dass es geschichtlich zu hinterfragen sei, wenn derzeit viel von europäischer Wertegemeinschaft und europäischen Werten die Rede sei. Es gehe um „westliche Werte“ - und „der Westen ging über Europa hinaus - aber Europa ging auch über den Westen hinaus“. Die westlichen Werte seien in einer „transatlantischen Koproduktion“ in der amerikanischen und der französischen Revolution entstanden, die ein „normatives Projekt“ begründet hätten. Thomas Matussek, der Geschäftsführer der Alfred Herrhausen Stiftung, diagnostizierte, das „Europäische Haus“ sei aus den Fugen geraten. Ohne oder gar gegen Russland, mahnte der frühere Diplomat Hans-Dietrich Genscher zitierend, sei die globale Herausforderung nicht zu meistern.

          Berthold Kohler, Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, verglich die gegenwärtige Lage mit der Zuversicht und der Aufbruchstimmung, die in den neunziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts bestimmend gewesen sei: Ratlosigkeit und politische Depression herrschten heute. Es gebe angesichts der derzeitigen Instabilität gar hier und da eine Art Sehnsucht nach der „guten alten Zeit“ des Kalten Krieges, in der es zumindest berechenbar und geordnet zugegangen sei. Paul Achleitner, Aufsichtsratsvorsitzender der Deutschen Bank, konnte - wie von der Leyen - der Flüchtlingskrise etwas Positives abgewinnen: Für die Frage, wer morgen in die Rentenkasse einzahle, sei der Geburtsort unerheblich, sagte er.

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