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Demo in Köln : Hogesa unterliegt vor Gericht

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Krawalle bei der Hogesa-Demo im Oktober 2014: Auch dieses Jahr stellt sich die Polizei auf einen heiklen Einsatz ein. Bild: dpa

Die „Hooligans gegen Salafisten“ dürfen am Sonntag nicht am Kölner Hauptbahnhof demonstrieren, sie müssen auf die andere Rheinseite ausweichen. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Münster.

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          Die für Sonntag geplante Kundgebung der Gruppe Hogesa (Hooligans gegen Salafisten) darf nicht am Kölner Hauptbahnhof, sondern nur im rechtsrheinischen Deutz stattfinden. Das Oberverwaltungsgericht Münster wies am Samstag die Beschwerde des Anmelders der Versammlung zurück. Der ging mit seiner Beschwerde gegen die Verlegung vor und wollte erreichen, dass die Kundgebung wie von ihm geplant unmittelbar neben dem Kölner Hauptbahnhof abgehalten werden darf. Der am Samstag ergangene Beschluss sei nicht anfechtbar, sagte eine OVG-Sprecherin.

          Der Breslauer Platz am Hauptbahnhof komme nicht als geeigneter Versammlungsort für die Veranstaltung der Gruppe Hogesa in Betracht, meinten demnach die Richter des 15. Senats. Sie folgten damit der Einschätzung der Polizei und des Kölner Verwaltungsgerichts. Der Platz reiche nicht aus, um einen gefahrlosen Ablauf der Versammlung dort zu gewährleisten.

          Der Veranstalter hatte seinen Antrag gegen die Verlegung nach Deutz damit begründet, dass die Demonstration friedlich verlaufen werde und somit kein Anlass zu einer Verlegung bestehe. Im vergangenen Oktober hatte es in Köln bei einer Demonstration der Hogesa Straßenschlachten und Krawalle gegeben.

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