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Denk ich an Deutschland 2016 : Scholz: Kontrollverlust von 2015 soll sich nicht wiederholen

Hamburgs Erster Bürgermeister Scholz spricht sich gegen eine Absenkung des Mindestlohns für Flüchtlinge aus. Bild: Jens Gyarmaty

Inzwischen ist die Zahl der ankommenden Flüchtlinge gesunken, trotzdem mahnt Hamburgs Bürgermeister Scholz, ein Kontrollverlust wie 2015 dürfe nicht nochmal geschehen. Er ist stolz auf das Erreichte.

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          DIe Bundesregierung hat nach den Worten des Ersten Bürgermeisters der Stadt Hamburg Olaf Scholz wichtige Lehren aus dem großen Flüchtlingsandrang von 2015 gezogen. !Natürlich war es nicht gut, dass wir kurzfristig nicht mehr die Kontrolle darüber hatten, wer zu uns kommt!, sagte Scholz am Freitag in Berlin. Trotzdem hätten Staat und Zivilgesellschaft „erstaunlich schnell und flexibel reagiert“, sagte er auf der Konferenz „Denk ich Deutschland“ der Alfred Herrhausen Gesellschaft und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

          Oliver Georgi

          Redakteur in der Politik.

          Inzwischen sei die Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, wieder auf dem Niveau von 2014. Auch bei der gemeinsamen SIcherung der Grenzen seien die EU-Länder „ein gutes Stück vorangekommen“. Er sei sicher, dass die gemeinsame Grenzsicherung der EU-Staaten im Jahr 2025 völlig selbstverständlich sein werde, so Scholz weiter. Mit der Lösung der Grenzkontrollen in Europa würden die Länder schließlich das Gefühl der Sicherheit zurückerhalten; dann könnten sich auch Staaten ohne Außengrenzen mit Kontingenten für Flüchtlinge an einer gemeinsamen Migrationspolitik beteiligten.

          Scholz plädierte dafür, Flüchtlingen schon nach kurzer Zeit Freizügigkeit innerhalb der EU  zuzugestehen – dies sei für die weiteren Transitländer problemlos, weil bei der innereuropäischen Freizügigkeit die Gefahr bei dem Land bleibe, das sie zugestanden habe. „Die schnelle Freizügigkeit wird vielen Länder die Aufnahme von Flüchtlingen erleichtern.“ Er sehe Deutschland 2025 als ein Land, „dem eine große Aufgabe gestellt wurde, die es sich nicht ausgesucht hat, aber die es mit Kraft angegangen ist“.

          „Rolle der Frau ist entscheidend“

          Viele Deutsche fühlten jetzt eine „gewisse Ernüchterung“ darüber, dass sich nicht jeder Flüchtling als „unendlich dankbar und leicht integrierbar“ erwiesen habe. Nüchternheit sei aber nicht schlimm, sagte Scholz. Auch wenn die „To-Do-Liste“ noch lang sei, könne Deutschland stolz darauf sein, was es in den vergangenen Monaten geleistet habe. Scholz wandte sich dagegen, die Aufnahme von Flüchtlingen mit der Frage ihrer Nützlichkeit für den deutschen Arbeitsmarkt zu verbinden. „Wenn wir Flüchtlinge aufnehmen, dann tun wir das aus humanitären Gründen“, sagte Scholz. Man könne zwar darüber nachdenken, wie die Migranten auch nützlich für das deutsche Wirtschafstwachstum werden könnten, wenn sie integriert und im Land seien. „Aber man darf diese Fragen nicht miteinander verwechseln.“ Flüchtlinge vom Mindestlohn auszunehmen, lehnte Scholz ab. Wenn man dies beschließen würde, sei das ein „Wahlprogramm für die AfD“.

          Scholz kritisierte zudem, dass in der deutschen Flüchtlingsdebatte nie eine Rolle spiele, „dass wir mit der Freizügigkeit in der EU 520 Millionen Menschen das Recht gegeben haben, sich nach Deutschland aufzumachen und hier um einen Arbeitsplatz zu kämpfen“. Deutschland habe das offenste Zuwanderungsrecht der Welt, das „großzügiger als das in Kanada, den Vereinigten Staaten und in Australien“ sei. „Nur weiß das kaum jemand“, sagte Scholz.

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