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Debüt als Verteidigungsministerin : Von der Leyen wirbt für familienfreundliche Bundeswehr

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Verteidigungsministerin von der Leyen: „Wir müssen uns ehrlich machen, wie wir Fähigkeiten erhalten bei sinkenden Verteidigungsbudgets.“ Bild: dpa

Weniger Versetzungen und keine Gammeldienste mehr: Ursula von der Leyen hat in ihrer ersten Rede als Verteidigungsministerin im Bundestag erklärt, wie die Bundeswehr familienfreundlicher werden soll. Eine Reform der Bundeswehrreform soll es nicht geben.

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          Verteidigungsministerin Ursula von der  Leyen (CDU) hat Veränderungen bei der Bundeswehr angekündigt, um die Arbeit in den Streitkräften attraktiver zu machen. Vorrangig nannte von der Leyen am Donnerstag im Bundestag „eine moderne Arbeitszeitregelung“ sowie die bessere Vereinbarkeit von Dienst und Familie. Bei der weiteren Umsetzung der Bundeswehrreform will die Ministerin aber am Kurs ihres Vorgängers Thomas de Maizière (CDU)  festhalten.

          „Die Soldaten müssen Verlässlichkeit haben, in welchen Strukturen  sie arbeiten“, sagte von der Leyen in der Debatte über den Bericht des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP). „Es wird keine Reform der Reform geben“, sicherte sie Kontinuität bei der umstrittenen Neuausrichtung der Streitkräfte zu.

          Von der Leyen räumte ein, dass die Bundeswehr mit dem Problem  knapper Kassen zurechtkommen müsse: „Wir müssen uns ehrlich machen, wie wir Fähigkeiten erhalten bei sinkenden Verteidigungsbudgets.“ Eine bessere Arbeitszeitregelung müsse aber beispielsweise nicht mit mehr Kosten verbunden sein, „denn eine Präsenzerwartung, wenn gerade keine Arbeit anfällt, ist nicht sehr sinnvoll“, sagte von der Leyen mit Blick auf Leerlaufzeiten im soldatischen Alltag.

          Um die Vereinbarkeit von Militärdienst und Familie zu verbessern, kündigte sie abermals eine Abkehr von der Praxis fast automatischer Versetzungen im Abstand weniger Jahre an: „Wir müssen die häufigen Versetzungen auf ihre Sinnhaftigkeit hin überprüfen“, sagte von der Leyen. Es gehe darum, „Arbeit sinnvoll und flexibel einzuteilen“.

          Zwar sei der Soldatenberuf „kein Beruf wie jeder andere“, aber er müsse sich auf dem Arbeitsmarkt und angesichts des demografischen  Wandels den gleichen Herausforderungen stellen wie andere Berufe, sagte die Ministerin. Ihr Ziel sei, „dass die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland wird“. Gerade weil von den Soldaten viel verlangt werde, „brauchen wir auch den fähigsten Nachwuchs, und wir brauchen die besten Bedingungen für die, die schon bei uns sind.“

          Königshaus wies in der Debatte abermals auf die einschneidenden Folgen der Bundeswehrreform für viele Soldaten hin. Auch er mahnte eine Reduzierung der hohen Zahl von Versetzungen an. Die Frage der Vereinbarkeit von Dienst und Familie nannte Königshaus „eine Schlüsselfrage für die Zukunft unserer Streitkräfte“.

          Zurückhaltender äußerte sich der SPD-Verteidigungsexperte Rainer  Arnold. „Die Auftragserfüllung muss Vorrang haben vor der Vereinbarkeit von Dienst und Familie“, sagte er im Bundestag.  Allerdings müsse beides nicht im Widerspruch zueinander stehen. Der naturgemäß kritische Ansatz des Wehrbeauftragten dürfe nicht zu einem falschen Eindruck führen, so Arnold: „Die meisten  Vorgesetzten nehmen die persönliche Situation ihrer Untergebenen ernst.“

          Die neue verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, Agnieszka Brugger, begrüßte, dass von der Leyen der Frage eines familienverträglicheren Dienstes größere Aufmerksamkeit  widme. Allerdings müsse sie auch sagen, wo sie Einsparungen plane, um die Mittel für eine bessere Kinderbetreuung aufzubringen. Skeptisch zu den Plänen der Ministerin äußerte sich im Bundestag  Christine Buchholz (Linke): „Eine Armee im Einsatz und Familienfreundlichkeit sind unvereinbar.“

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