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Denk ich an Deutschland : Das Unbehagen in der Demokratie

Werden die Milieus obdachlos? Oder löst sich doch nicht alles in Individualisierung und in Beliebigkeit auf? F.A.Z.-Herausgeber Günther Nonnenmacher im Gespräch mit der Meinungsforscherin Renate Köcher, dem Politikwissenschaftler Herfried Münkler und dem Soziologen Heinz Bude (von rechts) Bild: Jens Gyarmaty

Auf dem von der F.A.Z. und der Alfred Herrhausen Gesellschaft veranstalteten Forum „Denk ich an Deutschland“ wurde über die „Qual mit der Wahl“ diskutiert - und darüber, ob die Wahl nurmehr das Relikt der Demokratie ist.

          Das Ausland schaut auf die kommende Bundestagswahl mit bangem Ernst, als hänge davon mindestens die Zukunft Europas ab - die Deutschen blicken fasziniert auf die Halskette der Bundeskanzlerin. Dass der Entertainer Stefan Raab bei dem sogenannten TV-Duell der Kanzlerkandidaten die rhetorisch-clownesken Akzente setze, ist alles andere als ein Zufall und passt zu diesem Wahlkampf der Unaufgeregtheit. Darin sehen wiederum Politikforscher Symptome einer Infantilisierung und der Depolitisierung. Die Politik steigt ins seichte Milieu hinab und inszeniert sich als große Talkshow in der Endlosschleife. Und die Wähler? Immerhin wollten 17 Millionen Zuschauer das Kandidaten-Duell sehen. Und doch wenden sich immer mehr Wahlberechtigte ab.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Die „Qual mit der Wahl“ hatten denn auch die Frankfurter Allgemeine Zeitung und die Alfred Herrhausen Gesellschaft die fünfte Veranstaltung ihres Forums „Denk ich an Deutschland“ überschrieben. Wissenschaftler, Meinungsforscher, Medienleute und Praktiker diskutierten in Berlin über „Postdemokratie“ und darüber, ob die Wahl nicht länger Herzstück der Demokratie sei, sondern nurmehr deren Relikt. Beunruhigend ist die Entwicklung der Beteiligung an Bundestagswahlen: Von neunzig Prozent in der alten Bundesrepublik ist sie heute bei rund siebzig Prozent angekommen. Die Beteiligung an Kommunalwahlen und kommunalen Direktentscheiden ist katastrophal niedrig. Das kann natürlich nicht ohne Folgen für die Legitimität demokratischer Entscheidungen bleiben, wie der Berliner Politikwissenschaftler Herfried Münkler sagte, der in der sinkenden Wahlbeteiligung einen Indikator für Erneuerungsbedarf sieht. Was sind also die Gründe für diese Absetzbewegung der Wähler? Ist es, wie oft behauptet, ein stiller Protest gegen vermeintliche Unattraktivität von Personal und Programmen der Politik?

          Den Parteien geht das Personal aus

          Die Demoskopin Renate Köcher sieht in wachsender Gleichgültigkeit und politischem Desinteresse den Hauptgrund für sinkende Wahlbeteiligung. Desinteressiert seien vor allem junge Leute: „Politisches Interesse ist heute stärker altersgebunden und auch vermehrt eine Frage der sozialen Schicht.“ An diesem Punkt hakte der Soziologe Heinz Bude ein mit einer beklemmenden Beobachtung: Im „unteren“ Bereich der Gesellschaft gebe es ein Dienstleistungsproletariat der Vollzeit Arbeitenden, die aber kaum genug zum Leben verdienten. Diese Gruppe erwartet nichts von der Politik, verabschiedet sich desillusioniert. Und geht nicht wählen.

          Die Deutschen wählen einen neuen Bundestag. Ist die Wahl nur noch ein Relikt der Demokratie? Darüber wurde in der Berliner Repräsentanz der Deutschen Bank diskutiert Bilderstrecke

          Eigentlich wäre das die klassische Klientel von Parteien mit sozialdemokratisch-sozialistischer Programmatik, sie ist es aber nicht. Es ist eine schlechte Nachricht für linke Parteien, wenn sich die unteren zwanzig Prozent der Bevölkerung aus der Politik ausklinken. Eine Parole wie „Reichtum für alle“ empfinden sie nicht als ironisch, sondern als zynisch. Was diese große Gruppe, die nicht zuletzt durch Einwanderung „Nachschub“ erhalte, brauche, sei eine „paternalistische Repräsentation“, sagten Bude und Münkler. Das war ein Appell an die Mittelschicht, sich für das Gemeinwohl stärker einzusetzen, auch in den Parteien.

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