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Das Amt des Bundespräsidenten : Steine, Steinchen, Staub

Zwei ehemalige Bundespräsidenten im Haus der Geschichte in Bonn: Köhler (rechts) gefiel es nicht, Wulff wurde von der Vergangenheit eingeholt. Bild: dpa

Was die Wahl eines Präsidenten bedeutet, ist hinlänglich bekannt. Aber worauf verweist sein Rücktritt?

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          In Zeitgeschichtsschreibung und Politikwissenschaft wird den Bundespräsidentenwahlen seit Eberhard Pikart ein „seismographischer Charakter“ zugewiesen; Arnulf Baring ergänzte das in seinem Buch über den „Machtwechsel“ des Jahres 1969 um eine „atmosphärische“ Komponente, sprach von Lackmus und Barometer - immer also geht es dabei um das, worauf der Präsident gewissermaßen zeigt, weniger um das, was er tut. Wobei dem Bundespräsidenten gelegentlich auch eine gleichsam metaphysische Rolle zugewiesen wird: dass er seine Zeit oder deren Geist verkörpere.

          Tatsächlich können Bundespräsidentenwahlen auf Machtverschiebungen verweisen. Das ist immer wieder passiert, und es liegt an der verfassungsrechtlichen Konstruktion der Bundesversammlung. Sie wird von Bund und Ländern beschickt, und wenn dort die Machtverhältnisse anders liegen als im Bundestag, weil die Regierungsparteien in der Bundesversammlung nicht über die Mehrheit verfügen, dann ist in der Geschichte der Bundesrepublik bisher regelmäßig auch ein Machtwechsel im Bundestag darauf gefolgt.

          Miteinander haben die von der Opposition in der Bundesversammlung durchgesetzten Präsidenten dabei sogar aktiv mitgewirkt: so Gustav Heinemann, Karl Carstens und Horst Köhler. Manchmal zeigt sich die Veränderung auch einfach daran, dass ein Präsident nicht wiedergewählt wird - das liegt an den jeweiligen Wahlterminen.

          Den Rücktritt erklärte er als das Wrack eines Mannes

          Drei Präsidenten vergönnte die Stabilität der Verhältnisse, dass sie die volle Amtszeit mit Wiederwahl, also zehn Jahre, an der Spitze der Republik standen. Aus Altersgründen ist nur ein Präsident kein zweites Mal angetreten (Carstens), ansonsten lag das immer an den geänderten Mehrheiten in der Bundesversammlung. Doch nun ist etwas Neues geschehen und gleich zweimal hintereinander: Der Bundespräsident ist zurückgetreten. Findet sich auch hier ein seismographischer Charakter, die anzeigende Wirkung eines Barometers oder die Färbung eines Lackmuspapiers?

          Ein Mehrheitswechsel in der Bundesversammlung spielte bei beiden Rücktritten keine Rolle, er kann ja auch in dieser Hinsicht keinen Einfluss entfalten. Bleibt also der „atmosphärische“ Teil. Eine Parallelität mag es bei Köhlers und Wulffs so verschiedenen Rücktritten geben, bei genauerem Hinsehen vielleicht sogar zwei. Die erste: Das sind wohl die spezifischen Bedingungen der Berliner Politik, der heiße Wüstenwind, der dort weht. Köhler und Wulff sind damit beide nicht zurechtgekommen. Der Erste kam nicht klar, weil es ihm nicht gefiel, der Zweite, weil ihn eine Vergangenheit einholte, die als Gegenwart für ihn noch kein Problem gewesen war. Quod licet bovi, non licet Jovi: Ein Ministerpräsident mag sich allerlei erlauben, womit ein Bundespräsident nicht durchkommt, weil dem ganz andere Leute auf die Finger sehen und mit ganz anderer Wucht darauf klopfen.

          Wulff musste gehen, weil er für das Amt nicht geeignet ist, weil das Land einen Präsidenten nicht verträgt, dem es nicht glauben, trauen, den es nicht hochachten kann. Seinen Rücktritt erklärte er als das Wrack des Mannes, der er noch vor kurzem gewesen ist, nun abgemagert, sichtlich gezeichnet von dem, was er rückblickend als „neun Wochen Fight“, vorausschauend als „Krieg“ angedroht oder befürchtet hatte. Eilige Umfragen ermittelten: Fast drei Viertel sagen, der Rücktritt war richtig, und fast der Hälfte tat Wulff leid. Das passt durchaus zusammen, denn es war ein Schauspiel des Schreckens.

          Der Glanz des Amtes reicht nicht, um sich zu spiegeln

          Wesentlich dabei: die durch das Internet erheblich veränderte Medienwelt. Wie in allen Affären der jüngeren Vergangenheit wirkt das Netz als enormer Vervielfältiger und Verstärker, weil es den Nachrichten- und Gerüchteumsatz ungeheuer erhöht. Dort werden Steine zu Steinchen und Steinchen zu Staub zermahlen. Altes wird als neu vertickt, das Unterscheidungs- und Aufnahmevermögen aller wird überfordert, Kontrolle und Selbstkontrolle hinken immer hinterher. Am Ende geht allen auf die Nerven, was alle tun, und alle tun es weiter - denn der Online-Journalismus folgt dem Gesetz der Klicks (die in der Wulff-Affäre sprunghaft, gewaltig anstiegen), und die Öffentlichkeit erlebt als ein Medienphänomen, was sie zum Teil selbst herstellt. Millionen gaben täglich mehrfach „Wulff“ in ihre Suchmaschine ein und stöhnten gleichzeitig: Wann hört das endlich auf? Das sind auch veränderte Bedingungen für Politik.

          Erschüttert der Rücktritt das Amt, erzeugt in diesem Fall der Seismograph das institutionelle Erdbeben? Wohl kaum. Doch gibt es, als lange soziologische Welle, sehr wohl den Niedergang des Ansehens von Institutionen. Deshalb genügt auch so manchen Politikern anscheinend nicht mehr, dem Staat zu dienen, - und sei es ganz oben. Der Glanz des Amtes reicht nicht aus, um sich zu spiegeln. In der Union ist vielleicht auch deshalb eine ganze Generation vor ihrer Zeit von der Bildfläche verschwunden: Es reichte nie. Sie haben ihr Glück woanders gesucht.

          Volker Zastrow

          Correspondent at large.

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