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Debatte über Kampfdrohnen : Mit Verantwortung

Es gibt keinen gewichtigen Grund, warum Deutschland auf Drohnen verzichten sollte - die sogar die UN nutzen. Die Drohne ist ein Kriegsmittel wie andere auch.

          Gut, dass die Verteidigungsministerin das klar gestellt hat: „Es geht nicht um autonome Killer-Drohnen.“ Wenn das nämlich so wäre, könnte man sich die Anhörungen dazu sparen. Solche Geräte wären verboten, das würde die (da autonom) aber wohl nicht scheren. Bestimmt träumt mancher Krieger gegen den Terror davon, per Drohne diejenigen direkt auszuschalten, die bestimmte Stichworte am Telefon nennen.

          Aber abgesehen davon, dass solche Schüsse buchstäblich nach hinten losgehen können: Hier liegt die Grenze, die ein Rechtsstaat nicht überschreiten darf. Stets müssen Menschen die Verantwortung für das Töten übernehmen. Sie können dafür auch zur Verantwortung gezogen werden. Die Drohne ist ein Kriegsmittel wie andere auch; sie darf deshalb nur im Rahmen von Mandaten und des allgemeinen Kriegsrechts eingesetzt werden.

          Fragen der Zulassung und der Finanzen stellen sich erst nach der grundlegenden: Was brauchen wir, um uns wirksam zu schützen? Es gibt keinen gewichtigen Grund, warum Deutschland auf Drohnen verzichten sollte, die sogar die Vereinten Nationen nutzen.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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