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Deutschland : In der Verantwortung

Dunkle Wolken hinter dem Deutschen Bundestag Bild: AFP

Das Ankerland im Herzen Europas hat an Einfluss gewonnen. Ein Grund, selbstgefällig zu werden, ist das nicht. Die Welt ist von einer geradezu umstürzlerischen Unruhe erfasst. Eine Analyse vor der „Denk ich an Deutschland“-Konferenz.

          Wie oft hat man in den vergangenen Jahren nicht diesen Satz gehört: Deutschland muss mehr Verantwortung übernehmen! Man hörte ihn von Politikern, oft aus dem Ausland, von Politologen und von Historikern. Deutschland, das Ankerland im Herzen Europas, die „Macht in der Mitte“, müsse endlich die Verzagtheit der alten Bundesrepublik ablegen und in seiner Gewichtsklasse boxen. Also in der Klasse einer großen Mittelmacht, mindestens.

          Denn die sicherheits-, außenwirtschafts- und ordnungspolitischen Interessen der viertgrößten Wirtschaftsmacht enden tatsächlich nicht am Mittelmeer oder am Atlantik, sondern reichen weit darüber hinaus – auch wenn die europapolitischen Belange für Deutschland zentral sind und zentral bleiben werden. Stabilität und Frieden auf dem Kontinent wie auch Effizienz und Zusammenhalt der EU bleiben Priorität für deutsche Politik. Die transatlantische Gemeinschaft ist die zweite Schicht ihres Fundaments, trotz des unberechenbaren Nationalisten im Weißen Haus.

          Blickt man im dreißigsten Jahr des Falls der Mauer zurück, wird man nicht behaupten können, die Aufforderung, mehr Verantwortung zu übernehmen, sei gänzlich auf taube Ohren gestoßen. Es mag immer noch zu wenig sein, was Deutschland sicherheitspolitisch und erst recht militärisch auf die Beine stellt. Der desolate Zustand der Bundeswehr ist ein Skandal (immerhin sind die Defizite erkannt), und die Deutschen mögen auch erst spät an Konfliktschauplätzen auftauchen. Allerdings kann man anderen das auch vorhalten. Doch wer hätte sich vor zwanzig Jahren vorstellen können, dass Soldaten der Bundeswehr einmal in Mali im Einsatz sein oder kurdische Kämpfer im Nordirak ausbilden würden? Und noch immer ist ein starkes Kontingent in Afghanistan präsent – mehr als 17 Jahre nach „9/11“.

          Deutschland hat eine außen- und sicherheitspolitische Lernkurve vorzuweisen, die vor dem Hintergrund der deutschen Vergangenheit und angesichts einer unverändert großen Interventionsskepsis in der Bevölkerung nicht kleingeredet werden sollte. Auch andere westliche Länder, darunter solche mit robustem Verhältnis zum Militärischen, wollten von der Friedensdividende profitieren, weil ihnen die Lasten, zum Teil nach militärischer Überanstrengung, über den Kopf gewachsen waren. Sie legen jetzt, wie zum Beispiel das Vereinigte Königreich, den Schalter wieder um. Deutschland warf in den vergangenen Jahren nicht mehr nur seine wirtschaftliche Stärke in die Waagschale, sondern auch seinen gewachsenen politischen Einfluss. Das wurde spätestens in der Finanz- und in der Staatsschuldenkrise offenbar. Nicht alle Partner waren von diesem Einflusszuwachs und der Art begeistert, wie er geltend gemacht wurde; alte Ressentiments lebten wieder auf. Aber aus jener Zeit, auf dem Höhepunkt der Schuldenkrise, stammt auch das erstaunliche Diktum, Deutschland sei die unentbehrliche Nation in Europa – erstaunlich vor allem deshalb, weil es vom damaligen Außenminister Polens, Radek Sikorski, stammte.

          Aber unabhängig davon, zu welchem Ergebnis man kommt, wenn Bilanz gezogen wird im dreißigsten Jahr nach der großen europäischen Wende: Die Zeiten heute erlauben es nicht, sich zurückzulehnen. Genau das Gegenteil ist der Fall. Das Prädikat „unentbehrlich“ hat keinen musealen Wert, es ist die Aufforderung zu fortwährendem Engagement der Deutschen – in Europa und jenseits davon, im deutschen Interesse und in dem ihrer Partner. Denn die Welt ist von einer geradezu umstürzlerischen Unruhe erfasst. Neue Großmachtrivalitäten, der ökonomische und geopolitische Expansionismus Chinas, der russische Revisionismus, territoriale Konflikte und Ordnungszerfall sind Treiber dieser Unruhe, wenn auch nicht die einzigen. Der Westen selbst ist nicht immun gegen Anfeindungen und Erosion. Die Verachtung für den Multilateralismus, die in Politik und Rhetorik Donald Trumps zum Ausdruck kommt, setzt Deutschland besonders zu. Nicht nur der russische Präsident stellt Grundprinzipien der Nachkriegsordnung in Frage, auch der amerikanische Präsident tut das; er stellt sogar Bündnisbeziehungen und Allianzloyalitäten zur Disposition. Auf besseres Wetter kann Deutschland nicht warten. Von allein wird nichts besser werden.

          Wir werden künftig noch mehr in den Bestand und die Handlungsfähigkeit der EU investieren müssen. Und nicht immer werden wir es bei Vetopositionen und dem Zurückweisen von Vorschlägen der Partner belassen können. Investieren muss Deutschland in alles, was auch nur entfernt mit seiner Sicherheit und seinen Außenbeziehungen zu tun hat. Sicherheit und Wohlstand fallen nicht vom Himmel; sie sind ebenso wenig gottgegeben wie die Demokratie.

          Dreißig Jahre nach dem Fall der Mauer ist Deutschland alten Beschränkungen entwachsen. Doch wie weltpolitikfähig ist es? Was immer den Deutschen am liebsten wäre: Die Welt wird uns nicht mit Zumutungen verschonen. In der neuen Ungemütlichkeit muss Deutschland sich zu behaupten lernen und umsichtig seine Interessen wahren – ob es den Titel Ersatzanführer des Westens akzeptiert oder nicht.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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